Kolumne : Wenn in Europa die Lichter ausgehen

Am 24. Februar 2022 hat sich die Welt verändert – zum ersten Mal seit knapp 80 Jahren beklagen wir wieder ein Krieg auf europäischem Boden. Über viele Dekaden erschien im politischen Raum dieses Szenario als nahezu undenkbar. Der Zivil- und Katastrophenschutz wurde Schritt für Schritt um- und abgebaut. Die Aussetzung der Wehrpflicht und massive Sparmaßnahmen führten dazu, dass selbst die Bundeswehr nicht mehr als Verteidigungsarme wahrgenommen wird beziehungsweise zur Landesverteidigung nicht mehr in der Lage ist.

Noch vor einigen Monaten war das Thema hybride Bedrohungen ein theoretisches Konstrukt und Gegenstand von Fachdiskussionen bei Sicherheitsbehörden, Think Tanks und Hochschulen. Die Bedrohungslage ist nun gegenwärtig und es bleibt abzuwarten, ob Russlands Präsident Putin möglicherweise seine massiven Drohungen gegen die westliche Welt auch in die Tat umsetzen wird. Doch was tun, wenn die Lichter wirklich ausgehen?

Cyberangriffe auf die Kritischen Infrastrukturen

Bislang wurde das Szenario eines großflächigen Stromausfalls über einen längeren Zeitraum in Europa im politischen Raum aber auch bei den Verantwortlichen in den Behörden und der Wirtschaft weitestgehend verdrängt. Getreu dem Motto „es kann nicht sein was nicht sein darf“ verblieb die Diskussion um die Folgewirkungen eines Stromausfalls eher in Expert:innenkreisen, deren Ergebnisse zumeist ungehört blieben. Allein die Umsetzung der Handlungsempfehlungen der sogenannten LÜKEX-Übungen („Länderübergreifende Krisenmanagement Exercise“) zu diesem Thema sind überschaubar. Das trifft im Übrigen nicht nur auf das LÜKEX-Szenario von 2004 (Stromausfall) zu, sondern auch auf andere LÜKEX-Übungen wie beispielsweise zur Pandemie oder Gasmangellage.

In der Öffentlichkeit wurde das Szenario eines großflächigen Stromausfalls erstmals durch den prominenten Roman „Blackout – morgen ist es zu spät“ von Marc Elsberg wahrgenommen. In einer fast schon erschreckenden Detailstreue beschreibt der Autor ein Katastrophenszenario, das europaweit Angst und Schrecken sowie flächendeckendes Chaos verbreitet. Als Auslöser wird ein terroristischer Zugriff auf intelligente Stromzähler (sogenannte „Smart Meter“) beschrieben. Führten eindringliche Apelle der Sicherheitsexpert:innen häufig ins Leere, so hat der Autor mit seinem Roman eine öffentliche Diskussion angestoßen. Nach und nach wurde das Thema Bestandteil von Business Continuity Management- und kommunalen Katastrophenschutzplänen.

Eigentlich können wir uns glücklich wähnen, dass ein entsprechendes Ereignis bislang nicht eingetreten ist. Verschiedene Ereignisse der vergangenen Monate hätten dieses befürchten lassen. Allerdings lautet die Frage nicht, ob ein Blackout eintreten wird, sondern wann. Eine umfangreiche Studie des Österreichischen Bundesheers aus dem Jahr 2021 geht von einem Eintritt innerhalb der nächsten fünf Jahre aus. Dabei wird konstatiert, dass „eine weitreichende Versorgungskrise, wie sie etwa nach einem Blackout zu erwarten ist, […] ohne eine selbstwirksame und vorbereitete Bevölkerung sowie vorbereitete Gemeinden nicht beherrschbar [ist]“.

Folgen eines Blackouts – es bleibt viel zu tun

Hat noch kürzlich eine öffentlich-rechtliche Medienanstalt einen Stromausfall als eher romantisches Event verharmlost, so sieht die Realität ganz anders aus. Es besteht massiver Handlungsbedarf bei Behörden, der Wirtschaft und in den Kommunen. Aber auch die Eigenvorsorge der Bevölkerung ist nur gering ausgeprägt. Oder haben Sie Vorräte für zehn bis vierzehn Tage zu Hause? Eine wesentliche Problemstellung besteht in der Wasserversorgung der Bevölkerung. Pumpsysteme sind von elektrischen Energiequellen abhängig. Das bedeutet: kein Strom – kein Leitungswasser. Die Versorgungsstrukturen durch den Lebensmitteleinzelhandel werden unmittelbar zum Erliegen kommen. Der Handel ist bislang ohnehin nicht in die staatliche Ernährungsnotfallvorsorge eingebunden. Das darf nicht sein!

Wir müssen dafür Sorge tragen, dass die Versorgungsinfrastruktur, die tagtäglich Millionen von Menschen versorgt, auch in Notsituationen funktionsfähig bleibt. Fest steht allerdings, dass die Lebensmittel in den Supermärkten ihre Abnehmer:innen finden. Mit rechtsstaatlicher Ordnung – oder ohne. Bei den Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) ist mit einem erhöhten Einsatzaufkommen zu rechnen. Da aber auch mit einem Ausfall der regulären Kommunikationstechnik zu rechnen ist, wird die Anforderung von Einsatzmitteln über den Notruf nicht weiter möglich sein. Auch innerhalb der BOS ist eine Kommunikation und Koordination nur sehr eingeschränkt möglich. Plünderungen und eine Verunsicherung innerhalb der Bevölkerung erschweren die Arbeit der Behörden. Die Verkehrsinfrastruktur (Schiene, Luft und in vielen Bereichen Straße) kommt zum Stillstand. Das trifft auf fast alle Branchen der deutschen Wirtschaft zu. Die Beispiele lassen sich nahezu unendlich fortsetzen.

Resilienz stärken

Nach einem systematisch und politisch gewollten Abbau der Bundeswehr bis hin zur Handlungsunfähigkeit, ist ein Kriegsszenario auch für EU-Staaten wieder ernst zu nehmen. In Windeseile werden Gelder (100 Milliarden Euro) für die Ausrüstung der Bundeswehr zur Verfügung gestellt (Background berichtete). Diese Maßnahmen sind wichtig und richtig. Das reicht jedoch nicht aus. Zukünftig denkbare, durchaus realistische Szenarien müssen stärker in unseren Fokus rücken. Dafür ist es essenziell, dass die sogenannte „zivile Verteidigung“ und die Resilienz von zivilen Behörden, der Wirtschaft und vor allem der Gesellschaft gestärkt wird. Die wenig ausgeprägte Selbsthilfefähigkeit ist besorgniserregend. Viele Jahrzehnte ist der Eindruck entstanden, „der Staat wird es schon richten“. Diese Annahme ist falsch. Bei einem flächendeckenden Stromausfall sind die Möglichkeiten staatlicher Hilfe begrenzt. Das muss transparent kommuniziert werden – ohne Panikmache. Nordrhein-Westfalen führt auf kommunaler Ebene eine Katastrophenschutzbedarfsplanung durch. Hierbei werden unter anderem auch die Handlungsmöglichkeiten der BOS bei einem Stromausfall untersucht.

Krisenvorsorge für Wirtschaft, Behörden und Kommunen

Dieses Thema ist so wichtig und aktuell, dass wir uns hiermit im Rahmen einer Publikation beim Richard Boorberg Verlag auseinandergesetzt haben. 21 namhafte Expert:innen haben sich der Thematik gewidmet. Wir kommen zu dem Ergebnis, dass in allen Bereichen der föderalen Sicherheitsarchitektur und aller beteiligter Akteure noch viel Handlungsbedarf besteht und dass bisherige Konzepte nicht ausreichen werden, wenn es zu einem großflächigen Blackout kommt. Es ist zwingend erforderlich, in einen Dialog einzutreten und die Resilienz unserer Infrastruktur und der Gesellschaft zu erhöhen. Sicherheit funktioniert nach Ansicht der Herausgeber nur gemeinsam. Ein Blackout ist das zivile „Worst-case-Szenario“, das alle Bereiche des öffentlichen Lebens und der Gesellschaft erfasst.

Bevölkerungsschutz in Deutschland – auf dem Weg zu neuen Ufern?

Der Bevölkerungsschutz in Deutschland bekommt aktuell neuen Auftrieb durch die Extremwetterereignisse und den Ukraine-Krieg. Es ist eine Tatsache, dass wir in Deutschland auch weiterhin zu reaktiv auf Sicherheitsereignisse reagieren. Die Politik hat nun den Bevölkerungsschutz aus seinem „Dornröschenschlaf“ erweckt. Dabei wurden seitens der Bundesinnenministerin Nancy Faeser die richtigen Weichen gestellt. Nachdem ein echter Profi für Innere Sicherheit, Armin Schuster, zum sächsischen Innenminister ernannt wurde, folgt als neuer Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe Ralph Tiesler (Background berichtete). Damit rückt ein echter Überzeugungstäter an die Spitze des Amtes. Eine gute und zielführende Entscheidung! Bei der Notfallvorsorge in Deutschland muss sich in allen Bereichen von Staat und Wirtschaft etwas ändern. Lassen Sie uns optimistisch bleiben, dass wir ein Stück resilienter sein werden, wenn die Lichter eines Tages doch ausgehen.

Christian Endreß ist Geschäftsführer des ASW Bundesverbands in Berlin. Er beschäftigt sich seit vielen Jahren mit dem Thema Sicherheit.

In unserer Reihe „Perspektiven“ ordnen unsere Kolumnist:innen regelmäßig aktuelle Entwicklungen, Trends und Innovationen im Bereich Cybersicherheit ein.