Digitalisierung & KI
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Analysen und Nachrichten
Briefing
Wer darf auf dem begehrten Frequenzband funken?
Spektrum ist begehrt, auch das obere 6-Gigahertz-Frequenzband. Sowohl die Mobilfunknetzbetreiber als auch die WLAN-Ausrüster und Festnetzbetreiber beanspruchen das Band für sich. Die Unternehmen erwarten heute eine Entscheidung der zuständigen...
Briefing
Datenschutzbehörde leitet Dringlichkeitsverfahren ein
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit bereitet in Abstimmung mit anderen deutschen Datenschutzbehörden ein Dringlichkeitsverfahren im Rahmen der DSGVO gegen Meta vor. Dabei geht es um das KI-Training mit europäischen...
Monitoring
Die neuen Namen in der Digitalpolitik
Staatssekretäre, Ausschüsse, fachpolitische Sprecher – in der zweiten Arbeitswoche der neuen Bundesregierung gab es zahlreiche personelle Entscheidungen. Immer mehr Namen werden allmählich bekannt, die für die Digitalpolitik der kommenden vier...
Briefing
Extra-Fördergelder für 43 Universitäten
Ein großer Teil der 109 Universitäten in Deutschland kann für die kommenden sieben Jahre mit beachtlichen zusätzlichen Fördergeldern planen. Im Rahmen der sogenannten Exzellenzstrategie wurden Projekte an 43 Universitäten in 13 Bundesländern...
Monitoring
Das Treffen der Digitalminister
Eine breite Palette an digitalpolitischen Themen haben die Digitalminister der Länder bei ihrem Treffen in Ingelheim am Rhein besprochen. Im Fokus standen Digitale Souveränität, KI und der Umgang mit Desinformation. Für den neuen Bundesdigitalminister...
Briefing
Keine abgestufte Zugriffskontrolle in der ePA möglich
Wie aus Antworten der Bundesregierung auf schriftliche Fragen der Linken-Bundestagsfraktion deutlich wird, ist eine fein abgestufte Zugriffskontrolle in der elektronischen Patientenakte (ePA) nicht vorgesehen. Anne-Mieke Bremer, Linken-Abgeordnete...
Briefing
Social Media belastet Jugendliche stark
Fast täglich werden Jugendliche in sozialen Medien mit aufwühlenden Inhalten wie Kriegsbildern konfrontiert, stark psychisch belastet und bleiben zugleich ohne ausreichenden Zugang zu professioneller Hilfe – das ist das Ergebnis einer Studie...
Briefing
Claudia Nemat verlässt Telekom – Abdu Mudesir folgt
Claudia Nemat verlässt die Deutsche Telekom zu Oktober, um sich stattdessen ein Portfolio unternehmerischer Tätigkeiten aufzubauen. Die bisherige Vorständin für Technologie und Innovation habe den Aufsichtsrat frühzeitig darüber informiert,...
Briefing
Claudia Eckert wird neue Acatech-Präsidentin
Claudia Eckert übernimmt zum 1. Juli 2025 das Amt der wissenschaftlichen Präsidentin der Deutschen Akademie der Technikwissenschaften (Acatech). Das gab die Acatech am gestrigen Donnerstag bekannt. Eckert folgt auf Jan Wörner, dessen vierjährige...
Briefing
Breit leitet Aufbaustab im Digitalministerium mit
Marco-Alexander Breit wird Teil des Aufbaustabs im Bundesdigitalministerium (BMDS). Der Saarländer kommt aus dem Wirtschaftsministerium, wo er zuletzt für den Bereich „Luft-und Raumfahrt, Maritime Wirtschaft, Sicherheits- und Verteidigungswirtschaft“...
Briefing
Republica in Berlin und Tech-Konferenz in Heilbronn
Auch wenn in der kommenden Woche in Bundestag und Bundesrat keine Sitzungswoche auf der Agenda steht, wird in Berlin dennoch ausgiebig über Digitalpolitik debattiert. Denn die Konferenz Republica findet zum 19. Mal statt, und zwar vom 26. bis...
Am häufigsten aufgerufen Innerhalb der letzten 14 Tage
Standpunkte
Metas KI-Training: Die Debatte geht am Thema vorbei
Meta möchte sein KI-Modell mit den historischen Daten seiner erwachsenen Nutzer:innen füttern. Verbraucherschützer werfen Meta vor, damit die DSGVO zu verletzen. Laut David Pfau geht es bei dem Streit um eine Grundsatzfrage, die viele weitere Unternehmen betrifft. Wer den Datenschutz ernst nimmt, muss auch die Realität datenbasierter Technologien anerkennen, findet er.
Portraits
Louisa Solonar-Unterasinger Chief Information Officer (CIO) und Bevollmächtigte für E-Government und Informationstechnologie des Landes Hessen
Nicht nur der Bund, auch Hessen setzt auf Kompetenz aus der Wirtschaft. Landes-CIO Louisa Solonar-Unterasinger hat ungefähr gleich lang in der Beratung und in der Verwaltung gearbeitet. Die neue Abteilungsleiterin im Porträt.
Förderungen
Rückblick
21.
May
Frage & Antwort – Kleine Anfrage der AfD-Fraktion
AfD fragt nach Lobbyarbeit im Wirtschaftsministerium
Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleiner Anfrage nach der Anzahl externer Mitarbeiter im damaligen Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK). Die Bundesregierung soll unter anderem beantworten, wie viele und welche externen Mitarbeiter von 2006 bis 2025 in dem Ministerium beschäftigt waren und an der Ausarbeitung von Gesetzentwürfen mitgearbeitet...
21.
May
Fraktionen – Mitteilung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ein starker europäischer Binnenmarkt sichert uns Wohlstand, Solidarität und Stabilität
Zur Vorstellung der Binnenmarktstrategie der Europäischen Kommission erklären Dr. Sandra Detzer, Sprecherin für Wirtschaftspolitik, und Julian Joswig, Obmann im Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union: Dr. Sandra Detzer: "Die Initiative der Europäischen Kommission zur Stärkung des europäischen Binnenmarkts kommt zur richtigen Zeit. 450 Millionen...
20.
May
Frage & Antwort – Kleine Anfrage der AfD-Fraktion
AfD fragt nach externen Mitarbeitern im BMF
Nach der Zahl der externen Mitarbeiter im Bundesministerium der Finanzen (BMF) erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. Sie will ferner wissen, wie viele und welche externen Mitarbeiter seit dem Jahr 2006 im BMF an der Ausarbeitung von Gesetzentwürfen mitgearbeitet haben und wie viele externe Mitarbeiter in diesem Zeitraum Führungsfunktionen...
21.
May
Mitteilung der Bundesregierung
Deutschland und Frankreich wollen digitale Partnerschaft stärken
Bundesdigitalminister Dr. Karsten Wildberger hat in Berlin die französische Digitalministerin Clara Chappaz getroffen. Es ist das erste bilaterale Treffen von Wildberger mit einer europäischen Amtskollegin. Bei dem Treffen am Sitz des BMDS in der Englischen Straße in Berlin haben Deutschland und Frankreich ihre enge Zusammenarbeit im Digitalbereich bekräftigt....
19.
May
Mitteilung der Bundesregierung
Mehr Mut zum Ausprobieren – den Innovationsstandort Deutschland stärken: Reallabore-Gesetz schafft attraktive Rahmenbedingungen für innovative Unternehmen
Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf des Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens (Reallabore-Gesetz – ReallaboreG) beschlossen. Reallabore ermöglichen es, Innovationen für eine befristete Zeit und unter behördlicher Begleitung unter möglichst realen Bedingungen...
15.
May
Mitteilung der Bundesregierung
Klingbeil: "Wir müssen durch höheres Wirtschaftswachstum die Einnahmen stärken – nur so gewinnen wir neue finanzielle Spielräume"
Die Ergebnisse der 168. Steuerschätzung unterstreichen die im Koalitionsvertrag vereinbarten Prioritäten: Entscheidend ist, durch Investitionen und Strukturreformen für neues Wirtschaftswachstum zu sorgen und zugleich im Bundeshaushalt weiter zu konsolidieren. Auf Basis der unten aufgeführten Annahmen werden die Steuereinnahmen insgesamt für den Zeitraum der...
23.
May
eco – Verband der Internetwirtschaft
Verband der Internetwirtschaft zu aktueller Gerichtsentscheidung: Rechtsklarheit stärken – Digitalisierung europäisch denken
Die heutige Gerichtsentscheidung bringt aus Sicht des eco – Verbands der Internetwirtschaft e. V. wichtige Klarheit in eine zentrale Debatte zur Nutzung personenbezogener Daten im Kontext von KI-Training. Gleichzeitig mahnt der Verband an, dass eine einheitliche europäische Regelung unerlässlich bleibt, um Innovationen in Europa zu ermöglichen. Oliver Süme,...
23.
May
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI)
BSI unterstützt Strafverfolgungsbehörden bei Operation Endgame 2.0
Deutschland und zahlreiche internationale Partner haben in einer gemeinsamen Aktion die derzeit einflussreichsten Schadsoftware-Varianten vom Netz genommen und Strafverfolgungsmaßnahmen eingeleitet [...]. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) unterstützt die Operation Endgame mit eigenen Analysen sowie Sinkholing-Maßnahmen und der damit...
23.
May
Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM)
VATM begrüßt schnelle Gesetzesinitiative der neuen Bundesregierung zur An-erkennung des überragenden öffentlichen Interesses
"Es ist ein wichtiges Signal für die Branche, dass die neue Bundesregierung als eine ihrer ersten digitalpolitischen Amtshandlungen das überragende öffentliche Interesse für den TK-Netzausbau gesetzlich verankern will", begrüßt VATM-Geschäftsführer Dr. Frederic Ufer die Ankündigung von Thomas Jarzombek, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesministerium...
23.
May
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI)
BSI unterstützt Strafverfolgungsbehörden bei Operation Endgame 2.0
Deutschland und zahlreiche internationale Partner haben in einer gemeinsamen Aktion die derzeit einflussreichsten Schadsoftware-Varianten vom Netz genommen und Strafverfolgungsmaßnahmen eingeleitet [...]. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) unterstützt die Operation Endgame mit eigenen Analysen sowie Sinkholing-Maßnahmen und der damit...
22.
May
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI)
Whitepaper: So übernehmen Unternehmen Verantwortung im Digitalen Verbraucherschutz
Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat ein Whitepaper mit dem Titel "Corporate Digital Responsibility - Unternehmensverantwortung im Digitalen Verbraucherschutz" veröffentlicht. Ziel ist es, das Thema fachlich einzuordnen und einen Impuls für weiterführende Diskussionen rund um das noch junge Konzept der Corporate Digital Responsibility...
21.
May
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI)
Gemeinsamer Sicherheitshinweis zu Cyberaktivitäten der russischen GRU-Einheit 26165
Gemeinsam mit internationalen Partnern informieren der Bundesnachrichtendienst (BND), das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) in einem Sicherheitshinweis über russische Cyberaktivitäten, die sich insbesondere gegen westliche Logistik- und Technologieunternehmen richten. Betroffen sind hierbei...
23.
May
Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM)
VATM begrüßt schnelle Gesetzesinitiative der neuen Bundesregierung zur An-erkennung des überragenden öffentlichen Interesses
"Es ist ein wichtiges Signal für die Branche, dass die neue Bundesregierung als eine ihrer ersten digitalpolitischen Amtshandlungen das überragende öffentliche Interesse für den TK-Netzausbau gesetzlich verankern will", begrüßt VATM-Geschäftsführer Dr. Frederic Ufer die Ankündigung von Thomas Jarzombek, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesministerium...
23.
May
eco – Verband der Internetwirtschaft
Verband der Internetwirtschaft zu aktueller Gerichtsentscheidung: Rechtsklarheit stärken – Digitalisierung europäisch denken
Die heutige Gerichtsentscheidung bringt aus Sicht des eco – Verbands der Internetwirtschaft e. V. wichtige Klarheit in eine zentrale Debatte zur Nutzung personenbezogener Daten im Kontext von KI-Training. Gleichzeitig mahnt der Verband an, dass eine einheitliche europäische Regelung unerlässlich bleibt, um Innovationen in Europa zu ermöglichen. Oliver Süme,...
22.
May
TÜV-Verband
Zukunft des Fahrens: TÜV-Verband legt Sieben-Punkte-Plan für sichere autonome Mobilität vor
Autonome Fahrzeuge, KI im Straßenverkehr und vernetzte Infrastruktursysteme treiben die Mobilitätswende rasant voran. Doch der technologische Fortschritt wird sein Potenzial nur dann entfalten, wenn auch Sicherheit und Regulierung Schritt halten. Innovation braucht verlässliche Regeln – und diese müssen sich ebenso dynamisch entwickeln wie die Technologie selbst....
22.
May
Deutscher Städtetag (DST)
"Schnell die notwendigen Mittel festzurren"
Das neue Bundesdigitalministerium soll Digitales bei sich bündeln – nicht aber Smart-City-Themen. Dazu sagte Städtetags-Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy: "Auch in den anderen Bundesministerien muss die fachspezifische Digitalisierung weiter vorangetrieben werden – selbst, wenn es jetzt ein Digitalministerium gibt. Insofern ist es aus Sicht der Städte gut, wenn...
22.
May
D64 – Zentrum für digitalen Fortschritt
Handyregeln an Schulen: demokratische Entscheidungsfindung wichtiger als pauschale Verbote
[...] Die Debatte um Handyverbote an Schulen nimmt an Fahrt auf. Immer mehr Stimmen fordern strikte Regelungen, um die Nutzung von Smartphones im Schulalltag zu untersagen. In Hessen soll etwa ab dem Schuljahr 2025/2026 die private Handynutzung in Schulen grundsätzlich untersagt werden. Ähnliche Überlegungen gibt es in Baden-Württemberg. Ein pauschales Verbot...
21.
May
HateAid
Politisch motivierte Kriminalität: Massiver Anstieg im Netz – die Mehrheit kommt von rechts
Die gestern vom Bundeskriminalamt veröffentlichte Statistik zur politisch motivierten Kriminalität 2024 zeigt eine alarmierende Entwicklung: Die Zahl politisch motivierter Straftaten, insbesondere im Internet ist massiv angestiegen. [...] Dazu Josephine Ballon, Geschäftsführerin von HateAid: "Soziale Netzwerke lassen sich bereitwillig von rechtsextremen Akteuren...
30.
Apr
Pharma Deutschland
Elektronische Patientenakte (ePA) bundesweit gestartet – Pharma-Deutschland-Hauptgeschäftsführerin Dorothee Brakmann: "Eine ePA muss so selbstverständlich werden wie ein Onlinebanking-Account!"
Seit dem 29. April 2025 steht die elektronische Patientenakte (ePA) allen Versicherten und Leistungserbringern in Deutschland zur Verfügung. Pharma Deutschland begrüßt den bundesweiten Start der ePA als wichtigen Türöffner für die weitere Digitalisierung des deutschen Gesundheitswesens und weist auf die Notwendigkeit steigender Nutzerzahlen unter den Versicherten...
29.
Apr
Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv)
Elektronische Patientenakte: Alltagsnahen Nutzen für Patient:innen schaffen
Am 29. April startet der bundesweite Roll-Out der elektronischen Patientenakte (ePA). Die ePA kann die gesundheitliche Versorgung verbessern. Damit das gelingt, muss die Perspektive der Patient:innen noch stärker berücksichtigt werden. Dazu Lucas Auer, Gesundheitsexperte im Verbraucherzentrale Bundesverband: "Die ePA hat das Potenzial, die Gesundheitsversorgung...
28.
Apr
Verband Forschender Arzneimittelhersteller (vfa)
Elektronische Patientenakte: in der aktuellen Umsetzung nur eine Übergangslösung
Morgen startet die elektronische Patientenakte (ePA) offiziell bundesweit – ein längst überfälliger Schritt. Aus Sicht des Verbands der forschenden Pharma-Unternehmen (vfa) ist dies zwar ein wichtiger Meilenstein; das tatsächliche Potenzial digitaler Gesundheitsdaten ist jedoch viel größer. "Mit der heutigen Einführung erreichen wir einen Stand, der bereits...