Digitalisierung & KI
: Briefing-Ausgaben
Briefing vom 24.07.2026
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Netzanschlusspaket Mobilfunknetzbetreiber und Rechenzentren drängen auf Vorrang
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DMA-Strafen gegen Google 890 Millionen Euro, aber was ist das Signal?
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Datenschutz im KI-Zeitalter Anonymität hängt vom Kontext ab
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Bitkom-Papier KI-Politik sollte nationale Priorität werden
Briefing vom 23.07.2026
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Deutsche Eudi-Wallet Bundesregierung kann Starttermin nicht garantieren
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Sicherheitsvorfall bei Open AI KI-Attacke aus der Sandbox
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Start-up-Strategie Reiche will Wagniskapital für die Rente
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Hilfe für Siemens-Forderungen Wirtschaftsministerium setzt sich für Änderungen am Data Act ein
Briefing vom 22.07.2026
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Vor der Wahl in Sachsen-Anhalt „Eine AfD-Regierung könnte Staatsverträge infrage stellen“
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Mit Rente und militärischer Sprind Regierung beschließt Start-up und Scale-up-Strategie
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Next-Impulspapier Die systemischen Defizite digitaler Identitäten
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Cyber Gov Secure Bundesregierung will Programm für sichere Verwaltung beschließen
Briefing vom 21.07.2026
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KI-Transparenz EU-Kommission schärft Definition der Deepfakes nach
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Gesellschaftssimulator „Seed“ Ein Videospiel als Politiksandkasten
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EU-Forschungsministertreffen Immer wieder Wettbewerbsfähigkeit
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Künstliche Intelligenz Open AI liebäugelte mit KI-Rechenzentrum in Deutschland
Briefing vom 20.07.2026
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Gutachten des BfDI Mit einem Datengesetzbuch zum führenden Innovationsstandort
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Deutsch-Französischer Ministerrat Annäherung beim Jugendmedienschutz
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Next Frontier AI Challenge Zehn Teams für die nächste KI-Generation ausgewählt
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Grundsatzrede auf der WAIC 2026 Xi skizziert Prinzipien für KI-Zusammenarbeit
Briefing vom 17.07.2026
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Strategieprozess So will sich das Zendis künftig aufstellen
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Daten sammeln für KI-Training Was Europas Datenschützer von Entwicklern fordern
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KI-Rechenzentren Der Widerstand in den USA wächst und wächst
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Anordnungen nach dem DMA Google muss sein Betriebssystem für fremde KI-Assistenten öffnen
Briefing vom 16.07.2026
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Europäische AI Frontier Initiative Expertenforum mahnt zur Eile
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Nachrichtendienstreform Heftige Debatte um Sicherheitslücken und Datenabfluss
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Gesundheitsdaten Digitalgesetz fürs Gesundheitswesen beschlossen
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Nach dem Spiel ist vor dem Spiel Merz kündigt zweites Entlastungskabinett zum Jahresende an
Briefing vom 15.07.2026
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Agentic Commerce Länder und Sachverständige drängen auf Anpassungen im DFA
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Entlastungskabinett Regierung hat Erfüllungsaufwände um über 10 Milliarden Euro reduziert
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Autonomes Fahren Warum knallt die Popcorn-Technologie in Deutschland noch nicht?
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Medizinprodukteverordnung AI-Act-Ausnahme immer wahrscheinlicher
Briefing vom 14.07.2026
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Mindestalter für soziale Medien EU-Expertengremium lässt Tür für nationale Lösungen offen
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Industriepolitik Europas stille Digitalschwäche
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Wegen Cyberangriffen EU und Großbritannien verhängen weitere Sanktionen gegen Russland
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Digitalisierung der Truppen Rheinmetall erhält Großauftrag in Großbritannien
Briefing vom 13.07.2026
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Regulierung des Festnetzmarktes Top-Manager von Netcologne und M-Net warnen vor Telekom-Deregulierung
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KI an Schulen Schlechte Noten für Noten-KI
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Siemens-Aufsichtsrat als KI-Berater Lobbycontrol reicht mit weiteren NGOs Beschwerde ein
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Social-Media-Verbot Das sind die Möglichkeiten auf EU-Ebene
Briefing vom 10.07.2026
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AI Act BNetzA übernimmt auch Länderaufsicht für KI
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Bundesrat zum Eudi-Wallet-Gesetz Länder fordern Bekenntnis zur Bund ID und automatisierte Fotoabrufe
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Trusted Flagger Leitlinien Wie die Zusammenarbeit mit Plattformen verbessert werden soll
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Jahresgutachten Die KI-Empfehlungen der Monopolkommission
Briefing vom 09.07.2026
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GI fordert nationale Leitinitiative KI-Zeitenwende in der Software-Entwicklung
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Forschungsausschuss Wohin führt der Wettlauf von Biotechnologie und KI?
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Gespräch mit IT-Vorständin Stars KI verschafft VW China Speed
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Familienministerium Digitaler Wegweiser für wirtschaftliche Entscheidungen
Briefing vom 08.07.2026
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KI und Biometrie Für moderne Polizeiarbeit, aber unter Zeitdruck
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Cyber-Aktionsplan der EU-Kommission Ein eigenes „Mythos“ für Europa?
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Endstation Innovation Wie die Deutsche Bahn mit ihrer Start-up-Strategie scheiterte
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Bitkom Digitalmonitor Regierung hat zwei Drittel ihrer Digitalvorhaben gestartet
Briefing vom 07.07.2026
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Souveräne KI-Modelle Wie steht es um die Modelle „Made in Europe“?
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Industrial AI Deutschlands Stärke liegt in der Fabrikhalle
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Empfehlungen des Wissenschaftsrats Der KI-Einsatz an Hochschulen soll geordnet werden
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Rahmenvertrag ausgeschrieben Sprind sucht IT-Sicherheitsberatung für Eudi-Wallet
Briefing vom 06.07.2026
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Haushalt 2027 Digitalisierung stark aus Sondertöpfen finanziert
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KI-Expertenrat der UN Große Fortschritte, aber nicht für alle
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Für Verfahrensbeschleunigung Digitalministerium veröffentlicht weitere KI-Komponenten von Spark
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Open Source Mecklenburg-Vorpommern setzt auf Nextcloud statt Sharepoint
Briefing vom 03.07.2026
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Telko, Plattformen und KI Wie die Suche nach dem künftigen BNetzA-Präsidenten verläuft
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Ergebnisse des Koalitionsausschuss Schwarz-Rot: 34 Maßnahmen fürs Wirtschaftswachstum, wenig Neues
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Trilog-Verhandlungen stehen bevor Wie es mit dem Digitalen Euro weitergeht
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Nachrichtendienst-Novelle Neuregelung der Befugnisse
Briefing vom 02.07.2026
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KI-Taskforce Warum die Bundesregierung ihre KI-Politik neu sortiert
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Bundeshaushaltsordnung Reformideen aus der Verwaltung
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Viele Digitalthemen auf der Agenda Irland übernimmt EU-Ratsvorsitz in stürmischer Zeit
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Finale Absprachen Digitalgipfel im November in Berlin geplant
Briefing vom 01.07.2026
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Delos Cloud Die Übernahme der Rechenzentren steht an
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Data Privacy Framework vor dem Aus? US-Urteil bringt EU-US-Datentransfers unter Druck
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Rechenzentren Was Start-ups von den KI-Fabriken erwarten
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Bundestagsantrag Grüne fordern 100 Milliarden Euro für KI
Briefing vom 30.06.2026
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Ökosystem-Analyse Deutschlands Quantenlücke
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Prien-Kommission Die wichtigsten Empfehlungen jenseits der Verbotsdebatte
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Govtech Monitor 2026 Scheitert Deutschland an der eigenen Beschaffung?
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KI in der Bundesregierung Nur Unterstützung bei Recherche- und Hilfsaufgaben
Briefing vom 29.06.2026
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Prestigeprojekt Das teure Scheitern des Datenatlas
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Gematik-Geschäftsführer Hartge „Die Komplexität soll gezielt reduziert werden“
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IT-Ausgaben des Bundes BMDS: Orientierungshilfe für Dienstleister und Ministerien
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Open AI US-Regierung entscheidet über Vorab-Zugang zu GPT-5.6
Briefing vom 26.06.2026
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Europas Abhängigkeit Wege aus der KI-Falle
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Gutachten der Medienanstalten Wer die Haftung für KI-Antworten tragen muss
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Common Codes GmbH Sprind wird Wallet-Projekt im Herbst an neue GmbH übergeben
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Bund-Länder-Gipfel Bund gibt Geld für Justizdigitalisierung der Länder
Briefing vom 25.06.2026
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Ergebnisse von Priens Kommission Warum die Experten gegen hohe Altersgrenzen sind
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Regulierung sozialer Medien Gemischte Reaktionen auf Empfehlungen der Prien-Kommission
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Bundeserprobungsgesetz Reallabore sollen aus der Nische kommen
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Wasserstand Modernisierungsagenda Regierungschefs beraten über Bürokratieabbau
Briefing vom 24.06.2026
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Data Act & Digital-Omnibus Der Streit um Geschäftsgeheimnisse spitzt sich zu
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Internet Governance Forum Neue Phase, neue Ansprüche
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Forschungsdatengesetz So will die Politik Datensilos in der Forschung aufbrechen
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Digital-Omnibus Die EU droht bei Cookie-Bannern erneut umzufallen
Briefing vom 23.06.2026
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Alternative soziale Medien W Social geht viral – auch unfreiwillig
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Digitaler Euro Grundsatzeinigung im Parlament, Weg frei für den Trilog
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Informatik-Didaktiker Andreas Dengel „Ohne Fach werden die Inhalte nicht gelehrt“
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Cybernation Wirtschaftsrat fordert offensive Wirtschaftspolitik bis 2035
Briefing vom 22.06.2026
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Philipp Amthor im Interview „Der Bund kann und wird keine dauerhafte IT-Finanzierung der Kommunen übernehmen“
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Dienstekonsolidierung Bereitgestellt heißt nicht genutzt
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„Stuttgarter Impulse“ Landesdatenschützer machen Reformvorschläge
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Rechenzentren Kabinett soll Energieeffizienzgesetz am Mittwoch beschließen
Briefing vom 19.06.2026
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Cloudsouveränität Es droht eine EU-weite Zersplitterung
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Vivatech in Paris Schulter an Schulter mit Frankreich
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Helmholtz-Zentrum Cispa Wie Deutschland Chinas Cyber-Aufrüstung mitfinanziert
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GSOF „German Spin-off Framework“ will Gründungen beschleunigen
Briefing vom 18.06.2026
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Durchbruch im IT-Planungsrat Deutschland-Stack kommt verpflichtend, Bund finanziert Entwicklung und Betrieb
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Deaktivierte Anthropic-Modelle KI-Lizenzierung durch die Hintertür
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Social-Media-Debatte G7-Staaten fordern besseren Online-Kinderschutz
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Innenministerkonferenz Verteidigung und Befugnisse der Sicherheitsbehörden
Briefing vom 17.06.2026
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Deutsch-Französischer Vorstoß Gemeinsame Souveränitätskriterien aus Paris
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Details zur Ausschreibung KI-Gigafabriken kommen in zwei Größen und Phasen
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IT-Gremium von Bund und Ländern Ändert der IT-Planungsrat seine Geschäftsordnung und wenn ja, wieso?
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Bürgerinitiative EU-Kommission erteilt „Stop Destroying Videogames“ eine Absage
Briefing vom 16.06.2026
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Abschluss des Agentic AI Hub Die Piloten überzeugen, die Struktur bremst
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Zentralisiert oder gebündelt? Die Datenschutzaufsicht steht vor einer Neuordnung
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Autonomes Fahren Alle sind begeistert, niemand übernimmt Verantwortung
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„Kein Sicherheitsrisiko“ EU-Kommission kritisiert US-Sperre von Anthropic-Modellen
Briefing vom 15.06.2026
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Wer soll wofür zahlen? Bund und Länder ringen um D-Stack-Finanzierung
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KI-Agent des BMDS Was Spark schon kann – und was noch offen ist
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Nach Anweisung der US-Regierung Anthropic deaktiviert seine neuesten KI-Modelle
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Justizministerkonferenz Länder fordern Einschränkung des Haftungsprivilegs im DSA