Digitalisierung & KI

14.11.2024

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Analysen & Hintergründe

Digital Services Act (DSA)

Was das Ampel-Aus für die DSA-Durchsetzung bedeutet

Der Digital Services Coordinator (DSC) benötigt zur Erfüllung seiner Aufgabe dringend neue Stellen und eine Leitung. Abgeordnete hatten sich in den letzten Wochen dafür eingesetzt, dass das klappt. Klar ist, dass sich die Verstärkung nun verzögert. Eine neue Bundesregierung könnte zudem andere Schwerpunkte setzen.

14.11.2024

von Friederike Moraht

Krise der Ampel

Beschlüsse zu Reallaboren und Smart Metern, TK-Nabeg auf der Kippe

Nach dem Bruch der Regierung hat das Kabinett noch Gesetze zu Reallaboren und Smart Metern beschlossen. Für die geplante Beschleunigung des Netzausbaus fand sich dagegen keine Mehrheit.

14.11.2024

von Oliver Voß

EU-Gesundheitspolitik

Stemmen gegen den Bedeutungsverlust

Die europäischen Staaten drohen im Biotech-Sektor den Anschluss zu verlieren, warnt die EU-Kommission und kündigt bei der European Public Health Conference an, schnell den versprochenen Biotech Act vorlegen zu wollen. Auch in der KI-Regulierung gelte es, voranzukommen. Die Entscheidung zum neuen Gesundheitskommissar lässt unterdessen weiter auf sich warten.

14.11.2024

von Thomas Trappe

Nachrichten

Registermodernisierung

IT-Planungsrat sendet Staatsvertrag zur Registermodernisierung an MPK

Der IT-Planungsrat hat sich auf einen Staatsvertrag für die Registermodernisierung geeinigt. Jetzt wird ein gemeinsamer Entwurf an die Ministerpräsidentenkonferenz...

14.11.2024

Urheberrecht

Gema verklagt Open AI

Die Musikverwertungsgesellschaft Gema hat wegen der unlizenzierten Verwendung urheberrechtlich geschützter Musik eine Klagen gegen Open AI eingereicht. Sie wirft...

14.11.2024

Start-ups

Start-up DeepL führt Live-Übersetzungen ein

Das Kölner KI-Start-up Deepl hat ein System für die Übersetzung von gesprochener Sprache in Echtzeit vorgestellt. „Deepl Voice“ soll es in zwei Ausprägungen geben,...

14.11.2024

Künstliche Intelligenz (KI)

KI: Bürger wollen Haftungsregeln und Beschwerdemöglichkeiten

Eine neue Befragung zeigt, wie die deutsche Bevölkerung Chancen und Risiken von Künstlicher Intelligenz (KI) beurteilt und welche Erfahrungen damit schon gemacht...

14.11.2024

Telekommunikation

TKÜ: Bundestag entscheidet über Verlängerung

Hier kommt zusammen, was nicht unbedingt zusammengehört: In der arg abgespeckten Tagesordnung des Bundestags findet sich am Donnerstag, um neun Uhr, der Punkt „Höfeordnung...

14.11.2024

Vodafone

EuGH bestätigt Liberty-Übernahme durch Vodafone

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat die Entscheidung der EU-Kommission bestätigt, Vodafone die Übernahme der Telekommunikationsgeschäfte von Liberty Global in...

14.11.2024

Plattformregulierung

US-Gericht lässt Klage zur Aufspaltung von Facebook-Mutter Meta zu

Die Facebook-Mutter Meta muss sich gegen einen möglichen Zwangsverkauf ihrer Dienste Instagram und Whatsapp wehren. Ein Gericht ließ am Mittwoch eine entsprechende...

14.11.2024

Meta

Daniel Eriksson wird Direktor von Metas Kontrollrat

Der Kontrollrat des Meta-Konzerns, das Oversight Board, erhält mit Daniel Eriksson einen neuen Direktor. Er übernimmt im Februar 2025 die Position. Eriksson bringe...

14.11.2024

Standpunkt

Bereinigt die Finanzdaten-Verordnung den Markt?

Eine neue EU-Verordnung für Banken, Versicherer und Co. wirft ihren langen Schatten voraus. Financial Data Access (Fida) stellt die Verbraucher in den Mittelpunkt und soll für mehr Transparenz und Wettbewerb sorgen – und wird viel Bewegung in den Markt bringen. Finanzdienstleister müssen jetzt Grundsatzentscheidungen treffen.

14.11.2024

von Christian Brockhausen, Wavestone

Presseschau

China wirft USA Eskalation im Chipstreit vor handelsblatt.com
"Wir werden nicht sanft vorgehen": Trump holt Tech-Milliardär Musk in Beratergremium tagesspiegel.de
Joe Kaeser über Trump und Ampel-Aus: "Elon Musk wird vermutlich der erste Oligarch im Lande werden" manager-magazin.de
Amazon startet Temu-Konkurrenten Haul in den USA sueddeutsche.de
Greg Brockman kehrt an die Spitze von OpenAI zurück heise.de
Leistungsschutzrecht: Französische Zeitungen verklagen X golem.de
Über 80 Accounts geschlossen: Der britische Guardian verlässt Elon Musks Online-Plattform X kress.de
Spionagesoftware Pegasus: Ermittlungen gegen israelische Spionagefirma in Luxemburg gefordert wort.lu
Itsmydata: Hackerin veröffentlicht erneut Bonitätsdaten von Jens Spahn golem.de
Sachsen: Digitalpolitik ist auch Landespolitik netzpolitik.org
AfD-Erfolg auf TikTok: Der Social-Media-Stratege nennt die SS als Vorbild faz.net
Rechtsruck in der Startup-Szene? Stargründer Christian Reber fordert AfD-Koalition t3n.de
Vertragsverlängerung des Telekom-Chefs: "Herr Höttges hat noch Power" handelsblatt.com