Patentrecht

Amazon: 525 Millionen Dollar Strafe wegen Patentverletzungen

Amazon ist in einem Patentprozess um Datenspeicher-Technologien zur Zahlung von mehr als einer halben Milliarde Dollar verurteilt worden. Geschworene in Chicago...

Einheitliches Patentgericht nimmt Arbeit im Juni auf

Deutschland hat am Freitag dem Übereinkommen über ein einheitliches Patentgericht zugestimmt. Damit kann das einheitliche Patentgericht im Juni 2023 seine Arbeit...

Deutsches Patent- und Markenamt: Eva Schewior wird neue Präsidentin

Eva Schewior wird neue Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA). Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat sie am Dienstag ernannt. Schewior...

Hochschulen: Sprind schlägt neues Modell für IP-Transfer vor

Die Bundesagentur für Sprunginnovationen (Sprind) fordert eine grundlegende Neuerung beim Transfer von geistigem Eigentum bei wissensbasierten Ausgründungen. In...

Nokia vs. Daimler: Fingerzeig für die Industrie 4.0?

Nokia und andere Telekommunikationsunternehmen verlangen von den Autoherstellern hohe Lizenz-Gebühren für die Nutzung von 4G. Daimler sieht seine Zulieferer in...

Europäischer Gerichtshof soll in Patentstreit Daimler/Nokia eingreifen

Der Rechtsstreit zwischen dem finnischen Mobilfunkausrüster Nokia und Daimler um Patentverletzungen landet vor dem Europäischen Gerichtshof. Das Landgericht Düsseldorf...