Gesundheit & E-Health Briefing vom 10.07.2026

Liebe Leserin, lieber Leser,

heute ist der große Tag für das bis zuletzt umstrittene GKV-Spargesetz. Nachdem das Bundesverfassungsgericht am Donnerstag zwei Eilanträge der Opposition aus Aussetzung des Gesetzgebungsverfahrens abgewiesen hat, dürfte dem Beschluss des Bundestages nichts mehr im Wege stehen. Doch dass das Vorhaben gleich danach auch problemlos durch den Bundesrat flutscht, wie es sich Kanzler und Bundesregierung wünschen, ist alles andere als sicher. Bis in die Nacht hinein wurde zwischen Ländern und Bund gestern noch um Nachbesserungen gerungen – und gleichzeitig drohten Regierungschefs mit Nichtbefassung oder Anrufung des Vermittlungsausschusses. Ina Bierfreund, Natascha Koch und Rainer Woratschka berichten.

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Analysen & Hintergründe

GKV-Spargesetz

Bremst die Länderkammer?

Mit der Abweisung der Eilanträge aus der Opposition hat das Bundesverfassungsgericht den Beschluss des GKV-Spargesetzes heute im Bundestag ermöglicht. Doch was ist mit der Länderkammer? Bis zuletzt wurde dort um Nachbesserungen gerungen – und gleichzeitig mit der Anrufung des Vermittlungsausschusses gedroht.

GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz GKV-Spargesetz Bundesrat

10.07.2026

von Ina Bierfreund, Rainer Woratschka & Natascha Koch

GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz

Regierungsfraktionen wollen Standort-AG mit Stakeholdern

In einem überarbeiteten Entschließungsantrag zum Pharmastandort betonen die Regierungsfraktionen, dass die Beitragssatzstabilität gewahrt werden muss. Standortstärkung soll auch außerhalb der GKV erfolgen. Und beim Fachforum Gesundheitswirtschaft der SPD-Fraktion fordert Mieves, den Krisenfall nicht allein der Selbstverwaltung zu überlassen.

Pharmastandort Deutschland

10.07.2026

von Gunnar Göpel & Natascha Koch

Primärversorgung

Erst zum Hausarzt – was bringt das?

Der Hausarzt als erste Anlaufstelle, eine gezielte Patientensteuerung und bessere Versorgung: Das diskutierte Primärarzt- beziehungsweise Primärversorgungssystem soll das Gesundheitswesen entlasten. Doch was sagt die Wissenschaft dazu?

Primärversorgungssystem Wissenschaft Medizinische Versorgung Versorgungsverträge

10.07.2026

von Jana Ehrhardt-Joswig

Nachrichten

RKI-Bericht

5100 Todesfälle durch Juni-Hitze

Die Hitzeperiode Ende Juni 2026 hat in Deutschland neue Höchstwerte erreicht. Das zeigt der neue Wochenbericht zur Hitzemortalität, den das Robert Koch-Institut...

Hitzetote Robert Koch-Institut (RKI)

10.07.2026

Gesundheitssicherstellungsgesetz

Linke warnt vor Einflussnahme des Militärs

Nach einer Kleinen Anfrage der Linksfraktion im Bundestag zu „Kosten und Tragweite von Härtungsmaßnahmen zur Militarisierung des zivilen Gesundheitswesens“ hat...

Versorgung im Krisenfall

10.07.2026

GKV-Sparpaket

Kritik an gestrichener Info-Pflicht bei Beitragserhöhung

Es ist nur ein Satz in den Änderungsanträgen zum GKV-Spargesetz, das heute verabschiedet werden soll. Doch der hat es in sich: Gesetzliche Krankenkassen sollen,...

Gesetzliche Krankenkassen Zusatzbeiträge GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz

10.07.2026

Drei-Prozent-Abschlag

„Bürokratiemonster“ im Anmarsch

Der Branchenverband Wir versorgen Deutschland e.V. (WvD) warnt vor den Auswirkungen des im Beitragssatzstabilisierungsgesetz geplanten pauschalen Drei-Prozent-Abschlags...

Hilfsmittelversorgung Hilfsmittel Gesundheitshandwerke GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz

10.07.2026

Psychotherapeuten

Gericht stoppt vorerst Honorarabsenkung um 4,5 Prozent

Nach langem Bangen dürfen die Psychotherapeuten erstmal feiern: Das Landessozialgericht (LSG) Berlin-Brandenburg hat die sofortige Umsetzung der geplanten Honorarabsenkung...

Deutschen Psychotherapeuten-Vereinigung (DPtV) Psychotherapeuten Psychotherapie Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV)

10.07.2026

Deutscher Caritasverband

Katharina Ganz wird ab Februar 2027 neue Präsidentin

Ab Februar 2027 übernimmt Katharina Ganz das Präsidentinnenamt von Eva Welskop-Deffaa im Deutschen Caritasverband. Der Caritasrat hat sie Mitte der Woche zur Präsidentin...

Caritas Personalie

10.07.2026

Ausblick

Die wichtigsten Termine der kommenden Woche

Mittwoch, 15. Juli: Kabinett, unter anderem zu den Themen PNOG, GeDIG und BürokratieabbauDonnerstag, 16. Juli: 50. Sitzung des Gemeinsamen BundesausschussesDie...

Termine

10.07.2026

Presseschau

Onlineapotheke: Rossmann will auch Medikamente liefern Die Lebensmittel Zeitung
Gesundheitssystem: „Ein Jahr zusätzliche Lebenszeit lassen wir uns 75.000 bis 150.000 Euro kosten“ Die Welt
Hohe Temperaturen: Wie gut sind Pflegeheime und Kliniken gegen Hitze gerüstet? Das Handelsblatt
Gesundheitsversorgung: Weniger Formulare, schnellere Termine – was sich für Patienten künftig ändern soll Berliner Morgenpost
Robert Koch-Institut: STIKO lockert Impfempfehlungen gegen COVID-19 Die Ärzte Zeitung
SpudCell: Das Leben, ein Bausatz Die Zeit
Nach Hitzetoten: Kliniken fordern Milliarden für klimatisierte Patientenzimmer Der Ärztenachrichtendienst
IS-H-Ablöse: Warum Betriebsmodelle zur strategischen Kernfrage werdenE-Health Com