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Digitalisierung & KI Analysen & Hintergründe
Digitale Teilhabe
Digitaler Erfolg entscheidet sich offline

Wie schon zu Zeiten des Globalisierungs-Hypes preisen die meisten Entscheider ausschließlich die Chancen der Digitalisierung. Das ist gefährlich, meint Torben Klausa. Politiker müssen auch mit denen reden, die drohen, abgehängt zu werden. Sonst werden die Folgewirkungen des digitalen Wandels zur Gefahr für die Demokratie.

03.01.2020

von Torben Klausa

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Digitalisierung & KI Nachrichten

Datenschutzbehörde prüft Lehrerportal der AfD

Die AfD lässt online politische Äußerungen von Lehrern sammeln – nun könnte der Datenschutz sie stoppen. Das Portal „Neutrale Schule“ der AfD Mecklenburg-Vorpommern sei ein massiver Eingriff in den Datenschutz der betroffenen Lehrer, erklärte der Datenschutzbeauftragte des Bundeslandes, Heinz Müller...

03.09.2019

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Digitalisierung & KI Nachrichten
Medienstaatsvertrag
EU-Kommission gibt grünes Licht für Medienstaatsvertrag

Die EU-Kommission hat in der vergangenen Nacht die Zukunft der deutschen Medienregulierung genehmigt – nach einigem Zittern auf den letzten Metern. Wenige Stunden vor Ablauf der Frist verlautete aus Brüssel, der Entwurf des Medienstaatsvertrag (MStV) sei grundsätzlich mit europäischem Recht vereinbar....

28.04.2020

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Digitalisierung & KI Nachrichten
Künstliche Intelligenz (KI)
Justizminister doch gegen verbindliche KI-Ethik

Die Justizminister der Länder haben gegen verbindliche Ethik-Richtlinien für den Einsatz Künstlicher Intelligenz (KI) votiert. Die Konferenz der Ressortchefs, die bis gestern in Travemünde bei Lübeck stattfand, verwässerte einen entsprechenden Beschlussvorschlag des Hamburger Justizsenators Till Steffen...

07.06.2019

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Digitalisierung & KI Nachrichten
Hass im Netz
Innenministerium präsentiert Reparaturentwurf für das Gesetz gegen Hass

Ein Referentenentwurf aus dem Innenministerium soll die monatelange Hängepartie des Gesetzes gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität (RechtsHassG) beenden. Der Entwurf, der Tagesspiegel Background vorliegt, ändert die Bedingungen, unter denen Telemediendienste wie Facebook und Co. Nutzerdaten an...

27.11.2020

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Digitalisierung & KI Nachrichten
Medienregulierung
Medienanstalten veröffentlichen „Public-Value-Liste“

Es ist amtlich: Super RTL ist Qualitätsfernsehen – und muss künftig auf Smart-TVs und anderen digitalen Benutzeroberflächen leicht zu finden sein. Der Sender steht auf der Liste der „Public-Value-Angebote in Rundfunk und Telemedien“, die die Landesmedienanstalten am Donnerstag veröffentlichten. Darauf...

30.09.2022

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Digitalisierung & KI Nachrichten
Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG)
NetzDG: Auch Twitter klagt gegen Weiterleitung ans BKA

Twitter hat als viertes soziales Netzwerk Klage gegen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) erhoben – kurz bevor heute eine umstrittenen NetzDG-Änderung in Kraft getreten ist. Wie in den anderen Klagen geht es im Kern um die neue Weiterleitungspflicht vermutet-illegaler Inhalte an das Bundeskriminalamt...

01.02.2022

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Digitalisierung & KI Nachrichten
Meta
Meta (I): Keine Rückzugspläne aus EU

Nach Metas angeblichen Rückzugsplänen aus Europa wegen der EU-Datenschutzregeln bemüht sich der Facebook-Mutterkonzern nun um Schadensbegrenzung. „Wir haben nicht vor, uns aus Europa zurückzuziehen“, erklärte eine Meta-Sprecherin am Dienstag. In seinem Jahresbericht 2021 an die US-Börsenaufsichtsbehörde...

09.02.2022

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Digitalisierung & KI Nachrichten
Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG)
Gesetz gegen Hass im Netz vor Verabschiedung

Trotz Bedenken der EU-Kommission und mit einigen Änderungen in letzter Minute: Der Bundestag soll heute einen Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität verabschieden. Gestern noch hatte der Rechtsausschuss einem kurzfristigen Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen zugestimmt....

18.06.2020

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Digitalisierung & KI Nachrichten
Medienstaatsvertrag
Medienstaatsvertrag: Google klagt gegen Medienanstalt

Google zieht gegen die deutsche Plattformregulierung vor Gericht. Mit zwei Klagen wehrt sich die Suchmaschinenbetreiberin gegen Beanstandungen durch die Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH) auf Grundlage des Medienstaatsvertrags (MStV). Zwar ist die beanstandete Google-Kooperation mit dem...

26.07.2021

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