Digitalisierung & KI
Rückblick
Mitteilungen und Pressemeldungen – Letzte Updates aus dem politischen Berlin
-
Freitag, 04.10.2024
-
Bundestag Frage & Antwort - Antwort der Bundesregierung
Digitalisierung in der Arbeitsförderung
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat das Onlinezugangsgesetz (OZG) fristgerecht und vollständig umgesetzt. Insgesamt 67 Leistungen der BA entsprechen dem Reifegrad 3 des OZG-Reifegradmodells. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine...
-
Montag, 30.09.2024
-
Bundestag Frage & Antwort - Kleine Anfrage der AfD-Fraktion
Umsetzung der Nationalen Sicherheitsstrategie
Nach der Umsetzung der 2023 beschlossenen Nationalen Sicherheitsstrategie der Bundesregierung erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. Die Bundesregierung soll unter anderem Auskunft geben zum Stand der Verbesserung der Resilienz gegenüber...
-
Bundestag Frage & Antwort - Antwort der Bundesregierung
Nutzung legendierter Accounts bei Sozialen Netzwerken
Im Bundeskriminalamt (BKA) werden laut Bundesregierung keine Statistiken über die Errichtung und Nutzung von falschen beziehungsweise legendierten Accounts bei Sozialen Netzwerken, für Kommunikationsplattformen, Onlinespiele, Chaträume, Foren oder ähnlichen...
-
Bundestag Fraktionen - Mitteilung der Gruppe Die Linke
Elektronische Patientenakte - nur freiwillige Nutzung akzeptabel
"Medizinischer Fortschritt und Entbürokratisierung dürfen nicht auf Kosten der Patientinnen und Patienten gehen. Sie müssen wissen, was mit ihren sensiblen Gesundheitsdaten passiert. Es ist nicht akzeptabel, dass sensible Gesundheitsdaten der Bürgerinnen...
-
Bundestag Plenum - Unterrichtung durch die Bundesregierung
Start-up-Strategie der Bundesregierung erfolgreich
Über 80 Prozent der rund 130 Maßnahmen in der Start-up-Strategie der Bundesregierung sind bereits umgesetzt worden. Dies teilt die Regierung in dem von ihr als Unterrichtung vorgelegten zweiten Fortschrittsbericht zur Umsetzung der Start-up-Strategie...
-
Bundestag Frage & Antwort - Antwort der Bundesregierung
Technologische Fragen bei TSMC-Ansiedlung im Vordergrund
Im Rahmen der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung für die von der Taiwan Semiconductor Manufacturing Company (TSMC) geplante Halbleiterfabrik in Dresden wurde nach Angaben der Bundesregierung keine Bewertung von "mit rechtspopulistischer und rechtsextremer...
-
Bundestag Frage & Antwort - Antwort der Bundesregierung
Bundesregierung will AI Act im nächsten Jahr umsetzen
Das Bundeskabinett will sich im ersten Quartal 2025 mit dem Durchführungsgesetz zur europäischen Verordnung über Künstliche Intelligenz (KI), dem AI Act, befassen. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf ein Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion....