Digitalisierung & KI
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Analysen und Nachrichten
Sicherheitsüberprüfung im Kabinett
Die Kapazitätsbedenken der Industrie
Das Bundeskabinett erweitert an diesem Mittwoch deutlich den Kreis derer, die für ihren Job sicherheitsüberprüft werden müssen. Die Wirtschaft findet das grundsätzlich richtig, meldet aber zugleich eine Fülle von Kritikpunkten an.
Briefing
Referentenentwurf
Neue Rolle für das ITZBund
Mit einem neuen Gesetz soll der zentrale IT-Dienstleister des Bundes – das ITZBund – vom Geschäftsbereich des BMF in den des BMDS übergehen. Was nach einer reinen Formalie klingt, ist in Wahrheit als große Umstrukturierung samt neuer Aufgaben...
Monitoring
Hass im Netz
BGH-Grundsatzurteil zu Künast-Klage bleibt aus
Im andauernden Rechtsstreit der Grünen-Politikerin Renate Künast mit dem Facebook-Mutterkonzern Meta gab es gestern in Karlsruhe keine Entscheidung. Nachdem der Bundesgerichtshof (BGH) das Verfahren im Februar 2025 bereits ausgesetzt hatte,...
Briefing
Europäischer Gesundheitsdatenraum
Deutschland liegt im Zeitplan für die Sekundärdatennutzung
Die EHDS-Verordnung wird schrittweise umgesetzt. Ab März 2029 soll die grenzüberschreitende Gesundheitsdatennutzung möglich sein. Dafür baut ein am Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte angesiedeltes Team die Datenzugangs- und...
Briefing
EU-Rat
Keine Einigung beim EU-Haushalt
Beim Treffen des Europäischen Rats haben sich die Staats- und Regierungschefs nicht auf eine Position für den nächsten EU-Finanzrahmen verständigt. Im November sollen die Verhandlungen bei einem Sondergipfel weitergehen. Eine Einigung ist im...
Monitoring
Chiphersteller Infineon
1,1 Milliarden Euro in Österreich investiert
Der Münchener Chiphersteller Infineon hat eine Investition in Höhe von 1,1 Milliarden Euro in seinen Standort im österreichischen Villach angekündigt. Dort soll „die weltweit erste Hochvolumenfertigung für Galliumnitrid (GaN)-Leistungshalbleiter“...
Briefing
Wegen Verstößen gegen die DSGVO
Noyb verklagt US-Unternehmen Scale AI
Am gestrigen Dienstag hat die Datenschutzorganisation Noyb in Zusammenarbeit mit Intérêt à Agir, Diplab und Reversing Works fünf Beschwerden gegen das Unternehmen Scale AI in Frankreich, Italien, den Niederlanden und Österreich eingereicht....
Briefing
Proteste in Frankreich
Premierminister wollte Soziale Netzwerke abschalten
Nach den Ausschreitungen bei den Protesten gegen Kürzungen und hohe Lebenskosten in Frankreich wollte der Premierminister Sébastien Lecornu für das vergangene Wochenende eine Sperre sozialer Netzwerke anordnen. Das geht aus einem entsprechenden...
Briefing
Debatte über agentische KI
Verantwortung für KI-Fehler trägt Behördenleitung
Nach Cyberangriffen durch KI-Agenten hat das Bundesdigitalministerium (BMDS) den Einsatz agentischer KI in der Verwaltung verteidigt. In einer Debatte um Haftung und Sicherheit bei der Nutzung agentischer KI in der Verwaltung, wie beim KI-Projekt...
Briefing
Technologische Souveränität
Cassis stellt Index für Digitale Abhängigkeit fertig
Europas digitale Abhängigkeit von anderen Staaten ist zwischen 2010 und 2023 gewachsen, während China und die USA ihre Abhängigkeiten verringern konnten. Das ist das Ergebnis einer Studie des Center for Advanced Security, Strategic and Integration...
Briefing
EU-Kommission
Frontex soll Trusted Flagger nach dem DSA werden
Die EU-Kommission will die Grenzschutzagentur Frontex mit neuen Befugnissen, mehr Personal und einem höheren Budget ausstatten. Der Abschiebeprozess soll zudem digitalisiert werden. Dafür legt die Kommission eine eigene Verordnung vor. Auf...
Briefing
Letzte Briefing-Ausgabe
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- Polizei hat Fragen Ein digitaler Führerschein, zwei Apps, drei Prüfwege?
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Monitoring
Standpunkte
EU Kids Act
Jugendmedienschutz braucht regulierte Selbstregulierung
Institutionen der regulierten Selbstregulierung wie die FSM setzen sich seit Jahren mit den individuellen Risiken von digitalen Medien auseinander. Bei dem geplanten Update des Jugendmedienschutzes sollte die Regierung auf ihre Expertise zurückgreifen – zum Beispiel, wenn es um die Umsetzung von Ausnahmen für „nachweislich kindgerechte Angebote“ oder Altersüberprüfungssysteme geht.
Gewerbesteuer bei Rechenzentren
Der neue Steuerschlüssel greift zu kurz
Gemeinden tragen die lokalen Lasten von Rechenzentren und sollten an deren wirtschaftlichen Vorteilen beteiligt werden. Der neue Steuerschlüssel ist ein erster Schritt. Der Bundestag sollte den Standortbezug sichern und die Wirkung unabhängig prüfen lassen.
Porträts
Euan Blair Euan Blair ist Mitgründer des Ed-Tech-Unternehmens Multiverse
Mit seinem Ed-Tech-Unternehmen Multiverse expandiert der Sohn des ehemaligen britischen Premierministers auf den deutschen Markt. Die KI-Weiterbildungsplattform gibt es seit zehn Jahren, mittlerweile ist sie die größte Europas. Welche Stationen Blair dahin führten und was er über Arbeitslosigkeit im KI-Zeitalter denkt, erfahren Sie im Porträt.
Gesetzgebungsverfahren
Aktualisiert 28.10.2026
Nr. 21/6134
BMI
Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/2847 über horizontale Cybersicherheitsanforderungen für Produkte mit digitalen Elementen (Cyberresilienz-Verordnung)
Aktueller Status:
05.11.2026
Ausschuss Bundesrat
Aktualisiert 28.10.2026
Nr. 21/7194
BMF
Gesetz zu der Zusatzvereinbarung vom 8. Juni 2023 zur Mehrseitigen Vereinbarung vom 29. Oktober 2014 zwischen den zuständigen Behörden über den automatischen Austausch von Informationen über Finanzkonten
Aktueller Status:
05.11.2026
Ausschuss Bundesrat
Aktualisiert 28.10.2026
Nr. 21/7195
BMF
Gesetz zu der Mehrseitigen Vereinbarung vom 8. Juni 2023 zwischen den zuständigen Behörden über den automatischen Austausch von Informationen nach dem Melderahmen für Kryptowerte
Aktueller Status:
05.11.2026
Ausschuss Bundesrat
Aktualisiert 28.10.2026
Nr. 21/7193
BMF
Gesetz zu der Mehrseitigen Vereinbarung vom 22. Juni 2021 zwischen den zuständigen Behörden über den automatischen Austausch von Informationen über Einkünfte, die mittels digitaler Plattformen erzielt wurden
Aktueller Status:
05.11.2026
Ausschuss Bundesrat
Rückblick
27.
Okt
Frage & Antwort – Antwort der Bundesregierung
Bundesregierung will Standards für KI-Sicherheit stärken
Die Bundesregierung sieht weiteren Forschungsbedarf bei der Sicherheit leistungsfähiger Künstlicher Intelligenz (KI). Sie baue ihre Fähigkeiten zur unabhängigen Analyse und Bewertung fortgeschrittener KI-Modelle aus und setze sich für gemeinsame Sicherheitsstandards ein. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (21/8735) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion...
27.
Okt
Frage & Antwort – Kleine Anfrage der AfD-Fraktion
AfD fragt nach Steuerung der Verwaltungsdigitalisierung
Nach einem Sachstand zur Umsetzung der Empfehlungen des Bundesrechnungshofes zur Steuerung der Verwaltungsdigitalisierung für die 21. Legislaturperiode erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/8766). Darin erfragen die Abgeordneten unter anderem, welche konkreten Empfehlungen des Bundesrechnungshofes aus dem Bericht von der Bundesregierung...
27.
Okt
Frage & Antwort – Kleine Anfrage der AfD-Fraktion
Details zum geplanten KI-Rechenzentrum in Demmin erfragt
Nach der Einschätzung der Bundesregierung für das "Scheitern des geplanten KI-Rechenzentrums in Demmin" in Mecklenburg-Vorpommern erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/8767). Darin fragen die Abgeordneten unter anderem, inwieweit das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie sowie das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung...
28.
Okt
Mitteilung der Bundesregierung
Deutschland und Japan begründen gemeinsame Rohstoffpartnerschaft
Im Rahmen der Reise des Bundeskanzlers nach Japan hat der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie, Stefan Rouenhoff, heute eine gemeinsame Absichtserklärung zwischen dem Bundeswirtschaftsministerium (BMWE) und dem japanischen Ministerium für Wirtschaft, Handel und Industrie (METI) zur Kooperation bei kritischen Rohstoffen...
23.
Okt
Mitteilung der Bundesregierung
Leichtere Gründungen, schnelleres Wachstum: Mitgliedstaaten einigen sich auf Position zur EU Inc.
Der Ausschuss der Ständigen Vertreter hat heute mit großer Mehrheit die Ratsposition zum Verordnungsvorschlag der Europäischen Kommission verabschiedet, mit dem die Grundlagen für eine neue europaweite Rechtsform "EU Inc." geschaffen werden soll. Damit können, sobald das Europäische Parlament seine Stellungnahme beschließt, die drei Institutionen Rat, Parlament...
21.
Okt
Mitteilung der Bundesregierung
NATO-Netzwerktreffen für den Schutz kritischer Unterwasser-Infrastruktur
Unterseekabel und Pipelines sind für Kommunikation und Energieversorgung unverzichtbar. Im NATO-Netzwerk für kritische Unterwasser-Infrastruktur (CUI) sind am 20. und 21. Oktober 2026 in Rostock Militärs, Angehörige ziviler Behörden und Infrastruktur-Betreiber zu Beratungen zusammengekommen, um den Schutz zu verbessern. Glasfaserkabel übertragen Daten über Kontinente...
27.
Okt
HateAid
EuGH-Vorlage: Künast-Verfahren gegen Meta wird zur europäischen Grundsatzentscheidung
Renate Künast kämpft seit Jahren dagegen, dass ein erfundenes Zitat unter ihrem Namen auf Facebook verbreitet wird. Das Falschzitat wurde immer wieder in gleicher oder ähnlicher Form geteilt. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat nun beschlossen, zentrale Fragen dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) vorzulegen. Damit wird aus dem Verfahren, bei dem HateAid Künast unterstützt,...
27.
Okt
Bitkom
7 Prozent der Lehrkräfte haben schon ungeprüft Noten durch KI vergeben
Eine schlechte Note im Test oder für den Aufsatz – womöglich vergeben von KI statt vom Lehrer? Jede fünfte Lehrkraft (20 Prozent) nutzt KI zur Kontrolle von Aufgaben und Prüfungen. 7 Prozent der Lehrerinnen und Lehrer haben KI nach eigenen Angaben für die Benotung genutzt, ohne das Ergebnis zu überprüfen. Insgesamt nutzen 58 Prozent der Lehrkräfte Künstliche...
26.
Okt
ANGA Der Breitbandverband (ANGA)
Press Statement: Digital Networks Alliance for Europe welcomes the publication of MEP Kobosko’s draft report
DNA Europe welcomes the publication of the draft report presented by Rapporteur Michał Kobosko, which takes forward the European Commission’s ambition on both priorities the Alliance is committed to promoting. On the transition from copper to fibre, the report sets out a clearer process, with defined timelines. The challenge now is to ensure that the framework...
22.
Okt
Medienanstalten
KI-Videos untergraben Vertrauen der Nutzenden, Mehrheit fordert klare KI-Kennzeichnung
Bewegtbild bleibt Alltag, doch KI-Videos untergraben das Vertrauen der Nutzenden massiv. Das zeigen die Ergebnisse der Video Trends 2026 [...]. [...] 91 Prozent fordern eine Kennzeichnungspflicht, 83 Prozent ein Deepfake-Verbot. [...] Dr. Thorsten Schmiege: "Wenn sieben von zehn Menschen KI nicht zuverlässig erkennen können und ein KI-Video für echt halten,...
14.
Okt
Deutsche Energie-Agentur (dena)
Energiedatenraum 2032: Eine digitale Infrastruktur als Erfolgsfaktor für die Energiewende
Der Stromsektor befindet sich in einem tiefgreifenden Strukturwandel, der Marktprozesse und die Anforderungen an digitale Infrastrukturen grundlegend verändert. Dezentrale Anlagen, flexible Verbraucher, digitale Dienste und neue Marktrollen müssen in Markt- und Netzprozesse eingebunden werden. Die heute von der dena – Deutsche Energie-Agentur veröffentlichte...
14.
Okt
Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM)
Mehr als 120 Forschungsanträge im ersten Jahr: Forschungsdatenzentrum Gesundheit wird weiter ausgebaut
Ein Jahr nach dem Start des Forschungsdatenzentrums Gesundheit (FDZ Gesundheit) zieht das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) eine erste Bilanz: Über 120 Datennutzungsanträge sind seit Aufnahme des operativen Betriebs eingegangen. [...] Prof. Dr. Karl Broich, Präsident des BfArM: "Für Patientinnen und Patienten ist entscheidend, dass...
27.
Okt
HateAid
EuGH-Vorlage: Künast-Verfahren gegen Meta wird zur europäischen Grundsatzentscheidung
Renate Künast kämpft seit Jahren dagegen, dass ein erfundenes Zitat unter ihrem Namen auf Facebook verbreitet wird. Das Falschzitat wurde immer wieder in gleicher oder ähnlicher Form geteilt. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat nun beschlossen, zentrale Fragen dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) vorzulegen. Damit wird aus dem Verfahren, bei dem HateAid Künast unterstützt,...
23.
Okt
Deutscher Städtetag (DST)
Verlässliche Strukturen und auskömmliche Finanzierung
Christian Schuchardt, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, zur PHP-Sicherheitslücke und der vorsorglichen Trennung verschiedener städtischer Websites vom Netz: "Die Städte, die ihre Webseiten vorsorglich vom Netz genommen haben, haben schnell und verantwortungsbewusst gehandelt. Sie sind damit auch einer Empfehlung des Bundesamtes für Sicherheit in...
22.
Okt
D64 – Zentrum für digitalen Fortschritt
Stellungnahme zum Digitale Identitätengesetz: Vertrauen gehört ins Gesetz, nicht ins nächste Update
Ab Januar 2027 soll die EUDI-Wallet in Deutschland starten. Der Bundestag hat am 15. Oktober den Gesetzentwurf verabschiedet und damit den Weg zur EUDI-Wallet weitestgehend frei gemacht. Das Gesetz bedarf der Zustimmung des Bundesrates, der sich nun im zweiten Durchgang damit befasst. Wir beziehen Stellung: Datensparsamkeit, Pseudonymität und offene Infrastruktur...
27.
Okt
Bitkom
7 Prozent der Lehrkräfte haben schon ungeprüft Noten durch KI vergeben
Eine schlechte Note im Test oder für den Aufsatz – womöglich vergeben von KI statt vom Lehrer? Jede fünfte Lehrkraft (20 Prozent) nutzt KI zur Kontrolle von Aufgaben und Prüfungen. 7 Prozent der Lehrerinnen und Lehrer haben KI nach eigenen Angaben für die Benotung genutzt, ohne das Ergebnis zu überprüfen. Insgesamt nutzen 58 Prozent der Lehrkräfte Künstliche...
26.
Okt
ANGA Der Breitbandverband (ANGA)
Press Statement: Digital Networks Alliance for Europe welcomes the publication of MEP Kobosko’s draft report
DNA Europe welcomes the publication of the draft report presented by Rapporteur Michał Kobosko, which takes forward the European Commission’s ambition on both priorities the Alliance is committed to promoting. On the transition from copper to fibre, the report sets out a clearer process, with defined timelines. The challenge now is to ensure that the framework...
23.
Okt
Bundesverband Deutsche Startups (SV)
Statement von Christoph J. Stresing zur Einigung der Mitgliedsstaaten auf EU Inc.
Der Rat der Europäischen Union hat seine Verhandlungsposition zur EU Inc. beschlossen. Der Startup-Verband begrüßt die Einigung und das hohe Tempo grundsätzlich, fordert bei der konkreten Ausgestaltung noch mehr Ambition – vor allem bei der Mitarbeiterkapitalbeteiligung. "Die Einigung im Rat ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur EU Inc. Dass wesentliche...
15.
Okt
Deutsche Akademie der Technikwissenschaften (acatech)
Deutschland braucht einen Hub für die erfolgreiche Einführung von Datenräumen: acatech, Fraunhofer ISST, IDSA und Gaia-X Association bewerben sich gemeinsam um den Data Spaces Hub Germany
Die zentralen neutralen Organisationen des deutschen und europäischen Datenraum-Ökosystems wollen die erfolgreiche Aufbauphase der letzten Jahre in eine Phase breiter Anwendung, wirtschaftlicher Wirkung und international anschlussfähiger Datenräume überführen. Datenräume sind über die Pilotphase hinaus. Jetzt gilt es, sie in die Breite zu tragen: in den Mittelstand,...
9.
Okt
Spitzenverband Bund der Krankenkassen (GKV-SV)
Digitale Versorgung konsequent am Nutzen für Versicherte ausrichten
Angesichts des demografischen Wandels, eines steigenden Behandlungsbedarfes und komplexer Versorgungsstrukturen müssen Versorgungsprozesse effizienter, transparenter und digital besser miteinander verzahnt werden. In diesem Sinne begrüßt der GKV-Spitzenverband grundsätzlich das Gesetz für Daten und digitale Innovationen im Gesundheitswesen (GeDIG), das gestern...
8.
Okt
Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV)
KBV-Vorstand: "Digitalisierung muss Versorgung verbessern – nicht Vertrauen verspielen"
Heute berät der Deutsche Bundestag erstmals den Entwurf eines Gesetzes der Bundesregierung für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen (GeDIG). Dazu erklären die Vorstände der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Dres. Andreas Gassen, Stephan Hofmeister und Sibylle Steiner: "Eine bessere Nutzung von Daten in der Gesundheitsversorgung ist grundsätzlich...