Bei Drohnen läuft Deutschland einmal mehr Gefahr, in einer Zukunftstechnologie nur Mitläufer statt Gestalter zu sein, kritisiert Gerald Wissel. Der Vorstandsvorsitzende...
Der Bundestag hat eine Entschließung zur Novelle des Luftsicherheitsgesetzes (LuftSiG) beschlossen. Im Innenausschuss stimmten die Koalitionsfraktionen und die...
Seit etwas mehr als einem Jahr wird auf Bundesebene an einer Änderung des Luftsicherheitsgesetzes gearbeitet. Bereits Ex-Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD)...
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Entwurf des neuen Luftsicherheitsgesetzes beschlossen. Im Extremfall darf die Bundeswehr alleine entscheiden, wie sie gegen...
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch die Novelle der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung verabschiedet. So sollen neue E-Scooter ab dem Jahr 2027 verpflichtend mit...
Es kommt selten vor, dass sich die Bundesregierung in ihrer Gegenäußerung zur Stellungnahme des Bundesrates positiv äußert. Nun aber „unterstützt“ sie die von den...
Die Bundesregierung treibt die Verschärfungen des Luftsicherheitsgesetzes voran. Voraussichtlich am kommenden Mittwoch soll ein entsprechender Gesetzesentwurf dem...
