was ist eigentlich Spionage? In China hatte der ursprüngliche Gesetzestext sie als illegale Weitergabe von Staatsgeheimnissen definiert. Ab dem 1. Juli greift jedoch ein neues Gesetz: In Zukunft gilt als Spion:in, wer „Dokumente, Daten, Materialien oder Gegenstände, die die nationale Sicherheit betreffen“, erwirbt oder illegal weitergibt. Die Novelle ist nach Meinung von Expert:innen allerdings so vage formuliert, dass es den Behörden nach Belieben ausreichend Rechtfertigung für Verhaftungen von ausländischen Staatsbürger:innen in China gibt – und auch für den Cyberraum könnte sie Auswirkungen haben, berichtet Marcel Grzanna in seiner Analyse.
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Johannes Steger
