Israel : Zeitenwende – Chancen der Sicherheitskooperation mit Israel

Die brutale Invasion der Ukraine durch Russland hat uns schmerzlich daran erinnert, dass die freiheitliche Grundordnung und Sicherheit in Europa nicht selbstverständlich sind. Die von Bundeskanzler Olaf Scholz vor mehr als einem Jahr ausgerufene Zeitenwende stellt vor diesem Hintergrund den bisherigen Umgang Deutschlands mit seiner eigenen Sicherheit nachhaltig in Frage. Ob mit Blick auf den Schutz Kritischer Infrastrukturen, bei der Energiesicherheit oder der Verteidigung – die Bundesregierung muss Deutschland hier unabhängiger, sicherer und resilienter aufstellen. Israel kann dabei für die Bundesrepublik in vielen Frage Partner und Vorbild sein. Die deutsche Bevölkerung unterstützt dies und spricht sich in einer repräsentativen Umfrage des European Leadership Network (Elnet) für eine Intensivierung der Sicherheitskooperation mit Israel aus.

Damit stimmen sie mit ihren politischen Vertretern überein, wie The Israel Survey 2023 zeigt. Auch hier ist die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich eines der Kernthemen. Das Forschungsprojekt erfasst das Meinungsbild europäischer Parlamentarierinnen und Parlamentarier zum Stand der europäisch-israelischen Beziehungen. 381 Abgeordnete aus 17 europäischen Parlamenten beteiligten sich in diesem Jahr an der Studie.

Israel sieht sich seit seiner Gründung vor 75 Jahren einer feindlichen Umgebung gegenüber. Die über Jahre entwickelten Prozesse und Verteidigungssysteme sind entsprechend krisenerprobt. Fragen, vor denen politische Entscheidungsträger in Deutschland nun stehen, sind in Israel somit lange beantwortet. Dies umfasst militärische Technologien bis hin zur Förderung gesamtgesellschaftlicher Resilienz, etwa im Cyberraum. Ein Umdenken hat nun auch in der deutschen Bevölkerung begonnen, wie die Umfragedaten zeigen. Dabei ist die Zustimmung hinsichtlich einer engeren Kooperation mit Israel im Verteidigungsbereich seit einer ersten Erhebung im April diesen Jahren noch einmal deutlich angestiegen.

Schutz vor Luftangriffen

Vor dem Hintergrund der russischen Bedrohung und der Abgabe deutscher Patriot und Iris-T Flugabwehrsysteme an die Ukraine, rückt der Schutz europäischer Städte vor Luftangriffen wieder ins Bewusstsein der Bürgerinnen und Bürger. In Israel ist die Bedrohung aus der Luft für die Bevölkerung nicht nur Theorie, sondern sehr real, wie die Raketenangriffe im Mai jüngst wieder gezeigt haben. Um Ausrüstungslücken zu schließen, die in Deutschland nicht erst seit dem Export relevanter Systeme entstanden sind, ist der Kauf des israelischen Arrow-3 Luftabwehrsystems ein wichtiger erster Schritt hin zu mehr Sicherheit in Europa.

Die Freigabe der ersten finanziellen Mittel durch den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags zeigt, dass die Abgeordneten die Notwendigkeit erkannt haben. Dasselbe gilt für die Gesamtbevölkerung. Mehr als 60 Prozent der Deutschen begrüßen den Kauf des Systems, wie die neue Elnet-Umfrage zeigt. Weiter spricht sich eine Mehrheit für die Einbindung Israels in die European Sky Shield Initiative und für eine engere Integration in die Nato aus. Als einzige Demokratie im Nahen Osten, nimmt Israel für die Sicherheitsarchitektur der Region und weit darüber hinaus eine wichtige strategische Rolle ein.

Das Potenzial einer engen Zusammenarbeit mit dem jüdischen Staat geht allerdings über den klassisch militärischen Bereich hinaus. Deutschland hat auf dem Gebiet der Cybersicherheit und Digitalisierung großen Nachholbedarf. Israel mit seiner beeindruckenden Startup-Szene ist hier digitaler Vorreiter und Innovationstreiber. Schon lange besteht dort eine erprobte und effektive Infrastruktur zur Abwehr von Cyberangriffen, mit denen insbesondere Iran das Land immer wieder zu destabilisieren versucht. Digitale Bedrohungsszenarien für Demokratien stehen in Israel bereits länger im Fokus. Deutschland sollte die Chancen einer vertieften Kooperation mit Israel auch auf diesem Schlüsselfeld ergreifen, um seine Infrastruktur so besser für die Zukunft zu wappnen.

Die von Elnet und Civey erhobenen Umfragedaten stimmen optimistisch. Sie zeigen, dass das Potenzial einer engeren Kooperation mit Israel im Verteidigungsbereich und darüber hinaus in der Bevölkerung klar erkannt ist. Insbesondere jüngere Menschen nehmen Israel als Partner wahr. Die Zustimmung zu engerer Kooperation ist zudem in der demokratischen Mitte der Gesellschaft besonders hoch. Nun müssen politische Entscheidungsträger aktiv werden, die ihre Überzeugungen in The Israel Survey 2023 schon ebenso klar zum Ausdruck gebracht haben. Die Bevölkerung hat ihren politischen Vertretern hierzu einen klaren Auftrag erteilt.

Carsten Ovens ist CEO des European Leadership Network (ELNET) in Deutschland, das sich als Think Tank und Netzwerkorganisation im Kontext der deutsch-israelischen Beziehungen engagiert.