Gesundheit & E-Health
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Analysen und Nachrichten
Nach dem Koalitionsausschuss
Warkens Hauptprojekte unter Druck
In einem Brief an die Ministerin deutet Johnson & Johnson an, innovative Arzneimittel in Deutschland später einzuführen, sollten die vorgesehenen Kürzungen im GKV-Paket kommen. Unterdessen muss die Ministerin auch bei der Pflege einen Rückschlag...
Briefing
GKV-Sparpaket in der Kritik
Mehr Lasten für Beitragszahler, zu wenig Druck auf Bund und Pharma
Von Fachverbänden und anderen Sachverständigen wurde der Gesetzentwurf zum BStabG am vergangenen Montag heftig kritisiert. Die zentralen Verbesserungsvorschläge: Bund und Pharmaindustrie sollen mehr Verantwortung übernehmen. Die AOK-Chefin...
Monitoring
Eckpunkte der Bundesregierung
Gesundheit soll Priorität haben bei Sicherstellungsgesetzen
Die Bundesregierung möchte bei der Novellierung der Sicherstellungs- und Versorgungsgesetze die Gesundheitsversorgung prioritär behandeln. Das geht aus den entsprechenden Eckpunkten hervor, die gestern im Kabinett beschlossen wurden. Die aktuellen...
Briefing
Notfallreform
Kabinett weist viele Länderwünsche zurück
Bei der Reform der Notfallversorgung hatte der Bundesrat mehr Mitsprache, längere Fristen und mehr Finanzspielraum eingefordert. Gestern konterte die Regierung mit einer Gegenäußerung: Sie will nur wenige Vorschläge übernehmen, mehrere immerhin...
Briefing
Globale Gesundheit
Van Beek fordert, Führungskräfte früher zu identifizieren
Die Debatten darüber, wer die neue Führung des Global Fund (Globaler Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria) übernehmen könnte, zeigen für den Bundestagsabgeordneten Sascha van Beek (CDU): Deutschland besetzt internationale...
Briefing
Konzept der TK
Berufsbild „DIHVA“ soll Ärzte auf dem Land entlasten
Immer weniger Menschen auf dem Land haben einen Hausarzt in unmittelbarer Nähe. Um ihnen lange Wege und Hausärzten unnötige Kontakte zu ersparen, fördert die TK nun ein neues Berufsbild: Sogenannte „DIHVA“ sollen Patienten zuhause aufsuchen...
Briefing
Unabhängig von Teillegalisierung
RKI verzeichnet weiterhin steigenden Cannabiskonsum bei jungen Männern
Junge Männer konsumierten zwischen 2023 und 2025 mehr Cannabis. Damit setzt sich ein Trend fort, den das Bundesinstitut für Öffentliche Gesundheit (BIÖG) seit 2008 beobachtet. Entsprechend deutet die bisherige Datenlage auf keinen kurzfristigen...
Briefing
Letzte Briefing-Ausgabe
Briefing vom 02.07.2026
- Nach dem Koalitionsausschuss Warkens Hauptprojekte unter Druck
- Notfallreform Kabinett weist viele Länderwünsche zurück
- Konzept der TK Berufsbild „DIHVA“ soll Ärzte auf dem Land entlasten
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Monitoring
Standpunkte
Warkens Reformpläne
Noch mehr Pflegebedürftige auf die Warteliste?
Das PNOG wäre die Gelegenheit, den Wettbewerbsnachteil der Heimpflege gegenüber der Krankenpflege zu beseitigen, meint bpa-Präsident Bernd Meurer. Stattdessen geschehe das Gegenteil: Durch die geplanten Gehaltsbegrenzungen in der Langzeitpflege öffne sich die Schere zwischen den konkurrierenden Sektoren weiter. Dass immer mehr Pflegekräfte in die Krankenhäuser abwandern, könne sich das Land aber nicht leisten. Schon jetzt suchten viele Betroffene vergeblich nach Pflegeplätzen.
Exklusive Rabattverträge
Verboten für Biosimilars, erlaubt für Brustkrebsmittel
Exklusive Rabattverträge sind für Biosimilars und Kinderarzneimittel verboten. Bork Bretthauer, Geschäftsführer des Verbands Pro Generika, kritisiert, dass Krankenkassen für andere versorgungsrelevante Generika solche Verträge abschließen können. Er formuliert Vorschläge für eine stabilere Versorgung.
Porträts
Surjo Soekadar Deutschlands erster Professor für Neurotechnologie an der Charité – Universitätsmedizin Berlin
Technologie soll nicht abhängig machen, sondern Freiheit ermöglichen. Diese Idee treibt Surjo Soekadar an. An der Berliner Charité arbeitet er an Neurotechnologien, die das Gehirn von außen stimulieren und Gedanken in Bewegung übersetzen. Und er baut Strukturen auf, die Innovation schneller aus dem Labor in die Versorgung bringen.
Gesetzgebungsverfahren
Aktualisiert 02.07.2026
Nr. 21/6130
BMG
Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
Aktueller Status:
10.07.2026
2./3. Lesung Bundestag
Aktualisiert 02.07.2026
Nr. 389/26
BMJV
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1799 zur Förderung der Reparatur von Waren sowie zur Verbesserung der Verfügbarkeit von Vorsorgeverfügungen
Aktueller Status:
10.07.2026
2. Beratung Bundesrat
Aktualisiert 02.07.2026
Nr. 297/26
BMLEH
Sechste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der AVV Zoonosen Lebensmittelkette
Aktueller Status:
10.07.2026
Beratung Bundesrat
Aktualisiert 02.07.2026
Nr. 312/26
BMAS
Siebte Verordnung zur Änderung der Berufskrankheiten-Verordnung
Aktueller Status:
10.07.2026
Beratung Bundesrat
Rückblick
1.
Jul
Frage & Antwort – Antwort der Bundesregierung
Maßnahmen zur Entlastung von Kommunen
Die Länder sind primär für die aufgabenadäquate Finanzausstattung der Kommunen zuständig. Das betont die Bundesregierung in ihrer Antwort (21/6724) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (21/6385). Darin hatten die Grünen nach dem Umgang der Bundesregierung mit der "kommunalen Finanzkrise" gefragt. Die Bundesregierung betont indes, dass...
30.
Jun
Frage & Antwort – Kleine Anfrage der AfD-Fraktion
Projekt für verbessertes Rettungswesen in Uganda und Kenia
Um ein vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) im Zeitraum vom 1. Januar 2022 bis zum 31. Dezember 2024 gefördertes Projekt für eine verbesserte Fachkräftequalifizierung und Koordination im operativen Rettungswesen in Uganda und Kenia geht es der AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/6715). Konkret erkundigt sie sich...
29.
Jun
Frage & Antwort – Kleine Anfrage der AfD-Fraktion
Fragen zur Pflegebevollmächtigten der Bundesregierung
Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (21/6624) nach der Bilanz der Bevollmächtigten der Bundesregierung für Pflege. Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung wissen, wie viele Planstellen der Beauftragten zur Verfügung stehen und welche Aktivitäten bisher zu konstatieren sind. (hib)
2.
Jul
Mitteilung der Bundesregierung
Staffler sagt
"Gute Nachrichten aus der Pflege: während auch viele andere Bereiche händeringend um Auszubildende buhlen, entscheiden sich immer mehr Menschen für einen Pflegeberuf, wie das Statistische Bundesamt heute mitteilte. 2025 wurden rund 63.900 neue Ausbildungsverträge abgeschlossen - fast 8 Prozent mehr als im Vorjahr! Damit steigen die Zahlen im dritten Jahr in...
2.
Jul
Mitteilung der Bundesregierung
"Wir wollen Deutschland wieder flottkriegen"
"Wir modernisieren unser Land und führen es in die Zukunft", so Bundeskanzler Friedrich Merz am Morgen nach der Sitzung des Koalitionsausschusses. Mit insgesamt 34 Maßnahmen wird die Regierungskoalition die Wettbewerbsfähigkeit erhöhen, Bürokratie zurückbauen, den Sozialstaat erhalten und Steuern senken. "Diese Koalition hat sich als Regierung der Erneuerung...
1.
Jul
Mitteilung der Bundesregierung
Experimentierräume für neue Entwicklungen
Innovationen sollen sich in Deutschland freier entwickeln können. Das hat sich die Bundesregierung im Koalitionsvertrag und auch in der Staatsmodernisierungsagenda vorgenommen. Dafür hat das Bundeskabinett dem Bundestag eine Formulierungshilfe an die Hand gegeben für eine Änderung des Reallabore-Gesetzesentwurfs - das neue Bundeserprobungsgesetz. Dieses Gesetz...
1.
Jul
Statistisches Bundesamt (DESTATIS)
Zusammengefasste Geburtenziffer sinkt im Jahr 2025 auf 1,32 Kinder je Frau
Die zusammengefasste Geburtenziffer in Deutschland, oft als Geburtenrate bezeichnet, war im Jahr 2025 mit 1,32 Kindern je Frau um 2,7 % niedriger als im Vorjahr (1,35 Kindern je Frau). Damit sank die zusammengefasste Geburtenziffer seit dem Jahr 2022 kontinuierlich. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, war die Geburtenziffer zuletzt vor...
30.
Jun
DUH, BÄK et al.
"Saubere Luft 2030"
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) verkündet ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis "Saubere Luft 2030" aus Gesundheitswesen, Wissenschaft sowie Umwelt- und Verbraucherverbänden. Das Bündnis setzt sich für eine sichere und flächendeckende Umsetzung der neuen EU-Luftqualitätsgrenzwerte spätestens bis 2030 ein und fordert zudem, den strengeren, wissenschaftlich...
29.
Jun
Umweltbundesamt (UBA)
PFAS in Arzneimitteln sind oft ersetzbar
Ein Großteil der in der Human- und Tiermedizin eingesetzten PFAS-Arzneimittelwirkstoffe könnte perspektivisch durch PFAS-freie Alternativen ersetzt werden. Das ist das Ergebnis eines Gutachtens, das die Universität Freiburg im Auftrag des Umweltbundesamtes (UBA) erstellt hat. Die Untersuchung zeigt, dass für 87 Prozent der identifizierten Human- und 65 Prozent...
30.
Jun
DUH, BÄK et al.
"Saubere Luft 2030"
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) verkündet ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis "Saubere Luft 2030" aus Gesundheitswesen, Wissenschaft sowie Umwelt- und Verbraucherverbänden. Das Bündnis setzt sich für eine sichere und flächendeckende Umsetzung der neuen EU-Luftqualitätsgrenzwerte spätestens bis 2030 ein und fordert zudem, den strengeren, wissenschaftlich...
29.
Jun
Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG)
Sondervermögen jetzt für Hitzeschutz und klimaresiliente Klinikmodernisierung einsetzen
Angesichts der aktuellen Hitzewelle in Deutschland fordert die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) Bund und Länder auf, unverzüglich ein Sonderinvestitionsprogramm für klimaresiliente Krankenhäuser aufzulegen. Bereits Anfang 2025 hat die DKG mit einem wissenschaftlichen Gutachten konkrete Konzepte und den erforderlichen Investitionsbedarf vorgelegt, um Krankenhäuser...
29.
Jun
Hausärztinnen- und Hausärzteverband (HÄV)
Kündigung von TK-HZV-Verträgen durch Krankenkasse hat keine Folgen für teilnehmende Patientinnen und Patienten sowie Praxen / Gesetzliche Regelung schützt unbefristeten Fortbestand der HZV-Verträge
Die heute eingegangene Kündigung von insgesamt 14 TK-Verträgen zur Hausarztzentrierten Versorgung (HZV) durch die Krankenkasse zum 31. Dezember 2026 hat keine unmittelbaren Folgen für teilnehmende Praxen sowie die Patientinnen und Patienten. Aufgrund der Fortgeltungsklausel nach § 73b Absatz 5a SGB V gilt der bisherige Vertrag trotz der Kündigung unverändert...
4.
Jun
Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA)
pharmacon fordert zentrale Position der Apothekerschaft bei Arzneimittelversorgung
Die Apothekerschaft fordert eine zentrale Rolle bei gesundheitspolitischen Entscheidungsprozessen zur Arzneimittelversorgung. Das ist ein Ergebnis der gestrigen berufspolitischen Diskussion beim pharmacon Meran. "Nur mit den Apotheken ist die Versorgungskette vollständig", sagte der Präsident der Bundesapothekerkammer (BAK), Dr. Armin Hoffmann. "Die Zukunft...
3.
Jun
Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA)
Tag der Apotheke: Dienstleistungen heute, Primärversorgung morgen
Die Versorgung der Patientinnen und Patienten in Deutschland könnte schneller und effizienter werden, wenn Apothekerinnen und Apotheker mehr Kompetenzen in der Primärversorgung übernehmen würden. Die Apothekerinnen und Apotheker sind bereit, hier mehr Verantwortung zu übernehmen und wollen das Thema Primärversorgung gemeinsam mit anderen Gesundheitsberufen aktiv...
20.
Mai
Bundesverband des pharmazeutischen Großhandels (PHAGRO)
Pharmagroßhandel 2025: Kosten fressen Handelsspanne auf
Anlässlich seiner Mitgliederversammlung in Berlin warnt der Bundesverband des pharmazeutischen Großhandels (PHAGRO) vor den Folgen drastisch gestiegener Kosten und fordert eine Vergütungsreform. Die Gesamtkosten im vollversorgenden Pharmagroßhandel haben 2025 mit über 1,5 Milliarden Euro einen Höchststand erreicht, wie aus Zahlen des Instituts für Handelsforschung...
29.
Jun
Verband Forschender Arzneimittelhersteller (vfa)
Rentenreform: Länger arbeiten gelingt nur mit besserer Gesundheit
Die Diskussion über die Reform der gesetzlichen Rente konzentriert sich auf Beitragssätze, Rentenniveau und Altersgrenzen. Das greift an einer entscheidenden Stelle zu kurz. Voraussetzung für ein längeres Erwerbsleben ist die Gesundheit – nur wenn Menschen gesundheitlich in der Lage sind, länger zu arbeiten, können wirtschaftliche Potenziale eines längeren Erwerbslebens...
24.
Jun
BPI et al.
Bayern, Biotech- und Pharmaindustrie in Deutschland fordern starke europäische Standortpolitik
[...] Angesichts zunehmender geopolitischer Spannungen, wachsender internationaler Konkurrenz und anhaltender Herausforderungen in globalen Lieferketten sehen die Unterzeichner dringenden Handlungsbedarf. Die pharmazeutische und biotechnologische Industrie ist nicht nur unverzichtbar für die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung, sondern auch ein zentraler Wachstumsmotor...
23.
Jun
Verband Forschender Arzneimittelhersteller (vfa)
Wer Innovation nur als Ausgabe sieht, rechnet Deutschland ärmer
Neue Arzneimittel kosten Geld. Aber sie sparen auch Geld: in Krankenhäusern, am Arbeitsplatz und in der Gesellschaft. Eine neue Analyse des WifOR-Instituts im Auftrag des europäischen Pharmaverbandes EFPIA zeigt: Der Einsatz innovativer Arzneimittel zahlt sich mehrfach aus. "Wer Innovation nur als Ausgabe sieht, rechnet Deutschland ärmer. Neue Arzneimittel vermeiden...
1.
Jul
Statistisches Bundesamt (DESTATIS)
Zusammengefasste Geburtenziffer sinkt im Jahr 2025 auf 1,32 Kinder je Frau
Die zusammengefasste Geburtenziffer in Deutschland, oft als Geburtenrate bezeichnet, war im Jahr 2025 mit 1,32 Kindern je Frau um 2,7 % niedriger als im Vorjahr (1,35 Kindern je Frau). Damit sank die zusammengefasste Geburtenziffer seit dem Jahr 2022 kontinuierlich. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, war die Geburtenziffer zuletzt vor...
29.
Jun
Umweltbundesamt (UBA)
PFAS in Arzneimitteln sind oft ersetzbar
Ein Großteil der in der Human- und Tiermedizin eingesetzten PFAS-Arzneimittelwirkstoffe könnte perspektivisch durch PFAS-freie Alternativen ersetzt werden. Das ist das Ergebnis eines Gutachtens, das die Universität Freiburg im Auftrag des Umweltbundesamtes (UBA) erstellt hat. Die Untersuchung zeigt, dass für 87 Prozent der identifizierten Human- und 65 Prozent...
25.
Jun
Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM)
25.000 Datensätze für die Genommedizin der Zukunft: Modellvorhaben zur Genomsequenzierung erreicht wichtigen Meilenstein
Das Modellvorhaben zur umfassenden Diagnostik und Therapiefindung mittels Genomsequenzierung erreicht einen wichtigen Meilenstein. Drei Monate nach Start des operativen Plattformbetriebs lagen bereits 25.000 qualitätsgesicherte Datensätze in der genomDE-Datenplattform vor. Das Projekt verläuft seit den ersten Datenübermittlungen im Testbetrieb im Juli 2025 planmäßig...
27.
Jun
Verband der Privaten Krankenversicherung (PKV)
Höhere Beitragsbemessungsgrenze: So werden einzelne Berufsgruppen konkret belastet
Der Reformdruck ist hoch. Die Bundesregierung plant neben den Reformen in der Sozialversicherung zum Januar 2027 die Einkommensteuer neu zu gestalten. Bundesfinanzminister Lars Klangbeil will so gut 95 Prozent der Beschäftigten entlasten. Gleichzeitig plant die Koalition mit dem GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz eine kräftige Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze...
18.
Jun
GKV-SV et al.
Gemeinsamer Bundesauschuss verabschiedet Josef Hecken
Die heutige Plenumssitzung des Gemeinsamen Bundesauschusses (G-BA) ist die letzte gewesen, die er geleitet hat: Professor Josef Hecken beendet auf eigenen Wunsch seine Tätigkeit als unparteiischer Vorsitzender des G-BA zum 30. Juni 2026. [...] Die Trägerorganisationen des G-BA verabschiedeten den langjährigen Vorsitzenden im Anschluss an das heutige Plenum und...
17.
Jun
Verband der Ersatzkassen (vdek)
vdek-Analyse: Wartezeiten in der Psychotherapie weiter reduzieren – großer Handlungsbedarf bei Akutbehandlung
Die Wartezeiten auf eine reguläre ambulante Psychotherapie sind deutlich kürzer als oft angenommen, dennoch gibt es gerade bei schweren Fällen dringenden Handlungsbedarf. Dies zeigt eine aktuelle Analyse des Verbandes der Ersatzkassen (vdek), für die rund 1,5 Millionen Abrechnungsdaten der Ersatzkassen für die Jahre 2022 bis 2024 ausgewertet wurden. [...] Problematisch...
26.
Jun
Bundesverband Gesundheits-IT (bvitg)
GeDIG weiterentwickeln: Verbändebündnis fordert klare Vision für digitale Versorgung
Das Bundesministerium für Gesundheit hat mit dem Referentenentwurf für das Gesetz für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen (GeDIG) weitreichende Maßnahmen zur digitalen Transformation des Gesundheitswesens vorgelegt. Der Entwurf bündelt zentrale Maßnahmen, darunter die Weiterentwicklung der elektronischen Patientenakte (ePA), den Ausbau der Telematikinfrastruktur...
23.
Jun
Bundesverband Gesundheits-IT (bvitg)
bvitg warnt vor Zentralisierungskurs der gematik – Transformationsplan 2030 gefährdet TI-Stabilität, Innovation und Wettbewerb in der Gesundheits-IT
Mit dem am 19. Juni beschlossenen "Konzept TI-Betriebsstabilität und Transformationsplan 2030" schlagen die Gesellschafter der gematik einen Weg ein, der weit über die Lösung aktueller Betriebsprobleme hinausgeht. Aus Sicht des bvitg droht ein grundlegender ordnungspolitischer Kurswechsel: weg von einem wettbewerblich organisierten Ökosystem, hin zu einer weitreichenden...
18.
Jun
Bundesverband Gesundheits-IT (bvitg)
Digitalisierungsbündnis fordert Nachschärfung der Pflegereform
Das Bündnis Digitalisierung in der Pflege begrüßt die Bemühungen im Referentenentwurf des Pflegeneuordnungsgesetzes (PNOG), die Digitalisierung in der Pflege voranzutreiben. Der Entwurf greift langjährige Forderungen auf und schafft wichtige Grundlagen für eine digital unterstützte Pflegeinfrastruktur. Dennoch besteht aus Sicht des Bündnisses erheblicher Nachbesserungsbedarf,...
28.
Mai
Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin)
Gesundheitssystem ist für Geflüchtete in den ersten Jahren nach Ankunft schwer zugänglich
Geflüchtete stoßen in Deutschland insbesondere in den ersten Jahren nach ihrer Ankunft auf erhebliche Hürden beim Zugang zur Gesundheitsversorgung. Lange Wartezeiten, große Entfernungen und finanzielle Belastungen erschweren eine zeitnahe Behandlung. Gleichzeitig fällt es vielen schwer, sich im Gesundheitssystem zu orientieren und passende medizinische Hilfe...
28.
Mai
Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di)
Proteste an über 50 Krankenhäusern: ver.di sieht Gesundheitsversorgung und hunderttausende Arbeitsplätze durch Kürzungen gefährdet
Anlässlich der Proteste von Klinikbeschäftigten bekräftigt die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) ihre Kritik an den geplanten Kürzungen. [...] "Die Beschäftigten der Krankenhäuser sind wütend über die Sparorgie der Bundesgesundheitsministerin, die vor allem auf ihre Kosten gehen soll. Ihre Antwort ist der Klinik-Aufstand", erklärte ver.di-Bundesvorstandsmitglied...
21.
Mai
Deutscher Städtetag (DST)
Bundesregierung muss noch bei Finanzierung nachlegen
Der Deutsche Städtetag begrüßt den vom Bundeskabinett beschlossenen "Pakt für Bevölkerungsschutz". Die Bundesregierung muss aber noch nachlegen – sowohl bei der Finanzierung als auch in der Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern. Dazu sagte Christian Schuchardt, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages der RP: "Die aktuelle Weltlage schreibt uns...
24.
Jun
Deutscher Pflegerat (DPR)
Pflegepolitik im freien Fall: Bundesregierung steuert die Versorgung ins Chaos
Pflegebudget zurück in die Fallpauschalen. PPR 2.0 abschaffen. Verbindliche Personalbemessung streichen. Pflegepersonaluntergrenzen aus den Qualitätsvorgaben entfernen. Tariftreue aussetzen. Gehälter deckeln. Diese Maßnahmen gefährden die Versorgung. [...] Das einseitige Papier "Entbürokratisierung und mehr Flexibilität bei der Pflege im Krankenhaus" ist keine...
23.
Jun
Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di)
ver.di fordert, Pläne für schlechtere Personalausstattung im Krankenhaus sofort zurückzuziehen
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) zeigt sich fassungslos über ein laut Medienberichten in den Regierungsfraktionen und unter Länderverantwortlichen kursierendes Papier zur Streichung von Vorgaben bei der Besetzung und Finanzierung von Krankenhauspersonal. "Die darin enthaltenen Pläne gehen weit über alle bislang diskutierten Maßnahmen hinaus....
18.
Jun
AGVP und VdDD
Arbeitgeberverband Pflege und Verband diakonischer Dienstgeber in Deutschland: Wer Pflegekosten deckeln will, muss Personaleinsatz flexibilisieren
Der Arbeitgeberverband Pflege (AGVP) und der Verband diakonischer Dienstgeber in Deutschland (VdDD) warnen vor der im Pflegeneuordnungsgesetz (PNOG) geplanten Deckelung der künftigen Vergütungsentwicklung in der Altenpflege. Der Entwurf sieht vor, dass Vergütungssätze für Pflegeanbieter vier Jahre lang jeweils um einen Prozentpunkt langsamer steigen dürfen als...
26.
Jun
Verband der Chemischen Industrie (VCI)
Gegenwind für die Pharmaindustrie
Die deutsche Pharmaindustrie gerät zunehmend unter Druck. Die aktuellen Zahlen verdeutlichen: Auftragseingänge, Produktion und Umsatz liegen unter Vorjahr. Insbesondere die Geschäfte auf den wichtigen Auslandsmärkten laufen schleppend. Gleichzeitig ist die Kostenbelastung am Standort Deutschland hoch. Die Lage wurde von den Unternehmen in den vergangenen Monaten...
24.
Jun
DStGB et al.
Mehr als 1.500 Kommunen setzen starkes Zeichen und fordern Lösungen von Bund und Ländern
Die Hauptgeschäftsführer der drei kommunalen Spitzenverbände Christian Schuchardt (Deutscher Städtetag), Dr. Kay Ruge (Deutscher Landkreistag) und Dr. André Berghegger (Deutscher Städte- und Gemeindebund) erklären: "Der Aktionstag hat eindrucksvoll gezeigt, dass die Kommunen in der Not zusammenstehen. Die Finanzkrise hat längst die gesamte kommunale Familie...
22.
Jun
DLT, DST und DStGB
30 Milliarden Euro Defizit pro Jahr: Die kommunalen Haushalte kollabieren fast überall
Der Deutsche Städtetag, der Deutsche Landkreistag sowie der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordern von Bund und Ländern ein sehr schnelles und sehr entschiedenes Handeln gegen die kommunale Finanzkrise. Gemeinsam haben die drei kommunalen Spitzenverbände [...] in Berlin in der Bundespressekonferenz die Prognosedaten zur kommunalen Finanzlage vorgestellt....