27.11.2023

Habeck gleich auf zwei Gipfeln

Montag ist Gipfeltag: Heute sprechen der Bundeskanzler und vier seiner Minister:innen mit der Autoindustrie und der Energiewirtschaft darüber, wie der Hochlauf der E-Mobilität in Deutschland beschleunigt werden kann. Am selben Tag leitet Wirtschaftsminister Robert Habeck eine EU-Konferenz zum bidirektionalen Laden.

Großprojekte in der Förderklemme

Die Autoindustrie braucht Halbleiter, die EU hat große Hersteller wie Intel und TSMC nach Europa gelockt. Doch deren Ansiedlung in Deutschland ist nun wegen des Haushaltschaos unsicher. Mehr Klarheit könnten heute Spitzentreffen in Berlin bringen.

Parteikalkül wichtiger als Freiheit für Städte und Kommunen

In der vergangenen Woche sah bis zuletzt alles danach aus, dass der Bundesrat der Novelle des Straßenverkehrsrechts zustimmen würde. Doch bei einem Spitzentreffen der unionsregierten Länder wurde beschlossen, der Ampel-Koalition eins auszuwischen. Wie es weitergeht, ist unklar.

Güterbahnen: Ende der Strompreisbremse kostet Millionen Euro

Die von Finanzminister Christian Lindner (FDP) angekündigte Beendigung der Strompreisbremse führt bei den Güterbahnen (ohne DB Cargo) zu Mehrausgaben in zweistelliger...

Mietwagenmarkt: Düsseldorf will keine Mindestpreise einführen

Die Stadt Düsseldorf will keinen Mindesttarif für Mietwagen einführen. Das geht aus einer schriftlichen Stellungnahme der zuständigen Ordnungsdezernentin Britta...

GDL droht mit neuen Warnstreiks

Die Lokführergewerkschaft GDL hat die Tarifverhandlungen mit der Deutschen Bahn (DB) für gescheitert erklärt – damit drohen zeitnah neue Warnstreiks. Knackpunkt...

Neuer Verkehrsminister Genilke für Fernbahnhof am Tesla-Werk

Brandenburgs neuer Verkehrsminister Rainer Genilke (CDU) will sich für einen Fernverkehrshaltepunkt am Werk des US-Elektroautobauers Tesla in Grünheide (Oder-Spree)...

Öl-Ausstieg klappt in 100 Jahren

Laut Greenpeace wird der Öl-Ausstieg im Straßenverkehr mit dem derzeitigen Tempo erst in rund 100 Jahren erreicht. Das zeigt die Analyse „Öl ins Feuer“ des Hamburger...