Die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) der Medienanstalten hat fehlende Transparenzangaben bei Youtube beanstandet. Der Mutterkonzern Google werde den...
Es ist amtlich: Super RTL ist Qualitätsfernsehen – und muss künftig auf Smart-TVs und anderen digitalen Benutzeroberflächen leicht zu finden sein. Der Sender steht...
Der scheidende Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM), Siegfried Schneider, hat eine Reform des Konzentrationsrechts in der Medienbranche...
Google zieht gegen die deutsche Plattformregulierung vor Gericht. Mit zwei Klagen wehrt sich die Suchmaschinenbetreiberin gegen Beanstandungen durch die Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein...
Das Landgericht München I hat eine Kooperation des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) mit Google bei Informationsangeboten vorläufig untersagt. Das Ministerium...
Was bedeutet der Medienstaatsvertrag für große Digitalkonzerne in der Praxis? Ein erster Satzungs-Entwurf enthält konkrete Transparenzpflichten, einige offene Fragen...
Kaum eine Woche nach Inkrafttreten bringt Hamburg den Medienstaatsvertrag gegen Google in Stellung. Anlass ist ausgerechnet ein Lieblingsprojekt von Gesundheitsminister...
Künftig sollen bestimmte Inhalte auf Medienplattformen eine Sonderstellung als Public-Value-Angebote bekommen. Was bei der Vergabe dieses Qualitätsstempels zu beachten...
Das Digital-Update der deutschen Medienregulierung passiert heute den letzten noch ausstehenden Landtag. Derweil sind Digitalunternehmen besorgt über die praktische...
Die EU-Kommission hat in der vergangenen Nacht die Zukunft der deutschen Medienregulierung genehmigt – nach einigem Zittern auf den letzten Metern. Wenige Stunden...
Die Medienaufsicht brauche „einen echten Durchgriff“ bei Facebook und Google, fordert ein aktuelles Rechtsgutachten, das Tagesspiegel Background vorab vorliegt....
Staatssekretärin und Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa, Medien und Digitales
Alles glänzt, so schön neu: Mit dem Medienstaatsvertrag wollen die Länder ihre Mottenkiste „Medienrecht“ für die Digitalisierung auf Vordermann bringen. Heute liegt...
Fake News mögen verwerflich sein, strafbar sind sie in der Regel nicht. Für Presse und Rundfunk gibt es daher Aufsichtsgremien, die journalistische Grundstandards...
Nicht erst seit dem Terroranschlag in Halle suchen Politik und Behörden nach Mitteln um die Verbreitung von Online-Hetze einzudämmen. Während in Deutschland Kooperationen...
Der neue Medienstaatsvertrag soll Deutschlands Medienregulierung vom Rundfunk- ins Internetzeitalter heben. In ihrer heutigen Sitzung will die Rundfunkkommission...
Mit dem zweiten Entwurf eines Medienstaatsvertrags wollen die Bundesländer ihre Medienregulierung ins Digitalzeitalter katapultieren – inklusive Streaming-Diensten...
