Sicherheit & Verteidigung Briefing vom 09.10.2026

Liebe Leserin, lieber Leser,

Einen „Herbst der Reformen“ hat die Regierungskoalition in diesem Jahr nicht angekündigt, weil das 2025 hohe Erwartungen weckte, die nicht eingelöst wurden und zum Schlamassel beitrugen, in dem sich Union und SPD gerade befinden. Bei den sozialpolitischen Reformen ist eher unklar, was die Regierungsparteien miteinander hinbekommen werden. Für den Sicherheitsbereich gilt das so nicht. Meine Kollegin Johanna Kleinert liefert nun schon den zweiten Teil ihres Überblicks, in dem sie den Stand der Dinge bei sechs weiteren Gesetzesvorhaben beschreibt, die noch vor Weihnachten beschlossen werden könnten.

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Analysen & Hintergründe

Gesetzgebung

Ein Herbst der Sicherheitsreformen

Mit Gesetzesvorhaben in den Bereichen Cyber, Weltraum, Vorsorge und Drohnenabwehr will die Bundesregierung die Sicherheitsarchitektur an neue Bedrohungen und Krisenlagen anpassen. Wo Bundesrat, Verbände oder Opposition Änderungsbedarf sehen, sehen Sie hier im Überblick.

Gesetz zur Stärkung der Cybersicherheit Gesetz zur Reform des Nachrichtendienstrechts Weltraumgesetz Satellitendatensicherheitsgesetz Sicherstellungs- und Vorsorgegesetze

09.10.2026

von Johanna Kleinert

Sicherheitslücke

Wie unter falscher Flagge Drohnenteile geschmuggelt werden

Der größte Teil der Welthandelsflotte fährt unter fremder Flagge. Das ist legal, kann aber gefährlichen Regimen und Schmugglern von Vorprodukten für chemische Waffen oder Drohnenteilen nützen. Ein Interpol-Ermittler berichtet, wie sie nicht nur von lückenhafter Aufsicht profitieren.

Drohnen Schifffahrt Gesetz zur Änderung flaggen-, schiffsregister- und seefischereirechtlicher Vorschriften

09.10.2026

von Linus Höller

Nachrichten

Sicherheit und Technologie

Deutschland und Großbritannien bauen Partnerschaft aus

Der deutsch-britische Freundschaftsvertrag, der die Kooperation beider Länder nicht zuletzt in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik deutlich intensivieren...

Künstliche Intelligenz (-> Künstliche Intelligenz (KI)) Start-ups Großbritannien Friedrich Merz Geheimdienste

09.10.2026

Infrastrukturbeschleunigungsgesetz

Regierung setzt Länder-Vorschläge nur punktuell um

Die Gesetzesvorlage zum Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetz (BwIBG) ist am Donnerstag in den Bundestag eingebracht worden. In dem tags zuvor veröffentlichten...

Infrastrukturbeschleunigungsgesetz (BwIBG) Bundeswehr

09.10.2026

Ausblick

CCEW-Symposium, European Defence Supply und BMFTR-Forum

+ Symposium des Verfassungsschutzes + Unter dem Motto „Sicherheit in der Gleichzeitigkeit: Bedrohungsabwehr zwischen fremden Mächten, Terrorismus und Extremismus“...

Terminkalender

09.10.2026

Im Porträt

Bastian Ernst

Bastian Ernst, Präsident des Reservistenverbandes

Presseschau

Ukraine: Was steckt hinter Fedorows Armee der Killer-Roboter? Handelsblatt

Bundeswehr: Haushaltsausschuss billigt vier weitere MEKO-Fregatten für die Marine Sicherheit & Verteidigung

Patriot hat ein Munitionsproblem ES&T

HOLOGATE wird Gründungsmitglied der Defence Alliance Defense-Network.com

Skyron-600 – Quantum Systems will Abfangdrohne mit Geschwindigkeit von über 600 km/h auf den Markt bringen Hartpunkt

How Iran’s drones hit America’s Achilles heel Politico

L3Harris to Upgrade Deal for Australian Army Bushmasters The Defense Post