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Analysen und Nachrichten
Amtsübergabe an Linnemann
„Kein kalter Job, sondern ein warmherziger“
Im Gesundheitssystem gehe es um einen Ausgleich zwischen Solidargedanken, Lastengerechtigkeit und Finanzierbarkeit. Mit diesem Hinweis hat der Bundespräsident dem neuen Gesundheitsminister Linnemann gestern die Ernennungsurkunde überreicht....
Briefing
Kabinettsumbildung
Linnemann neuer Bundesgesundheitsminister, Warken im BKAmt
Carsten Linnemann (CDU) wird neuer Bundesgesundheitsminister und Nina Warken (CDU) wechselt ins Bundeskanzleramt (BKAmt).
Nachdem Jens Spahns Rücktritt als Fraktionschef eine Kettenreaktion ausgelöst hat, konkurrierten mehrere Landesverbände...
Monitoring
TI 2.0
Rise startet digitalen Nachweis für Arztbesuch
Das IT-Unternehmen Rise (Research Industrial Systems Engineering) hat den Sicherheitsdienst PoPP im Auftrag der Gematik entwickelt und in Betrieb genommen. PoPP steht für Proof of Patient Presence und ist ein neuer Sicherheitsdienst der Telematikinfrastruktur...
Briefing
Trotz Verschiebung durch Omnibus
Was der AI Act ab Sonntag bedeutet
Ab Sonntag gelten weitere Teile der europäischen KI-Regulierung (AI Act). Medizinproduktehersteller sind von einigen Punkten betroffen – auch wenn viele Fristen im Juli verschoben wurden. Was sich für sie ändert.
Briefing
Familienpolitik
Diskussionen um Leihmutterschaft und die Finanzen der Bundesstiftung Mutter und Kind
Das Kabinett hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf beschlossen, durch den die Bundeseinlage für die Bundesstiftung Mutter und Kind erhöht werden soll. Verbände kritisieren, dass einige Änderungen des Entwurfs weder wirtschaftlich noch effizient...
Monitoring
Suizidprävention
Nachbesserungen am Gesetzentwurf gefordert
Die Ziele des Referentenentwurfs für ein Gesetz zur Stärkung der nationalen Suizidprävention (SuizidPrävG-E), den das Bundesgesundheitsministerium Anfang Juli vorgelegt hat, seien grundsätzlich zu begrüßen. Das ist der Tenor mehrerer Stellungnahmen,...
Briefing
Bayern entbürokratisiert die Pflege
Gefährdet eine verringerte Anzahl an Prüfungen die Qualität?
Die Aufsicht von Pflegeeinrichtungen ist Ländersache. Bayern will die Regelprüfungen in Einrichtungen reduzieren und begründet das mit Bürokratieabbau. Der Medizinische Dienst Bayern begrüßt die Gesetzesänderung, für ihn könnten sich dadurch...
Briefing
Handelskonflikt mit den USA
Mieves für starke Haltung gegenüber Trump und Abbau von Verwundbarkeiten
Matthias Mieves, stellvertretender gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, hat sich für eine stärkere Haltung Deutschlands und Europas gegen die Drohungen und Forderungen der US-Regierung im Handelskonflikt ausgesprochen...
Briefing
600 Millionen Dollar
USA wollen wieder Geld an Impfallianz Gavi geben
Nachdem die USA im vergangenen Jahr ihren Beitrag zur internationalen Impfallianz Gavi gestrichen hatten, will die Regierung in Washington nun doch wieder Gelder freimachen. Es sollten 600 Millionen Dollar (527 Millionen Euro) an Gavi fließen,...
Briefing
ECDC-Lagebericht
EU-Behörde warnt vor steigendem Infektionsrisiko durch Hitzeperioden
Das Risiko, sich mit bestimmten Infektionskrankheiten anzustecken, nimmt angesichts längerer und wärmerer Sommer in Europa zu. Eine enge Zusammenarbeit über Grenzen und Fachbereiche hinweg sei daher entscheidend, um wirksam vorherzusagen, vorzubeugen...
Briefing
Letzte Briefing-Ausgabe
Briefing vom 30.07.2026
- Amtsübergabe an Linnemann „Kein kalter Job, sondern ein warmherziger“
- Trotz Verschiebung durch Omnibus Was der AI Act ab Sonntag bedeutet
- Bayern entbürokratisiert die Pflege Gefährdet eine verringerte Anzahl an Prüfungen die Qualität?
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Standpunkte
Vom Gesetz zur Praxis
Was das GeDIG von der Verwaltungsdigitalisierung lernen kann
Das Gesetz für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen ist im parlamentarischen Verfahren angekommen. Ob ePA, eÜberweisung und Co. den Alltag tatsächlich verbessern, entscheidet sich jedoch nicht allein im Gesetz, sondern an ihrer Umsetzung, schreibt Felix Pickhardt von der init AG. Dafür müssen Gesundheitsdaten über Sektor- und Systemgrenzen hinweg interoperabel fließen. Diese Voraussetzung sollte die weitere Debatte bestimmen.
Welt-Aids-Konferenz
Aids ist besiegbar, doch wir geben kurz vor der Ziellinie auf
In Rio de Janeiro startete gestern die Welt-Aids-Konferenz, die noch bis Freitag läuft. Der Rückgang bei der Finanzierung im Kampf gegen HIV/Aids gefährde die Versorgung mit Arzneimitteln und Präventionsmitteln, meint Mwelwa Phiri. Sie forscht am Institute of Tropical Medicine Antwerpen und dem sambisch-britischen Forschungsinstitut Zambart in Lusaka zu sexueller Gesundheit und HIV/Aids-Bekämpfung. Auch drohten regionale Beratungsangebote und Initiativen wegzubrechen.
Porträts
Ahmadou Lamin Samateh Seit 2019 Gesundheitsminister der Republik Gambia
Der Chirurg Ahmadou Lamin Samateh ist seit 2019 Gesundheitsminister der Republik Gambia und setzt etliche Strukturreformen um – ein großes Lehrkrankenhaus, Ausbildung von Fachkräften, ein Mehrzweck-Operationssaal. Um eine Gesundheitsinfrastruktur zu schaffen, die über Generationen Bestand hat, will er den Nord-Süd-Dialog ausbauen und auch mit deutschen Unternehmen stärker kooperieren.
Gesetzgebungsverfahren
Aktualisiert 23.07.2026
Nr. .../26
BMG
Gesetz für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen (GeDIG)
Aktueller Status:
15.07.2026
Bundeskabinett
Aktualisiert 23.07.2026
Nr. .../26
BMBFSFJ
Fünftes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung "Mutter und Kind – Schutz des ungeborenen Lebens" (5. MuKStiftÄndG)
Aktueller Status:
22.07.2026
Bundeskabinett
Aktualisiert 16.07.2026
Nr. 317/26
BMG
Verordnung zur Änderung der Apothekenbetriebsordnung und weiterer Verordnungen
Aktueller Status:
10.07.2026
Beratung Bundesrat
Aktualisiert 16.07.2026
Nr. 325/26
BMJV
Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches – Stärkung des strafrechtlichen Schutzes vor sogenannten K.-o.-Tropfen
Aktueller Status:
08.07.2026
Ausschuss Bundestag
Rückblick
30.
Jul
Plenum – Unterrichtung durch die Bundesregierung
Unterrichtung zur Haushaltsführung 2026
Die Bundesregierung unterrichtet über die über- und außerplanmäßigen Ausgaben im zweiten Quartal 2026. Die Vorlage (21/7395) enthält zudem eine Übersicht über über- und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen im selben Zeitraum. (hib)
30.
Jul
Fraktionen – Mitteilung der Fraktion Die Linke
Kretschmer, Schulze und Voigt mit durchschaubarem Wahlkampfmanöver
"Wenn es darum geht, die Probleme der Menschen und des Landes zu lösen, zeigt die Bundesregierung eine erschütternde Konzeptlosigkeit. Einziges Rezept: Die Menschen sollen den Gürtel immer enger schnallen. Es wird gekürzt und gestrichen, wo es nur geht, Superreiche bleiben verschont. Kretschmer, Schulze und Voigt erkennen nun, viele – gerade im Osten – sind...
29.
Jul
Fraktionen – Mitteilung der CDU/CSU-Fraktion
Thorsten Frei zum neuen Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion gewählt
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat Thorsten Frei zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Der 52-jährige Baden-Württemberger Frei erhielt 91,9 Prozent der Stimmen. Die Neuwahl wurde nötig, nachdem Jens Spahn den Fraktionsvorsitz niedergelegt hatte. Thorsten Frei, der seit 2013 für den Wahlkreis Schwarzwald-Baar im Bundestag sitzt, war von 2018 bis 2021 stellvertretender...
29.
Jul
Mitteilung der Bundesregierung
Carsten Linnemann neuer Gesundheitsminister
Nach seiner Ernennung durch den Bundespräsidenten hat Dr. Carsten Linnemann am 29. Juli 2026 das Amt als Bundesminister für Gesundheit übernommen. Seine Amtsvorgängerin Nina Warken wurde zuvor zur Chefin des Bundeskanzleramts und Bundesministerin für besondere Aufgaben berufen. Im Rahmen der Amtsübergabe dankte Nina Warken den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern...
29.
Jul
Mitteilung der Bundesregierung
Bundespräsident Steinmeier ernennt neue Ministerin und Minister
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die neuen Kabinettsmitglieder ernannt. Bereits in der vergangenen Woche hatte Bundeskanzler Merz bei der Vorstellung der von ihm vorgeschlagenen neuen Ministerin und Minister gesagt: "Wir wollen eine Regierung, die inhaltlich mit größtem Elan und mit Freude arbeitet und dabei die personelle Vielfalt unserer Gesellschaft...
28.
Jul
Mitteilung der Bundesregierung
"Wichtige Weichen für Europa stellen"
Die Zusammenarbeit mit Irland sei hervorragend, betonte Bundeskanzler Friedrich Merz in der Pressekonferenz mit dem irischen Premierminister (Taoiseach) Micheál Martin. Das sei umso wichtiger "in einem Halbjahr, in dem wir sehr wichtige Weichen stellen wollen für Europa". Irland hat seit 1. Juli und noch bis zum 31. Dezember 2026 den Vorsitz im Rat der Europäischen...
30.
Jul
Greenpeace
Greenpeace zur Finanzierung von Hitzeschutz in Kommunen
Nach dem aktuellem Wochenbericht des Robert Koch-Instituts sind in Deutschland in diesem Jahr bis zum 19. Juli bereits rund 9.800 Menschen infolge hoher Temperaturen gestorben. Zugleich warnen Kommunen, dass sie die notwendigen Investitionen in Hitzeschutz und Klimaanpassung nicht allein finanzieren können. Auch der Deutsche Städtetag fordert mehr Geld für die...
29.
Jul
Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland (BUND)
Neue Hitzewelle: Staat muss Krisenspirale durchbrechen
Eine neue Hitzewelle steht kurz bevor. Am Donnerstag und Freitag sind in Deutschland laut Deutschem Wetterdienst lokal Temperaturen um 39 Grad Celsius möglich. [...] Die Politik muss endlich für akuten und vorsorgenden Hitzeschutz sorgen. [...] Besonders betroffen sind ältere und sozial benachteiligte Menschen. Das Robert-Koch-Institut schätzt für diesen Sommer...
29.
Jul
Verband der Chemischen Industrie (VCI)
Investitionen wandern ab
Die Chemie- und Pharmaindustrie investiert weiterhin Milliardenbeträge am Standort Deutschland. Doch die Investitionsdynamik lässt spürbar nach: Nach einem Höchststand von mehr als 10 Milliarden Euro im Jahr 2023 sanken die Sachanlageinvestitionen zuletzt auf rund 8,9 Milliarden Euro. Auch der Ausblick nach vorne bleibt verhalten. Die aktuelle VCI-Mitgliederumfrage...
29.
Jul
Virchowbund – Verband der niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte Deutschlands
Virchowbund an Linnemann: Arztpraxen sind unterschätzter Wirtschaftsfaktor
Anlässlich des Amtsantritts von Carsten Linnemann (CDU) als Bundesgesundheitsminister wünscht ihm der Verband der niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte ein glückliches Händchen bei den anstehenden, dringend notwendigen Strukturreformen. Dass Linnemann bislang vor allem durch wirtschaftliche Expertise in Erscheinung getreten ist, sieht der Virchowbund als Chance:...
27.
Jul
Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV)
Reformprozess im Dialog fortführen
Die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) wünscht dem designierten Bundesminister für Gesundheit, Dr. Carsten Linnemann, viel Erfolg bei seiner neuen Aufgabe und dankt Nina Warken für die gute Zusammenarbeit. Mit dem Wechsel an der Spitze des Bundesgesundheitsministeriums verbindet die KZBV die Erwartung, dass der begonnene Reformprozess zur Stabilisierung...
27.
Jul
Bundespsychotherapeutenkammer (BPtK)
Fehlzeiten durch psychische Erkrankungen auf Rekordniveau
Psychische Erkrankungen sind so oft Grund für Krankschreibungen wie nie zuvor. Betroffene fallen dabei oft wochenlang aus, während sie auf eine dringend benötigte Behandlung warten. Für die Bundespsychotherapeutenkammer (BPtK) sind die Ergebnisse der aktuellen DAK-Krankenstandsanalyse ein klares Zeichen dafür, welche fatalen Folgen Kürzungen in der ambulanten...
10.
Jul
Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA)
Bundestag und Bundesrat: Neue Chancen, aber auch Risiken für die Arzneimittelversorgung
Deutschlands Apothekerinnen und Apotheker begrüßen einzelne Neuerungen in der Arzneimittelversorgung, die am heutigen Freitag im Bundesrat im Rahmen einer Verordnung beschlossen werden sollen. Zugleich lehnen sie die finanzielle Schwächung der Apotheken ab, die ebenfalls am heutigen Freitag wenige Kilometer entfernt im Bundestag per Gesetz auf den Weg gebracht...
4.
Jun
Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA)
pharmacon fordert zentrale Position der Apothekerschaft bei Arzneimittelversorgung
Die Apothekerschaft fordert eine zentrale Rolle bei gesundheitspolitischen Entscheidungsprozessen zur Arzneimittelversorgung. Das ist ein Ergebnis der gestrigen berufspolitischen Diskussion beim pharmacon Meran. "Nur mit den Apotheken ist die Versorgungskette vollständig", sagte der Präsident der Bundesapothekerkammer (BAK), Dr. Armin Hoffmann. "Die Zukunft...
3.
Jun
Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA)
Tag der Apotheke: Dienstleistungen heute, Primärversorgung morgen
Die Versorgung der Patientinnen und Patienten in Deutschland könnte schneller und effizienter werden, wenn Apothekerinnen und Apotheker mehr Kompetenzen in der Primärversorgung übernehmen würden. Die Apothekerinnen und Apotheker sind bereit, hier mehr Verantwortung zu übernehmen und wollen das Thema Primärversorgung gemeinsam mit anderen Gesundheitsberufen aktiv...
29.
Jul
Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie (BPI)
Neuer Gesundheitsminister muss Standort stärken und De-Industrialisierung verhindern
Gesundheits-, Wirtschafts- und Sicherheitspolitik noch stärker zusammenführen und verlässliche Rahmenbedingungen schaffen. Das erwartet der Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie (BPI) vom heute ernannten Bundesgesundheitsminister Dr. Carsten Linnemann. "Im Herbst stehen mit der Umsetzung der Ergebnisse des Pharmadialogs entscheidende Weichenstellungen...
9.
Jul
Pro Generika
Kritische Abhängigkeit
Pro Generika begrüßt das Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion zur Arzneimittelversorgung. Es ist ein wichtiges und überfälliges Signal, dass die Fraktion die Abhängigkeit von China bei wichtigen Arzneimitteln ausdrücklich als Gefahr benennt. Richtig ist auch, die Arzneimittelversorgung als Teil der Daseinsvorsorge und der Sicherheit unseres Landes zu begreifen....
30.
Jun
Verband Forschender Arzneimittelhersteller (vfa)
Globale CEOs forschender Pharma-Unternehmen reagieren auf Reformvorschlag zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz
Dr. David Reddy, Generalsekretär des Biopharmaceutical CEOs Roundtable (BCR) und Generaldirektor der International Federation of Pharmaceutical Manufacturers & Associations (IFPMA), erklärte: "Die von der Bundesregierung eingebrachte Gesetzgebung untergräbt den Wert medizinischer Innovationen, die globale Wettbewerbsfähigkeit und den Zugang von Patientinnen...
23.
Jul
Statistisches Bundesamt (DESTATIS)
Arztpraxen 2024: Einnahmen stiegen erstmals seit zwei Jahren wieder stärker als Aufwendungen
Die Arztpraxen in Deutschland erzielten im Jahr 2024 durchschnittliche Einnahmen von 854 000 Euro je Praxis. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, ergibt sich daraus ein Anstieg der Einnahmen gegenüber dem Vorjahr um 6,2 % (2023: 804 000 Euro). Die Aufwendungen erhöhten sich um 4,7 % auf durchschnittlich 516 000 Euro je Praxis (2023: 493...
21.
Jul
Statistisches Bundesamt (DESTATIS)
Gesundheitsausgaben 2024 preisbereinigt um 3,9 % gestiegen
Seit Anfang der 2020er Jahre ist das Gesundheitswesen durch einschneidende Ereignisse geprägt. Während sich die Corona-Pandemie auf die Nachfrage nach Waren und Dienstleistungen im Gesundheitswesen auswirkte, führte die durch den Ukrainekrieg ausgelöste Energiekrise zu deutlichen Preissteigerungen. Vor diesem Hintergrund hat das Statistische Bundesamt (Destatis)...
17.
Jul
Gemeinsamer Bundesausschuss (G-BA)
Erfolgreich abgeschlossene Versorgungsforschungsprojekte: Multimodale Konzepte für Ältere sowie Analysen zur leitliniengerechten Behandlung einer chronischen Herzerkrankung
Der Innovationsausschuss beim Gemeinsamen Bundesausschuss hat heute weitere Beschlüsse zu beendeten Versorgungsforschungsprojekten gefasst. Dem Projekt ReduRisk ist es gelungen, wertvolle Anhaltspunkte zur bedarfsgerechten Prävention für älteren Patientinnen und Patienten bei einem Krankenhausaufenthalt zu gewinnen. [...] Ältere und gebrechliche Patientinnen...
29.
Jul
Spitzenverband Bund der Krankenkassen (GKV-SV)
Glückwunsch an den neuen Bundesgesundheitsminister: Es bleibt viel zu tun!
Zur heutigen Ernennung von Dr. Carsten Linnemann als Bundesgesundheitsminister erklärt der Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbandes Oliver Blatt: "Wir gratulieren Herrn Dr. Linnemann zu seiner neuen verantwortungsvollen Aufgabe und freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit. Für die bevorstehenden Herausforderungen wünschen wir Herrn Dr. Linnemann viel Erfolg...
28.
Jul
Dachverband der Betriebskrankenkassen (BKK)
Es ist keine Zeit für eine weitere Hängepartie in der Pflege
Anne-Kathrin Klemm, Vorständin des BKK Dachverbandes, kommentiert die Verschiebung des Pflegeneuordnungsgesetzes (PNOG). "Die soziale Pflegeversicherung steht abermals mit dem Rücken zur Wand, doch die Bundesregierung geht unverrichteter Dinge und mit einem sich drehenden Personalkarussell in die Sommerpause, und das, obwohl die Pflegeversicherung Ende des Jahres...
27.
Jul
Gesamtverband Kunststoffverarbeitende Industrie (GKV)
Gut 80 Prozent der GKV-Versicherten greifen zu Hilfsmitteln ohne Mehrkosten
Wer einen Rollator, ein Hörgerät oder Schuheinlagen benötigt, muss nicht mehr als den Eigenanteil zahlen. Die gesetzlichen Krankenkassen finanzieren für ihre Versicherten das medizinisch notwendige und zugleich wirtschaftlichste Hilfsmittel. Dieser Anspruch gilt jedoch nicht für Extras: Wenn allein aus Gründen der Ästhetik oder des Komforts zusätzliche Kosten...
20.
Jul
Bundesverband Medizintechnologie (BVMed)
BVMed unterstützt Präventionsoffensive des BMG: "Technologielösungen stärker einbeziehen"
Medizinprodukte, digitale Technologien und bessere Datennutzung können nach Ansicht des deutschen MedTech-Verbandes Prävention und Früherkennung deutlich verbessern. Medizintechnologische Lösungen sollten deshalb konsequent für Prävention genutzt werden. [...] Besonders wichtig sind dem BVMed bessere Versorgungskonzepte für Volkskrankheiten wie Herz-Kreislauf-Erkrankungen,...
14.
Jul
Bundesverband Medizintechnologie (BVMed)
Telemonitoring-Potenziale besser nutzen
Der Bundesverband Medizintechnologie (BVMed) fordert ein erweitertes Verständnis von Telemonitoring-Lösungen hin zu einem "smarten Monitoring". Bislang gibt es in der Regelversorgung nur Ansätze für Herzinsuffizienz-Patient:innen. "Telemonitoring hat aber viel mehr Potenzial, um die Versorgungsqualität zu verbessern und das Gesundheitssystem effizienter zu machen",...
13.
Jul
gematik
Neuer Leitfaden: "How to" KIM für Pflegeeinrichtungen
Der neue Leitfaden der gematik bietet praxisnahe Tipps und Handlungsempfehlungen für Pflegeeinrichtungen zur Einrichtung und Nutzung des sicheren E-Maildienstes Kommunikation im Medizinwesen (KIM). Er basiert auf Erfahrungen der Pilotierung in der TI-Modellregion Hamburg & Umland. Insbesondere für die noch recht neue Nutzergruppe der Pflege innerhalb der...
16.
Jul
Aktionsbündnis Patientensicherheit (APS)
Gesundheitsprävention ist wichtig. Sie verhindert Krankheiten, verbessert Lebensqualität und sorgt für eine längere, gesündere Lebensspanne.
Durch gezielte Maßnahmen wie Impfungen, gesunde Ernährung oder Bewegung können Risikofaktoren minimiert werden, bevor ernsthafte Leiden entstehen.Mit sekundärpräventiven Methoden können Krankheiten wie Krebs oder Diabetes in einem frühen Stadium diagnostiziert und damit besser heilbar, linderbar oder in ihrer Ausprägung hinausgezögert werden.Wer körperlich und...
6.
Jul
Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ)
Verhältnisprävention stärken: BVKJ begrüßt höhere Alkohol- und Tabaksteuern und Abschaffung des "begleiteten Trinkens"
Der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzt*innen e.V. (BVKJ) begrüßt die aktuellen Gesetzentwürfe des Bundesfinanzministeriums zur Erhöhung der Alkohol- und Tabaksteuer. Aus Sicht des Verbands sind höhere Preise ein wirksames Instrument der Verhältnisprävention und tragen dazu bei, insbesondere Kinder und Jugendliche besser vor den gesundheitlichen Folgen...
28.
Mai
Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin)
Gesundheitssystem ist für Geflüchtete in den ersten Jahren nach Ankunft schwer zugänglich
Geflüchtete stoßen in Deutschland insbesondere in den ersten Jahren nach ihrer Ankunft auf erhebliche Hürden beim Zugang zur Gesundheitsversorgung. Lange Wartezeiten, große Entfernungen und finanzielle Belastungen erschweren eine zeitnahe Behandlung. Gleichzeitig fällt es vielen schwer, sich im Gesundheitssystem zu orientieren und passende medizinische Hilfe...
23.
Jul
Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste (bpa)
Die Pflegereform darf kein PNOGchio-Gesetz werden
Mit dem Entwurf zum Pflegeneuordnungsgesetz (PNOG) hat das Bundesgesundheitsministerium seine Pläne für eine Reform der Pflegeversicherung dargelegt. Sie widersprechen politischen Ankündigungen der Vergangenheit komplett und schwächen die pflegerische Versorgung. [...] Die Politik hat gesetzlich dafür gesorgt, dass alle Pflegekräfte auf Tarifniveau bezahlt werden....
23.
Jul
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK)
"OrtsNahePflege BW": Mehr Pflegekompetenz vor Ort
Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) Südwest begrüßt den Start der ersten sechs Modellvorhaben im Förderprogramm "OrtsNahePflege BW". Das Programm setzt an einem zentralen Punkt an: Menschen mit Unterstützungs- und Pflegebedarf brauchen verlässliche, gut vernetzte Angebote in ihrem direkten Lebensumfeld. "Das Land Baden-Württemberg fördert mit...
22.
Jul
Arbeitgeberverband Pflege (AGVP)
Schluss mit Pflege-Placebos: Beratung ersetzt keine Versorgung
Nur drei Prozent der Leistungsbeziehenden greifen auf die gesetzliche Pflegeberatung der Pflegekassen zurück. Trotzdem setzt die Bundesregierung in der Pflegereform auf neue Begleit- und Beratungsangebote. Der Arbeitgeberverband Pflege (AGVP) kritisiert: Pflegebedürftige brauchen Versorgung, keine Pflege-Placebos. Dazu erklärt AGVP-Präsident Thomas Greiner:...
30.
Jul
Greenpeace
Greenpeace zur Finanzierung von Hitzeschutz in Kommunen
Nach dem aktuellem Wochenbericht des Robert Koch-Instituts sind in Deutschland in diesem Jahr bis zum 19. Juli bereits rund 9.800 Menschen infolge hoher Temperaturen gestorben. Zugleich warnen Kommunen, dass sie die notwendigen Investitionen in Hitzeschutz und Klimaanpassung nicht allein finanzieren können. Auch der Deutsche Städtetag fordert mehr Geld für die...
29.
Jul
Verband der Chemischen Industrie (VCI)
Investitionen wandern ab
Die Chemie- und Pharmaindustrie investiert weiterhin Milliardenbeträge am Standort Deutschland. Doch die Investitionsdynamik lässt spürbar nach: Nach einem Höchststand von mehr als 10 Milliarden Euro im Jahr 2023 sanken die Sachanlageinvestitionen zuletzt auf rund 8,9 Milliarden Euro. Auch der Ausblick nach vorne bleibt verhalten. Die aktuelle VCI-Mitgliederumfrage...
29.
Jul
Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland (BUND)
Neue Hitzewelle: Staat muss Krisenspirale durchbrechen
Eine neue Hitzewelle steht kurz bevor. Am Donnerstag und Freitag sind in Deutschland laut Deutschem Wetterdienst lokal Temperaturen um 39 Grad Celsius möglich. [...] Die Politik muss endlich für akuten und vorsorgenden Hitzeschutz sorgen. [...] Besonders betroffen sind ältere und sozial benachteiligte Menschen. Das Robert-Koch-Institut schätzt für diesen Sommer...