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Verkehr & Smart Mobility

Standpunkte Ein Wettbewerb der besten Mobilitätsideen

Svenja Schulze, Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Svenja Schulze, Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit Foto: BPA/Steffen Kugler

Mobilität braucht eine langfristige Perspektive, damit sie dem Umwelt- und Klimaschutz gerecht werden kann, auch mithilfe der Digitalisierung. Dafür gibt es bereits viele gute Ansätze. Diese will Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) mit dem Zukunftswettbewerb „#mobilwandel 2035“ fördern. In ihrem Standpunkt erklärt sie die Philosophie dahinter.

von Svenja Schulze

veröffentlicht am 16.06.2020

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Wer genervt und unter Zeitdruck im Stau steht, denkt vielleicht manchmal sehnsüchtig zurück an die originellen Mobilitätsideen aus Kindheitstagen: den Propeller auf dem Rücken von Karlsson vom Dach, den Raketenrucksack oder das Fliewatüüt. Verlockend bleibt daran die Idee, dem Stau oder dem vollen Bus zu entgehen und entspannt und pünktlich zum Ziel zu kommen. Alles reine Träumerei? Ich bin überzeugt: Eine flexible, vernetzte und klimafreundliche Mobilität ist möglich – auch ohne eigenen Propeller – wenn wir jetzt die richtigen Weichen dafür stellen.

Die Corona-Pandemie macht sichtbar, was eine veränderte Mobilität bedeuten kann. Mehr Arbeit im Homeoffice, Online-Konferenzen anstelle persönlicher Meetings, verschobene Besuche und Reisen: Der Verkehr im öffentlichen Raum hat deutlich abgenommen. Viele Menschen haben diesen Aspekt der Coronakrise zu schätzen gelernt, denn Lebensqualität und Mobilität sind eng miteinander verzahnt. In Städten bedeutet weniger Verkehr auch: mehr Platz auf den Straßen, weniger Lärm, saubere Luft und einen sicheren Sitzplatz im Bus zur Arbeit. 

Die neue Mobilität in Corona-Zeiten stellt uns aber auch vor neue Herausforderungen: Besonders hart trifft es den Öffentliche Personenverkehr, ohne den Städte und Ballungsräume am Individualverkehr ersticken würden. Es fehlt die Nachfrage, es fehlen fest einkalkulierte Einnahmen oder Aufträge, etwa für touristische Reisen. Zugleich deutet sich an, dass Bürgerinnen und Bürger die öffentlichen Verkehrsmittel weiterhin zurückhaltender nutzen, auch wenn die Corona-bedingten Einschränkungen langsam wieder zurückgenommen werden.

Daneben sind mit einem Mal in städtischen Regionen viel mehr Menschen mit dem Fahrrad unterwegs. Die Radverkehrsinfrastruktur ist auf diesen schnellen Zuwachs allerdings an vielen Stellen nicht vorbereitet.

Gestärkt aus der Krise: durch staatliche Investitionen in saubere Mobilität

Ein Teil der Lösung sind kurzfristige Maßnahmen. Dazu gehören etwa die Pop-up-Radwege, die in Berlin und andernorts entstanden sind, um schnell mehr Fläche für Radfahrende zu schaffen. In Bussen und Bahnen sind es umfangreiche Hygienemaßnahmen, die den Fahrgästen mehr Vertrauen geben. Aber auch ein ausgeweitetes Angebot mit zusätzlichen Fahrten wird – dort, wo es möglich ist – sinnvoll sein, um Gedränge in Hauptverkehrszeiten zu vermeiden.

Klar ist aber: Wir dürfen bei solchen kurzfristigen Maßnahmen nicht stehenbleiben. Nur mit langfristigen Strategien können wir als Gesellschaft gestärkt aus der Krise kommen. Und Problemen wie Klimaerhitzung, Luftverschmutzung und Verkehrslärm beikommen.

Mit dem Konjunkturprogramm stellt die Bundesregierung dafür die Weichen: Kurzfristig wirksame Impulse, die den mittel- und langfristigen sozial-ökologischen Umbau voranbringen.

Es stärkt den öffentlichen Verkehr ganz erheblich: Der ÖPNV wird durch eine Erhöhung der Regionalisierungsmittel um 2,5 Milliarden Euro im Jahr 2020 unterstützt, die Deutsche Bahn erhält eine Eigenkapitalerhöhung von 5 Milliarden Euro zur Stärkung der Schiene.

Lösungen zu finden gilt es auch für den städtischen Wirtschaftsverkehr, die City-Logistik. Ich denke hier an Handwerker, kleine Gewerbetreibende und an die Ver- und Entsorgung. Immerhin macht dieser Verkehr rund ein Drittel des Gesamtverkehrs in den Städten aus. Insbesondere in der Logistik gibt es schon interessante Ansätze mit Mikro-Depots für die Feinverteilung von Lieferungen und der Nutzung von Lastenrädern. Zunehmend kommen auch andere emissionsfreie Fahrzeuge zum Einsatz. Das Konjunkturpaket der Bundesregierung fördert diese und unterstützt insbesondere Soziale Dienste bei der Umstellung ihrer Flotten auf Elektromobilität.

In ländlichen Regionen hingegen gibt es wieder andere Herausforderungen und viel zu selten Alternativen zum eigenen Auto. Wir brauchen auch dafür gute Lösungen. Ein sinnvoller Weg ist die Umstellung auf alternative Antriebe. Auch das fördert die Bundesregierung mit dem Konjunkturpaket. Ein besseres Netz an Radwegen, stärker verknüpfte Mobilitätsangebote und ein ÖPNV, der mit kleinen und irgendwann vielleicht autonom fahrenden Shuttles flexibel die Fläche bedient, könnten weitere Lösungsansätze sein.

Diese Beispiele machen deutlich: Zusammen mit dem im vergangenen Jahr verabschiedeten Klimaschutzprogramm und den dazugehörenden Klimaschutzmaßnahmen haben wir binnen eines Jahres das größte Investitionsprogramm für den Klimaschutz in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland initiiert. Daneben brauchen wir weitere, kluge Ideen und Initiativen, die unsere Mobilität klimafreundlicher, sauberer, flexibler, vernetzter machen. Denn die Erderhitzung ist eine der globalen Krisen, die uns auch nach der Corona-Pandemie weiter beschäftigen wird.

Die Digitalisierung bietet eine Chance: Nutzen wir sie!

Neben konjunkturellen Maßnahmen kann die fortschreitende Digitalisierung im Verkehrsbereich eine Trendwende bringen. Ich bin fest davon überzeugt, dass sie das Potenzial besitzt, mehr Umwelt- und Klimaschutz im Verkehr zu erreichen. Etwa durch intelligente Verkehrssteuerung oder stärkere Vernetzung verschiedener Mobilitätsangebote. Auch das Teilen von Fahrten und Fahrzeugen ist schon jetzt möglich und wird immer einfacher. 

Aber positive Umwelteffekte ergeben sich nicht von selbst. Denn es drohen auch gegenteilige Effekte, wenn durch die Digitalisierung ein besserer Verkehrsfluss und damit mehr Verkehr verursacht wird. Das Bundesumweltministerium hat deshalb in einer „Umweltpolitischen Digitalagenda“ konkrete Vorschläge gemacht, wie wir mit klaren Regeln die Digitalisierung für die Mobilitätswende nutzen und gleichzeitig ihre Risiken vermeiden können.

Ein Beispiel ist das Personenbeförderungsrecht: Ich unterstütze eine stärkere Öffnung für neue Mobilitätsangebote, wie Ridesharing oder -pooling, die man vor allem über Smartphones bucht und die zu einer Bündelung von Verkehren führen können. Diese Angebote sollten auch außerhalb von Erprobungs- und Testfeldern in den Personennahverkehr integriert und neben dem „klassischen“ Linienverkehr angeboten werden können. Das darf aber nicht dazu führen, dass am Ende mehr Fahrzeuge unterwegs sind. Erst recht dann nicht, wenn sie nach wie vor CO2 ausstoßen. Vielmehr muss es gelingen, mehr Mobilität mit weniger – dann emissionsfreien – Fahrzeugen zu erreichen. Wichtig ist aus meiner Sicht, dass die Kommunen dafür stärkere Steuerungsmöglichkeiten erhalten, nicht zuletzt in der Rolle als Aufgabenträger für den ÖPNV.

#mobilwandel2035 – unser Zukunftswettbewerb für nachhaltige Mobilität

Mobilität braucht eine langfristige Perspektive, damit sie dem Umwelt- und Klimaschutz gerecht werden kann, auch mithilfe der Digitalisierung. Dafür gibt es bereits viele gute Ansätze. Diese will das Bundesumweltministerium fördern und ins Rampenlicht holen. Deshalb initiieren wir den Zukunftswettbewerb „#mobilwandel 2035“.

Es muss nicht das Fliewatüüt oder der Raketenrucksack sein – willkommen sind alle kreativen Ideen für integrierte Konzepte einer ökologisch und sozial nachhaltigen Mobilität der Zukunft. Wir unterstützen die Erstellung von Zielbildern für das Jahr 2035 und erste Schritte der Umsetzung einzelner Maßnahmen.

Der Wettbewerb richtet sich an Städte und Gemeinden, aber auch andere Akteure, die an umweltfreundlicher Mobilität interessiert sind. Wer also als Kommune oder Verein, als Unternehmen oder Hochschule Ideen für eine nachhaltige Mobilität im Jahr 2035 hat, ist herzlich eingeladen, sich zu bewerben. Machen Sie mit und gestalten Sie mit uns den Mobilwandel vor Ort.

Nähere Informationen zum Wettbewerb #mobilwandel2035 gibt es unter www.bmu.de/mobilwandel.

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