Standpunkte Cybersicherheit – der chinesische Weg

Im August 2021 verschwand die chinesische Schauspielerin Zhao Wei (赵薇) von der Bildfläche. Sie tauchte nicht mehr in der Öffentlichkeit auf – und auch digital war sie kaum mehr auffindbar. Ihre Präsenz auf der chinesischen Internetplattform Weibo verschwand – mitsamt ihrer 86 Millionen Follower. Auch Suchanfragen nach ihrer Person führten plötzlich zu keinem Ergebnis mehr – jedenfalls auf chinesischen Plattformen. Filme, in denen sie mitgespielt hatte, waren auf Streaming-Plattformen nicht mehr auffindbar. Und auch sonst wurde ihr Name konsequent aus Veröffentlichungen entfernt. Wohl kaum ein anderes politisch-wirtschaftliches System auf der Welt hätte die Kraft und den Willen, eine Person so konsequent verschwinden zu lassen.

Das Beispiel ist in seiner Brutalität und Konsequenz erschreckend. Es zeigt aber auch, dass sich das chinesische Verständnis von Cybersicherheit fundamental von unserer westlichen Sichtweise unterscheidet. Schon in der Präambel des chinesischen Cybersicherheitsgesetzes (englische Übersetzung) aus diesem Jahr wird das deutlich.

Denn während das deutsche IT-Sicherheitsgesetz 2.0 in der Tradition des Schutzes kritischer Infrastrukturen die Sicherheit und Verlässlichkeit eben dieser Infrastruktur in den Mittelpunkt stellt, möchte China nicht weniger als „den Schutz der Souveränität im Cyberspace, der Nationalen Sicherheit, der sozialen und öffentlichen Interessen, den Schutz der rechtmäßigen Interessen von Bürgern, Rechtspersonen und anderen Organisationen” gewährleisten. Außerdem soll die „gesunde Entwicklung“ der Informatisierung von Wirtschaft und Gesellschaft erreicht werden.

Reichweite als Störfaktor

Eben diese „gesunde Entwicklung“ aber scheinen einige reichweitenstarke Personen im chinesischen Internet nach Meinung der Kommunistischen Partei Chinas zu stören. Denn Zhao Wei ist kein Einzelfall. Neben vielen Schauspielern und anderen Prominenten hat auch der einstweilen mächtige Milliardär Jack Ma, Gründer von Alibaba, in den vergangenen Jahren deutlich seine Grenzen aufgezeigt bekommen: Er verschwand für mehrere Wochen spurlos, der Börsengang seines Zahlungsdienstes Ant Financial wurde abgesagt. Vereinfacht gesagt: Wer zu mächtig wird, muss mit Konsequenzen rechnen.

Die Beispiele zeigen: Bei Cybersicherheit geht es China immer auch um die ideologische Sicherheit und den Fortbestand des Regimes. Es geht also nicht nur darum, die Infrastruktur an sich zu schützen, sondern auch darum, die Deutungshoheit über die übertragenen Inhalte zu bewahren.

Chinas Strategie der Informatisierung

Dieses umfassende Verständnis lässt sich an einem Begriff festmachen: In fast allen Gesetzestexten, die China zur Regulierung der digitalen Sphäre vorlegt, taucht der Begriff der Informatisierung auf. Im deutschen gibt es zwar immerhin einen Wikipedia-Eintrag unter diesem Namen, in den öffentlichen, nicht-akademischen Diskurs geschafft hat es dieser Begriff freilich nie. Der Begriff symbolisiert, dass die chinesische Regierung sich schon seit den Anfängen des Internets deutlich umfassender und strategischer mit den Folgen der zunehmenden Vernetzung von Gesellschaften und wirtschaftlichen Prozessen auseinandergesetzt hat als das der Westen getan hat.

Denn wenn in Deutschland von Digitalisierung die Rede ist, meint das meist die Abbildung von bereits existierenden Prozessen mittels Computertechnologie. Oder aber die Entwicklung neuer Geschäftsmodelle. In der Regel unzureichend diskutiert werden dabei die gesellschaftlichen Folgen. Was macht ein globaler Dienst wie Facebook mit seinen selbst gegebenen Regeln zu Meinungsfreiheit und Content-Moderation mit unserer Demokratie? Welche Gefahren liegen darin, wenn nur wenige Anbieter die Chance auf eine Monetarisierung von Inhalten bieten? Und wie gehen wir als Gesellschaft, Wirtschaft und Staat damit um, dass viele Kerntechnologien weder in Deutschland noch in der EU entwickelt werden? Diese Fragen werden in Deutschland meist nicht oder nur unterkomplex beantwortet. Viele Projekte unter dem Schlagwort „Digitale Souveränität” wirken eher hilflos, als innovativ.

Technologie muss der Partei dienen

Unter Informatisierung hingegen versteht die chinesische Regierung den gesamten Prozess der „Verdatung“ unseres Lebens – und dessen gesellschaftliche Konsequenzen. Schon kurz nach dem Aufkommen des Internets war der Kommunistischen Partei klar, dass ein unzensierter Zugriff auf das Netz durch alle Bürgerinnen und Bürger eine Bedrohung für ihr Herrschaftsmodell ist. Und auch heute noch muss die Technik vor allem den strategischen Zielen der Kommunistischen Partei dienen, anstatt primär Wirtschaftswachstum oder Innovationen zu produzieren.

Eines dieser Ziele ist der Aufbau eigener Fähigkeiten in allen kritischen Bereichen. Von der Chip-Herstellung über die Softwareentwicklung bis hin zum Betrieb plattformgetriebener Geschäftsmodelle sollten möglichst alle Bereiche der Wertschöpfung unter Kontrolle Chinas sein.

Unter dem Deckmantel der Sicherheit wird zudem der Marktzugang für fast alle westlichen IT-Unternehmen kontrolliert, komplett verhindert oder nur unter in anderen Ländern undenkbaren Konzessionen zugelassen. Apple lässt durch ein chinesisches Partnerunternehmen eine eigene Instanz der iCloud-Dienste in China hosten. Dass hier die gleichen Privatsphäre-Standards gelten wie bei Apple selbst, darf durchaus bezweifelt werden. Selbst Microsoft hat China zugestanden, im Windows-Betriebssystem eigene Algorithmen für Kryptographie zu nutzen. Wohl kein anderer Staat könnte diese Global Player zu entsprechenden Zugeständnissen drängen.

Schutz persönlicher Daten wird wichtiger

Was nicht unerwähnt bleiben soll: Es geht nicht nur um Geopolitik. Denn auch chinesische Konsumentinnen und Konsumenten formulieren mittlerweile Ansprüche auf einen sorgsamen Umgang mit Daten. Daher tritt zum 1. November ein neues Gesetz zum Schutz persönlicher Daten in Kraft – das strukturell große Ähnlichkeiten zur europäischen Datenschutzgrundverordnung aufweist. China fordert den Status Quo also nicht nur heraus, sondern ist auch ein Importeur von Normen.

Was bleibt? China betrachtet Cybersecurity holistisch. Das ist in seiner Konsequenz und intellektuellen Leistung durchaus beeindruckend. Mit unseren Werten kompatibel ist es aber in weiten Teilen nicht.