Rückblick

Mitteilungen und Pressemeldungen – Letzte Updates aus dem politischen Berlin

Bundestag Bundesregierung

Ergebnisse 6

Donnerstag, 16.01.2025: Bundestag Fraktionen – Mitteilung der AfD-Fraktion
Barbara Benkstein: Bundesregierung gibt nur unzureichend Auskunft über KI-gesteuerte Drohnen aus deutscher Koproduktion in der Ukraine

Technische Einzelheiten dieser Rüstungsgüter werden unter Verweis auf die mögliche Gefahr für Leib und Leben der ukrainischen Bevölkerung von ihr nicht kommuniziert. Es bleibt im Dunkeln, woher die digitalen Daten zum Training dieser Drohnen stammen,...; Bundestag Frage & Antwort – Antwort der Bundesregierung
Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) wird stillgelegt

Die noch unter der vorherigen Bundesregierung mit dem Ziel der Schließung "weißer Flecken" in der Mobilfunkversorgung gegründete Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) wird Ende 2025 stillgelegt. Das teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine...; Bundestag Frage & Antwort – Antwort der Bundesregierung
Digitale Souveränität besonders wichtig

Die Bundesregierung hat die Bedeutung der technologischen und digitalen Souveränität Deutschlands betont. Diese Souveränität sei Leitmotiv der Digital- und Innovationspolitik der Bundesregierung und diene dem übergeordneten Ziel der strategischen Souveränität...
Mittwoch, 15.01.2025: Bundestag Fraktionen – Mitteilung der Gruppe Die Linke
Elektronische Patientenakte: Desaster mit Ansage

"Die elektronische Patientenakte ist nicht sicher. Die Mängel sind katastrophal. Ich kann nur dringend dazu raten, der Einrichtung zu widersprechen, solange sich nichts Grundlegendes beim Konzept ändert. Mit geringem Aufwand können fremde Patientenakten...
Dienstag, 14.01.2025: Bundestag Frage & Antwort – Kleine Anfrage der AfD-Fraktion
AfD fragt nach Internetphänomen "Nafo"

Die AfD-Fraktion hat sich in einer Kleinen Anfrage nach der Internetbewegung "Nafo" (North Atlantic Fella Organization) erkundigt. Die Abgeordneten wollen wissen, ob der Bundesregierung "diffamierende Aktivitäten und Cybermobbing durch Nafo-Vertreter...; Bundestag Frage & Antwort – Kleine Anfrage der FDP-Fraktion
FDP-Fraktion fragt nach Digitalpakt 2.0

Die FDP-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach dem Digitalpakt 2.0. mit dem die digitale Transformation an Schulen gefördert und die digitale Infrastruktur ausgebaut werden soll. Dabei wollen die Abgeordneten unter anderem erfahren, aus...