Smart City Briefing vom 23.02.2023

die Registermodernisierung ist eines der relevantesten Zukunftsprojekte der deutschen Verwaltung. Das Ziel ist klar: das Once-Only-Prinzip. Bürger:innen sollen demnach keine Daten mehr bei der Verwaltung angeben müssen, die dort bereits vorliegen. Dazu müssen die hunderten Register von Bund, Ländern und Kommunen lernen, miteinander zu kommunizieren. Das Vorhaben nimmt bisher aber keine Fahrt auf – auch, weil Grüne und FDP immer noch Zweifel an der Verfassungskonformität hegen. Rolf Beyer, Vorstandsvorsitzender der Bundesarbeitsgemeinschaft der kommunalen IT-Dienstleister (Vitako), kritisiert im Interview mit Matthias Punz, dass das Gesamtkonzept falsch sei und viele Fehler wiederholt würden, die bereits beim Onlinezugangsgesetz (OZG) gemacht worden seien. 

Dass hierzulande auch bei der Schuldigitalisierung großer Nachholbedarf besteht, ist weitgehend Konsens. Zu spät wurde begonnen, zu langsam geht es voran und es fehlt an einer Gesamtstrategie, hinter der sich die entscheidenden Akteure versammeln. Deshalb schneidet Deutschland in internationalen Vergleichen regelmäßig schlecht ab. Ganz anders sieht es im kleinen, nördlichen Nachbarland Dänemark aus. Dort ist vieles, was hier gerade erst zaghaft und punktuell begonnen wird, seit mehr als zehn Jahren flächendeckender Standard. Was die Dänen anders machen, berichtet Steffen Stierle.

Geflüchtete müssen nach der Ankunft in Deutschland meist eine Ämter-Odysee absolvieren. Bis alle Behördengänge erledigt sind, dauert es in der Regel bis zu mehreren Wochen. Um Wartezeiten und Wege zu verkürzen, hat die Stadt Leipzig deshalb zu Beginn des Ukrainekrieges ein eigenes „Ankommenszentrum“ gegründet. Dort werden alle relevanten Verwaltungsleistungen für ukrainische Geflüchtete gebündelt angeboten. Madeleine Londene stellt das Best Practice der Woche vor.