Das Gesunde-Herz-Gesetz wird als solches nicht mehr umgesetzt, über eine Regelung zum Einsatz von Lipidsenkern bei hohem kardiovaskulärem Risiko könnte allerdings...
In Brandenburg haben sich SPD und BSW auf einen Koalitionsvertrag geeinigt, ebenso auf den Ressortzuschnitt. Im Gesundheitsministerium soll die Wagenknecht-Partei...
Die SPD will auf europäischer Ebene verlässliche Rahmenbedingungen für eine patientenorientierte Gesundheitswirtschaft und für die Pharmaindustrie schaffen. „Europa...
Beim SPD-Bundesparteitag vom 8. bis 10. Dezember sollen nach jetzigem Stand 75 gesundheitspolitische Anträge eingebracht werden. Das geht aus dem Tagesspiegel Background...
Die SPD will die Digitalisierung und den Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) vorantreiben, um die Qualität der medizinischen und pflegerischen Versorgung zu...
Zügig, mit EU-Recht vereinbar und streng reguliert: So soll laut eines Beschlusses des SPD-Parteivorstands, der Tagesspiegel Background vorliegt, die Cannabis-Legalisierung...
In dieser Legislaturperiode stehen große Brocken auf der To-Do-Liste der Ampel-Koalition: die Krankenhausstrukturreform inklusive einer neuen Finanzierung, die...
Die beiden Ampel-Gruppen, die für eine jeweils anders geartete Corona-Impfpflicht plädiert hatten, haben sich in letzter Minute auf einen gemeinsamen Vorschlag...
Die Corona-Pandemie hat die thematische Gewichtung in vielen Parteien nachhaltig verändert – auch innerhalb der SPD. Welche Schwerpunkte die Partei in den nächsten...
Dagmar Schmidt (Foto: Photothek) wird aller Voraussicht nach am Donnerstag in einer Sondersitzung der SPD-Bundestagsfraktion zur stellvertretenden Fraktionsvizin...
Die SPD peilt eine neue rechtliche Basis für Anti-Corona-Maßnahmen wie Maskenpflicht und Abstandsregeln an. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich verwies am Montag in...
Grüne und SPD sind sich in ihren gesundheitspolitischen Forderungen weitgehend einig. Und auch in einem Dreierbündnis mit der Linkspartei wären die Gemeinsamkeiten...
Ein weiterer Lockdown ist aus Sicht der SPD-Fraktion in der anhaltenden Corona-Pandemie „nicht mehr zu befürchten, da intensivere Einschränkungen gegenüber Geimpften...
Die SPD denkt darüber nach, die Rolle des Bundes im Katastrophenschutz in Krisen und Friedenszeiten aufzuwerten. Das geht aus dem Entwurf „Zukunft des Bevölkerungsschutzes...
Die SPD geht mit der Forderung nach einer Bürgerversicherung in den Wahlkampf und setzt sich damit für die Abschaffung des zweigleisigen Krankenversicherungssystems...
Die SPD-Bundestagsfraktion will eine interdisziplinäre Arbeitsgruppe zu „Folgen der Covid-19-Pandemie“ ins Leben rufen. Das geht aus einer Vorlage der Fraktion...
Die Bundesregierung zerstreitet sich gerade über die Frage, ob Jens Spahn zu wenig Impfdosen bestellt hat. Dabei ist offen, ob das die tatsächliche Liefermenge...
Die SPD will im Bundestag dem Vor-Ort-Apotheken-Stärkungsgesetz (VOASG), mit dem das Bundesgesundheitsministerium die Gleichpreisigkeit bei den verschreibungspflichtigen...
SPD-Abgeordnete und Pflegebeauftragte ihrer Fraktion
Wir müssen die gesetzliche Krankenversicherung vor den sogenannten Big4 der Wirtschaftsprüfungsgesellschaften schützen, schreibt Hilde Mattheis in ihrem Standpunkt....
Mehr Respekt und politische Förderung für die Gesundheitswirtschaft und vor allem die Medizinalbranche – das fordert der Wirtschaftsverband der SPD e.V. in einem...
Gesundheitspolitiker der SPD
Die SPD-Bundestagsfraktion hat am Dienstag eine Abkehr von der bisherigen Cannabis-Verbotspolitik in Deutschland beschlossen. In einem Positionspapier, das dem...
