Digitalisierung & KI
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Analysen und Nachrichten
Gutachten des BfDI
Mit einem Datengesetzbuch zum führenden Innovationsstandort
Vereinfachungen in Sachen Datenschutz sind keine neue Forderung. Mit dem Digital-Omnibus versucht es nun die EU-Kommission. Ob es damit Richtung des Koalitionsvorhabens Datennutzung geht, ist fraglich. Inwiefern ein Datengesetzbuch helfen kann,...
Briefing
Bürokratieabbau
Das zweite Entlastungskabinett
Die Bundesregierung hat ihr zweites großes Entlastungspaket vorgelegt und will in unterschiedlichen Bereichen die Sense bei unnötiger Bürokratie ansetzen. Die Digitalisierung soll neben dem Gesundheitswesen vor allem im Genossenschaftsrecht...
Monitoring
Grundsatzrede auf der WAIC 2026
Xi skizziert Prinzipien für KI-Zusammenarbeit
Chinas Präsident Xi Jinping hat in seiner Keynote auf der World Artificial Intelligence Conference (WAIC 2026) in Shanghai die Grundsätze seiner internationalen KI-Politik formuliert. Sein Land sei demnach überzeugt, dass „alle Länder eine...
Briefing
Deutsch-Französischer Ministerrat
Annäherung beim Jugendmedienschutz
Deutschland und Frankreich rücken in der Digitalpolitik enger zusammen. Bemerkenswert ist vor allem die Annäherung beim Jugendmedienschutz. Bisher verfolgte Macron das Ziel eines pauschalen Verbots bis 15 Jahren, nun stehen die Zeichen eher...
Briefing
Entlastungskabinett
GeDIG mit einigen Änderungen beschlossen
Das Kabinett hat den Entwurf für ein Gesetz für Daten und digitale Innovationen im Gesundheitswesen beschlossen. Zuvor wurde der Gesetzentwurf der EU-Kommission zur Notifizierung vorgelegt. Im Vergleich zum Referentenentwurf wurden noch einige...
Monitoring
WAIC 2026 in Shanghai
Chinas Moonshot AI fordert US-Dominanz heraus
Im globalen Wettlauf um die Vorherrschaft bei Künstlicher Intelligenz (KI) hat China einen neuen Meilenstein gesetzt. Das vom Tech-Riesen Alibaba unterstützte Start-up Moonshot AI präsentierte sein neues Sprachmodell „Kimi K3“, das nach eigenen...
Briefing
Next Frontier AI Challenge
Zehn Teams für die nächste KI-Generation ausgewählt
Zehn Teams aus fünf europäischen Ländern können sich jeweils bis zu 26,5 Millionen Euro Finanzierung sichern. Die Sprind will KI-Labore fördern, die im kommenden Jahrzehnt mit den USA und China konkurrieren können.
Briefing
Streaming
Amazon darf weiter Geld für Werbefreiheit verlangen
Die Verbraucherzentrale Sachsen und fast 324.000 Kläger:innen haben einen Zivilprozess um die Werbespots auf dem Amazon-Streamingdienst Prime Video verloren. Bayerns Oberstes Landesgericht hat die Sammelklage in einem am Freitag veröffentlichten...
Briefing
Großbritannien
Künftiger britischer Premier kippt Pläne für digitalen Ausweis
Der künftige britische Premierminister Andy Burnham will nach seinem Amtsantritt am heutigen Montag die umstrittenen Pläne der Regierung für einen digitalen Personalausweis kippen. Die für das Projekt vorgesehenen Mittel sollen stattdessen...
Briefing
Bundestagsabstimmung ungültig
Neuerungen für Polizeiarbeit hängen in der Luft
Anders als vor einer Woche berichtet, hat das Gesetz zur Modernisierung des Bundespolizeigesetzes in der letzten Sitzungswoche des Bundestags vor der Sommerpause nicht die nötige Mehrheit erhalten. Im Gesetzentwurf heißt es auf Seite 7: „Der...
Briefing
Bericht des Wall Street Journal
Space X verhandelt mit Pentagon über KI-Rechenzentren
Das Raumfahrtunternehmen Space X von Elon Musk verhandelt einem Bericht zufolge mit dem US-Verteidigungsministerium über die Bereitstellung von Rechenleistung für Künstliche Intelligenz (KI). Es gehe um Rechenkapazitäten im Wert von mehreren...
Briefing
Letzte Briefing-Ausgabe
Briefing vom 20.07.2026
- Gutachten des BfDI Mit einem Datengesetzbuch zum führenden Innovationsstandort
- Deutsch-Französischer Ministerrat Annäherung beim Jugendmedienschutz
- Next Frontier AI Challenge Zehn Teams für die nächste KI-Generation ausgewählt
Standpunkte
AI Act
Berlin braucht ein Brüssel, das seine KI-Hausaufgaben macht
Es gibt eine Kluft zwischen dem, was die Öffentlichkeit von dem KI-Büro der Kommission erwartet, und was dessen dringendste Aufgabe ist. Bestimmte Risiken bekommen Vorrang. Auch das geplante KI-Sicherheitsinstitut in Deutschland wird ohne einen starken Partner in Brüssel vor einer unlösbaren Aufgabe stehen.
KI-Cybersicherheit
EU-Aktionsplan: richtig erkannt, aber zu langsam umgesetzt
KI macht die Gefahr von Cyberangriffen akuter als zuvor. Die Antwort der EU auf dieses Problem ist ein Aktionsplan. Doch die Maßnahmen kommen zu spät, und der Zugang zu den besten KI-Tools wird von den USA und China politisch kontrolliert. Deshalb muss Europa jetzt selbst tätig werden.
Porträts
Tobias Janiesch Managing Director von Pennylane in Deutschland
Steuerberater und Unternehmen auf einer Plattform zusammenbringen – das ist der zentrale Ansatz von Pennylane. Das französische Start-up will die Buchhaltung transformieren. Seit Ende letzten Jahres bietet es seine Dienste nun auch in Deutschland an.
Gesetzgebungsverfahren
Aktualisiert 15.07.2026
Nr. .../26
BMJV
Gesetz zur Stärkung der genossenschaftlichen Rechtsform
Aktueller Status:
15.07.2026
Bundeskabinett
Aktualisiert 15.07.2026
Nr. .../26
BMAS
Gesetz zur Modernisierung und Digitalisierung der Arbeitsförderung
Aktueller Status:
15.07.2026
Bundeskabinett
Aktualisiert 15.07.2026
Nr. .../26
BMUKN
Gesetz zum Bürokratierückbau, zur Digitalisierung und zur weiteren Modernisierung des Strahlenschutzrechts
Aktueller Status:
15.07.2026
Bundeskabinett
Aktualisiert 15.07.2026
Nr. .../26
BMV
Gesetz zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich
Aktueller Status:
15.07.2026
Bundeskabinett
Rückblick
17.
Jul
Fraktionen – Antrag der Fraktion Die Linke
Linke fordert Neuordnung der digitalen Plattformökonomie
Die Linksfraktion fordert ein weitreichendes Verbot trackingbasierter Onlinewerbung und eine grundlegende Neuordnung der digitalen Plattformökonomie. Wie aus einem Antrag der Fraktion (21/7036) hervorgeht, soll sich die Bundesregierung auf EU-Ebene dafür einsetzen, dass Tracking und Profilbildung zu Werbezwecken sowie verhaltensbasierte Onlinewerbung ausnahmslos...
17.
Jul
Fraktionen – Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Grüne fordern Wirkungsorientierung in der Gesetzgebung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert die Bundesregierung auf, Adressatenfreundlichkeit und Wirkungsorientierung in der Gesetzgebung zu verankern. Seit der Gründung des Digitalministeriums vor einem Jahr habe es zwar zahlreiche Ankündigungen zur Modernisierung und Digitalisierung der Verwaltung gegeben, diese seien jedoch nicht über den Ankündigungsstatus...
16.
Jul
Frage & Antwort – Antwort der Bundesregierung
Produkte für informationssicherheitsrelevante Anwendungen
Vorgaben zu Produkten für "informationssicherheitsrelevante Anwendungsbereiche" sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung (21/6961) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (21/6672). Danach dürfen gemäß der Verschlusssachenanweisung Bund "für informationssicherheitsrelevante Anwendungsbereiche ausschließlich durch das Bundesamt für Sicherheit...
17.
Jul
Mitteilung der Bundesregierung
Karin Prien beim Deutsch-Französischen Ministerrat
Am 17. Juli hat Bundesbildungsministerin Karin Prien gemeinsam mit Bundeskanzler Friedrich Merz am 26. Deutsch-Französischen Ministerrat (DFMR) auf Schloss Augustusburg in Nordrhein-Westfalen teilgenommen. Gemeinsam mit ihren französischen Amtskolleginnen brachte sie wichtige Schritte zur Vertiefung der Zusammenarbeit beim Jugendmedienschutz, bei der Bekämpfung...
17.
Jul
Mitteilung der Bundesregierung
BMWE und französische Ministerium für Wirtschaft, Finanzen und industrielle, energiewirtschaftliche und digitale Souveränität beschließen vertiefte Zusammenarbeit und gemeinsame Prioritäten bei kritischen Rohstoffen und der Vertiefung des EU-Binnenmarkts
Stefan Rouenhoff, parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, hat sich heute im Rahmen des 26. Deutsch-Französischen Ministerrats im Schloss Augustusburg in Brühl mit dem französischen Staatsminister für Industrie, Sébastien Martin, zu einem bilateralen Austausch getroffen. Dabei wurden zwei gemeinsame Erklärungen zu den...
17.
Jul
Mitteilung der Bundesregierung
Deutschland und Frankreich beschließen engere Zusammenarbeit bei KI und digitaler Souveränität
Anlässlich des Deutsch-Französischen Ministerrats haben Bundesdigitalminister Dr. Karsten Wildberger und seine französische Amtskollegin Anne Le Hénanff vereinbart, die Zusammenarbeit bei Künstlicher Intelligenz und insbesondere KI-Sicherheit auszubauen. Kern ist eine enge Kooperation zwischen dem französischen KI-Sicherheitsinstitut Institut national pour l'évaluation...
16.
Jul
Verband der Ersatzkassen
Ersatzkassen fordern besseren Schutz von Kindern und Jugendlichen bei der Nutzung digitaler Medien
Die Ersatzkassen (TK, BARMER, DAK-Gesundheit, KKH, hkk und HEK) fordern entschiedene Maßnahmen der Gesellschaft und Politik für einen kompetenten und gesundheitsbewussten Umgang von Kindern und Jugendlichen mit digitalen Medien. In einer gemeinsamen Resolution formulierten die ehrenamtlichen Versicherten- und Arbeitgebervertreter der Ersatzkassen Maßnahmen zur...
15.
Jul
Gesellschaft für Informatik (GI)
GI fordert Anerkennung und Besserstellung von Open-Source-Software-Stewards
Die Cyberresilienz-Verordnung (Cyber Resilience Act, CRA) der EU etabliert einen umfassenden regulatorischen Rahmen für die Cybersicherheit von Produkten mit digitalen Elementen und definiert dabei auch die Verantwortlichkeiten von Herstellern entlang des gesamten Lebenszyklus dieser Produkte. Das hat auch Auswirkung auf die Open-Source-Community. Hier ist insbesondere...
15.
Jul
Bundesnetzagentur (BNetzA)
Energiewendekompetenz und Digitalisierung – Bundesnetzagentur misst nun auch die Netzleistungsfähigkeit der Netzbetreiber
Die Bundesnetzagentur hat heute eine weitere Methodenfestlegung im Rahmen des NEST-Prozesses veröffentlicht. Sie betrifft die zukünftige Methodik der Qualitätsregulierung für Stromverteilernetzbetreiber. "Wir legen Kennzahlen zur Zuverlässigkeit und zur Leistungsfähigkeit der Verteilnetzbetreiber fest. So können sich die Branche, Verbraucher und Regulierungsbehörden...
15.
Jul
Bundesnetzagentur (BNetzA)
Energiewendekompetenz und Digitalisierung – Bundesnetzagentur misst nun auch die Netzleistungsfähigkeit der Netzbetreiber
Die Bundesnetzagentur hat heute eine weitere Methodenfestlegung im Rahmen des NEST-Prozesses veröffentlicht. Sie betrifft die zukünftige Methodik der Qualitätsregulierung für Stromverteilernetzbetreiber. "Wir legen Kennzahlen zur Zuverlässigkeit und zur Leistungsfähigkeit der Verteilnetzbetreiber fest. So können sich die Branche, Verbraucher und Regulierungsbehörden...
14.
Jul
Medienanstalten
ZAK erlässt erstmalig Bescheide gegen KI-Angebote von Google und Perplexity
In zwei von den Medienanstalten Hamburg-Schleswig Holstein (MA HSH) und Berlin-Brandenburg (mabb) geführten Verfahren standen Googles AI Overviews – eine Suchmaschine mit KI-generierten Übersichten – und Perplexity – ein KI-Chatbot mit KI-Nachrichtenseite – im Fokus. Die ZAK stellt dabei die Anwendbarkeit des deutschen Medienrechts auf KI-Suche und KI-Chatbots...
14.
Jul
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI)
Cyberangriffe auf Praxen: BSI unterstützt bei der Umsetzung neuer IT-Sicherheitsvorgaben
Viele Praxen unterschätzen das Risiko von Cyberangriffen. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) unterstützt Arzt-, Zahnarzt- und Psychotherapiepraxen mit konkreten Handlungsempfehlungen und Checklisten dabei, die durch die neue IT-Sicherheitsrichtlinie entstehenden Anforderungen an die Cybersicherheit umzusetzen und dauerhaft zu verankern....
15.
Jul
Gesellschaft für Informatik (GI)
GI fordert Anerkennung und Besserstellung von Open-Source-Software-Stewards
Die Cyberresilienz-Verordnung (Cyber Resilience Act, CRA) der EU etabliert einen umfassenden regulatorischen Rahmen für die Cybersicherheit von Produkten mit digitalen Elementen und definiert dabei auch die Verantwortlichkeiten von Herstellern entlang des gesamten Lebenszyklus dieser Produkte. Das hat auch Auswirkung auf die Open-Source-Community. Hier ist insbesondere...
13.
Jul
HateAid
Kinder- und Jugendschutz in Europa: Die Werkzeuge sind da, von der Leyen muss sie nur einsetzen
Der Bericht der EU-Expertenkommission bleibt vor allem eins: beschreibend. Konkrete Maßnahmen fehlen an vielen Stellen. Gut ist: Die Expert*innen stellen einen risikobasierten Ansatz in ihren Empfehlungen vor. Anstatt eines pauschalen Verbotes müssen je nach Schwere des drohenden Schadens angemessene Maßnahmen getroffen werden. Sie betonen zu Recht, dass der...
13.
Jul
D64 – Zentrum für digitalen Fortschritt
Ex-Bundesdatenschutzbeauftragter Kelber (SPD) fordert SPD-Mitglieder auf, sich gegen Transparenz-Abbau zu wenden
Der ehemalige Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Prof. Ulrich Kelber (SPD) fordert Mitglieder der SPD deutschlandweit auf, sich parteiintern an der Basis gegen die geplanten Abstriche am Informationsfreiheitsgesetz (IFG) einzusetzen. Dazu sagte Kelber am Montag in Bonn: "Die SPD hat 2006 das IFG geschaffen, um das Anrecht der...
14.
Jul
Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA)
"Austausch von Industriedaten vereinfachen!"
Anlässlich der Diskussion im EU-Parlament zum "Digital-Omnibus" fordert der stellvertretende VDMA-Hauptgeschäftsführer Hartmut Rauen: "Der Digital-Omnibus ist vorläufig die letzte Chance, die Bedingungen für industriellen Datenaustausch in der Europäischen Union zu verbessern. Die Abgeordneten im europäischen Parlament müssen diese Chance nutzen und den Weg...
13.
Jul
eco – Verband der Internetwirtschaft
europäische Lösungen statt nationaler Flickenteppiche: eco fordert kohärenten Jugendmedienschutz
Die Europäische Kommission hat heute den Abschlussbericht ihrer Expertengruppe zum Schutz von Minderjährigen im digitalen Raum veröffentlicht. Der Bericht enthält Empfehlungen für die künftige Ausgestaltung des europäischen Rechtsrahmens, darunter ein Mindestalter von 13 Jahren für die Nutzung sozialer Medien sowie einen risikobasierten und stufenweisen Zugang...
13.
Jul
Bitkom
Bitkom zum EU-Bericht zu Kinderschutz im Internet
Heute hat ein Expertengremium EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen einen Bericht mit Empfehlungen zum Kinderschutz in der digitalen Welt und der möglichen Einführung eines Mindestalters für soziale Netzwerke vorgelegt. Dazu erklärt Bitkom-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder: "Bitkom unterstützt das Ziel, Kinder und Jugendliche im digitalen Raum...
16.
Jul
Verband der Ersatzkassen
Ersatzkassen fordern besseren Schutz von Kindern und Jugendlichen bei der Nutzung digitaler Medien
Die Ersatzkassen (TK, BARMER, DAK-Gesundheit, KKH, hkk und HEK) fordern entschiedene Maßnahmen der Gesellschaft und Politik für einen kompetenten und gesundheitsbewussten Umgang von Kindern und Jugendlichen mit digitalen Medien. In einer gemeinsamen Resolution formulierten die ehrenamtlichen Versicherten- und Arbeitgebervertreter der Ersatzkassen Maßnahmen zur...
9.
Jul
Deutsche Akademie der Technikwissenschaften (acatech)
Bedingt verteidigungsfähig: Deutschland hat die nötige Innovationskraft, braucht aber Strukturen, sie zu nutzen
Deutschland nutzt sein Potenzial aus Forschung und Entwicklung kaum, um die eigene Sicherheit zu stärken. Es mangelt an Steuerung und Strukturen, die zivile Innovationen für die Verteidigungsfähigkeit und umgekehrt militär-technische Fortschritte zivil nutzbar machen. Das zeigt eine heute veröffentlichte Studie von acatech – Deutsche Akademie der Technikwissenschaften....
30.
Jun
Bertelsmann Stiftung
Mehrheit in Deutschland sieht politischen Einfluss der Social-Media-Kanäle, will aber nicht auf sie verzichten
Soziale Medien sind für eine breite Mehrheit in Deutschland fester Bestandteil ihres Alltags. Gleichzeitig sehen viele Menschen den gesellschaftlichen und politischen Einfluss dieser Plattformen kritisch. Das ist das zentrale Ergebnis der neuen Studie der Bertelsmann Stiftung und Agora Digitale Transformation "Große Sorgen, hohe Erwartungen an Politik und Europa...