Ausblick

Top 1

Antrag des Bundeskanzlers gemäß Art. 68 GG

Top 7

Antrag der Fraktion der AfD: Rohstoffkooperation mit der Republik Senegal stärken und als Modell für Kooperationen mit anderen afrikanischen Ländern anwenden – Arbeitsplätze und Wachstum sichern (20/13899)

Top 4a

Bericht des BMWK über aktuelle energie- und klimapolitische Fragen: Bericht zum laufenden Verfahren der Novellierung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) und der Verordnung über die Verbrauchserfassung und Abrechnung bei der Versorgung mit Fernwärme oder Fernkälte (FFVAV)

Top 4b

Bericht des BMWK über aktuelle energie- und klimapolitische Fragen: Bericht über die Auswirkungen der neuen Systematik der Baukostenzuschüsse für Netzanschlüsse (BKZ-Systematik) der BNetzA auf das Energiesystem, insbesondere den Speicherzubau

Top 4c

Bericht des BMWK über aktuelle energie- und klimapolitische Fragen: Bericht zum Stand der Verhandlungen zum völkerrechtlichen Vertrag mit den Niederlanden über die Erschließung des Erdgasfeldes vor Borkum

Top 22c

Sonderbericht des Europäischen Rechnungshofs Nr. 10/2024: Anerkennung von Berufsqualifikationen in der EU – Ein wichtiger Mechanismus, der aber nur wenig genutzt und nicht einheitlich angewandt wird

Top 1

Unterrichtung durch die Bundesregierung: Jahresgutachten 2024/25 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (20/13800) – Gespräch mit der Vorsitzenden des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Frau Prof. Dr. Dr. h.c. Monika Schnitzer, sowie den Mitgliedern des Sachverständigenrates Frau Prof. Dr. Veronika Grimm, Herrn Prof. Dr. Achim Truger und Herrn Prof. Dr. Martin Werding

Top 3

Bericht des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz zu den Auswirkungen der Insolvenz von Northvolt und mögliche finanzielle Schäden des Bundes

Top 4

Bericht des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz zu möglichen Gesprächen auf EU-Ebene zur Zukunft der deutschen Automobilindustrie

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Top 4

Antrag der Fraktion der AfD: Programm für Deutschland – Ein neuer Weg für die Ertragsteuern: Grundlegende Steuerreform zur Entlastung von Familien, Mittelstand und Unternehmen (20/13356)

Top 1

Antrag der Fraktion der AfD: Kommunale Selbstverwaltung stärken – Fremdbestimmung durch Migrations- und Klimaschutzpolitik der Bundesregierung verhindern und Förderstruktur reformieren (20/11623)

Top 4

Antrag der Fraktion der AfD: Wohnen bezahlbar machen – Wärmewende stoppen (20/13764)

Top 1

Befragung der Bundesregierung (Bundesminister der Verteidigung Boris Pistorius und der Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen Klara Geywitz)

Top 2

Fragestunde (20/…)

Top 5

Beratung der Fraktion der AfD: Sofortige Wirtschaftswende für Deutschland einleiten (20/13763)

Top 65

Bericht des BRH nach § 88 Abs. 2 BHO zu den Restmitteln aus der Gaspreisbremse

Top 67

Vorlage des Bundesministeriums der Finanzen: Bericht des Bundesministeriums der Finanzen zur "Finanzierung der Braunkohlesanierung in der Lausitz und im Mitteldeutschen Revier"

Top 71

Vorlage des Bundesministeriums der Finanzen: Bericht des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages zur Umwidmung der bereits entsperrten Mittel nach dem WindSeeG für eine Kapazitätsanpassungsmaßnahme bei Kapitel 1010 Titel 683 06

Top 3

Beratung zu den Aufgaben und Prioritäten der neuen Europäischen Kommission

Top 4d

Rat Verkehr, Telekommunikation und Energie vom 16.12.2024

Top 4f

Rat Umwelt vom 17.12.2024

Top 12

Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU: Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie durch den Deutschen Bundestag verabschieden (20/12981)

Top 25j

Beratung des Antrags der Fraktion der AfD: Versorgungssicherheit bei der Stromlieferung hat Vorrang – Gleicher Marktzugang für alle Versorger (20/13874) – Überweisung im vereinfachten Verfahren

Top 25k

Beratung des Antrags der Fraktion der AfD: Verkauf der Wintershall Dea AG stoppen – Deutsche Energieversorgung schützen (20/13875) – Überweisung im vereinfachten Verfahren

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Keine relevanten Tagungsordnungspunkte.