Rückblick

Mitteilungen und Pressemeldungen – Letzte Updates aus dem politischen Berlin

Bundestag Bundesregierung

Ergebnisse 6

Donnerstag, 16.01.2025: Bundestag Frage & Antwort – Antwort der Bundesregierung
Deutsche Wasserstoff-Projekte in Namibia

Im Rahmen der im März 2022 zwischen dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) und dem namibischen Energieministerium unterzeichneten Joint Declaration of Intent wurde eine verstärkte Zusammenarbeit entlang der kompletten Wertschöpfungskette...; Bundestag Frage & Antwort – Antwort der Bundesregierung
Regierung hält am Ausbau der Marschbahn fest

Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) und die Deutsche Bahn AG (DB AG) halten grundsätzlich an den Neu- und Ausbauprojekten fest. Projekte wie die Ausbaustrecke Niebüll-Klanxbüll-Westerland (Marschbahn) seien notwendig, "um das qualitativ...
Mittwoch, 15.01.2025: Bundestag Ausschüsse – Öffentliche Anhörung
Anhörung zur Anpassung des Emissionshandelsgesetzes

Am Mittwoch hat sich der Ausschuss für Klimaschutz und Energie im Rahmen einer öffentlichen Sachverständigen-Anhörung mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Änderung der Richtlinie 20023/87/EG...; Bundestag Frage & Antwort – Antwort der Bundesregierung
Bundestag wird sich 2025 mit Brenner-Bahnprojekt befassen

Die parlamentarische Befassung zum Bahnprojekt Brenner-Nordzulauf ist für 2025 vorgesehen. Das teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Gruppe Die Linke mit. Das "Alternativkonzept" regionaler Bürgerinitiativen für das Bahnprojekt...; Bundestag Frage & Antwort – Antwort der Bundesregierung
Keine Baufreigabe für Bedarfsplanvorhaben auf der A 43

Mit den Finanzmitteln, die für den Bundesfernstraßenbau auf Basis des Haushaltsentwurfs 2025 vorgesehen sind, werden laut Bundesregierung "die im Zusammenhang mit laufenden Baumaßnahmen bestehenden Verpflichtungen bedient und die Erhaltung der Bundesfernstraßen,...; Bundestag Frage & Antwort – Antwort der Bundesregierung
Mittel für das "Global Center for Climate Mobility" in Bonn

Die Bundesregierung hat seit 2021 drei Projekte des bei den Vereinten Nationen in Bonn angesiedelten "Global Center for Climate Mobility" (GCCM) unterstützt. Wie sie in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion schreibt, seien Mittel im Gesamtwert...