Sicherheit

EMA und ECDC laut EU-Rechnungshof "nicht umfassend vorbereitet"

Wie die meisten Behörden wurden auch die Europäische Seuchenschutzbehörde ECDC und die Arzneimittelbehörde EMA von der Coronapandemie überrascht. Der Europäische...

Ein Cyber-Cent für die Labormedizin?

Um die europäische Richtlinie für IT-Sicherheit umzusetzen, hat das Bundeskabinett am Mittwoch den Entwurf für das deutsche NIS-2-Umsetzungsgesetz auf den Weg gebracht....

Sachverständige äußern sich zu Cannabis-Gesetzen

Am Montag fanden zwei öffentliche Anhörungen zur Cannabis-Gesetzgebung statt. Dabei wurden sowohl die geplanten Einschränkungen der Anbauvereinigungen und die Definition...

THC-Grenzwert am Steuer soll steigen

Die vom BMDV eingesetzte Arbeitsgruppe schlägt eine Erhöhung des THC-Grenzwerts auf 3,5 ng/ml Blutserum vor. Die Ampel lobt, endlich werde für Verhältnismäßigkeit...

BMI stellt Eckpunkte für Wirtschaftsschutzstrategie vor

An der Universität der Bundeswehr in München hat das BMI am Donnerstag seine Eckpunkte für eine angepasste Nationale Wirtschaftsschutzstrategie vorgestellt. Vorgesehen...

Stellen sich die Länder gegen das Cannabisgesetz?

In der SPD-Fraktion waren es vornehmlich Innenpolitiker, die gegen das CanG rebellierten. Ende Februar könnte der Bundestag nun den Weg für die geplante Cannabis-Legalisierung...