Steuergutschrift für die Forschung

Die Forschungspolitik ist für ein rohstoffarmes Land wie Deutschland zentral, um als Wirtschaftsstandort zu bestehen. Dementsprechend äußern sich alle Parteien dazu in ihren Wahlprogrammen. FDP, Grüne und die AfD wollen eine steuerliche Abschreibung für Forschungsausgaben von Unternehmen. Die Linke und die SPD setzen dagegen auf höhere Forschungsausgaben des Staates. Allein für die Energieforschung gab die Bundesregierung 2016 rund 876 Millionen Euro aus.

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Die Freien Demokraten wollen eine technologieoffene steuerliche Forschungsförderung einführen. „Dadurch sollen die Unternehmen in Deutschland einen bestimmten Prozentsatz ihrer Personalaufwendungen für Forschung und Entwicklung als Steuergutschrift erhalten“, heißt es im Programm zur Bundestagswahl der FDP.


Auch die Grünen wollen Ausgaben für Forschung und Innovation steuerlich fördern und legen sich schon auf eine Zahl fest: Sie wollen die Forschungsaktivitäten in kleinen und mittleren Unternehmen durch eine Steuergutschrift von 15 Prozent fördern, steht im Entwurf des Wahlprogramms. Außerdem wollen die Grünen die Grundfinanzierung der Hochschulen verbessern.


Die Linke will „die Unterfinanzierung der Hochschulen beenden“. Dazu müsse der Bund die Grundfinanzierung der Hochschulen übernehmen, heißt es im Leitantrag zum Bundestagswahlprogramm. In Wissenschaft und Forschung müsse umfangreicher investiert werden, um Innovationen und die Hochschulen besonders in Ostdeutschland zu stärken.


Die SPD will die Grundfinanzierung der Hochschulen stärken und der außeruniversitären Forschung eine verlässliche Perspektive geben. „Wir werden mehr Geld für Forschung und Entwicklung bereitstellen, um Arbeitsplätze und wirtschaftlichen Fortschritt zu sichern“, schreiben die Genossen im Leitantrag der Parteispitze zum Wahlprogramm.


Die AfD will eine höhere Grundfinanzierung der Hochschulen einführen und zur Erhaltung der kerntechnischen Kompetenz eine Beteiligung an internationalen Forschungsprojekten sicherstellen, heißt es im Bundestagswahlprogramm. Die Partei will die Forschungslandschaft verstärkt auf MINT-Fächer ausrichten und ebenfalls die steuerlichen Bedingungen für die Forschung verbessern.


Überblick zur Energieforschung in Deutschland


Über Schwerpunkte der Energieforschung in Deutschland wird voraussichtlich Ende 2018 neu entschieden, wenn das 7. Energieforschungsprogramm beschlossen wird. Mit einem eigenen Forschungsvorhaben lässt die Bundesregierung ermitteln, wie das Forschungsprogramm aussehen soll. Was Fachleute sich dafür wünschen, haben sie kürzlich bei einem Festakt zu 40 Jahren Energieforschung in Deutschland kundgetan. Außerdem gibt es einen breit organisierten Prozess, um Fachleute an der Entscheidungsfindung zu beteiligen.


Für die Projektförderung im 6. Energieforschungsprogramm gab die Bundesregierung 2016 insgesamt 876 Millionen Euro aus.

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