Könnte der Bundestag im Herbst die epidemische Lage erneut ausrufen, um damit etwa Schulschließungen zu ermöglichen? Theoretisch ist dies denkbar – nun schließt...
Jetzt soll es doch Kontaktbeschränkungen, Versammlungs- und Veranstaltungsverbote geben dürfen. Und auch 3G in Bussen und Bahnen ist bundesweit geplant. Wegen steigender...
Stark steigende Infektionszahlen hin oder her: Der bundesweite Corona-Ausnahmezustand soll nicht noch einmal verlängert, sondern am 25. November beendet werden....
Was haben Masken, Schulschließungen und Kontaktbeschränkungen gebracht? Ein Sachverständigengremium soll das Infektionsschutzgesetz und die Wirksamkeit der Maßnahmen...
Eine generelle Schließung von Kitas, Schulen und Universitäten zur Eindämmung der Pandemie wird es in Deutschland künftig nicht mehr geben. Das geht aus einem Gesetzesentwurf...
SPD, Grüne und FDP haben sich darauf verständigt, die „pandemische Lage nationaler Tragweite“ zum 25. November auslaufen zu lassen. Gleichzeitig sollen die Bundesländer...
Die SPD peilt eine neue rechtliche Basis für Anti-Corona-Maßnahmen wie Maskenpflicht und Abstandsregeln an. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich verwies am Montag in...
Ende November dürfte der pandemische Ausnahmezustand auslaufen. Ein Ende aller Maßnahmen muss dies aber nicht bedeuten. Wie es weitergeht, hängt jetzt vor allem...
Die Zahlen sind mit Unsicherheit behaftet, aber frappierend: Mehr Menschen als offiziell angegeben könnten bereits gegen Corona geimpft sein. FDP und Grüne erhöhen...
Heute soll der Bundestag die epidemische Lage verlängern – es ist ein Hilfskonstrukt, das wird immer deutlicher. Nun wird die Evaluation des Infektionsschutzgesetzes...
Die Regierungsfraktionen wollen die Fortsetzung des pandemischen Ausnahmezustands trotz vorangeschrittener Impfkampagne primär mit dem Anstieg der Corona-Infektionszahlen...
Auch für moderate Maßnahmen wie die Masken- oder Testpflicht braucht es eine gesetzliche Grundlage, schreibt die SPD-Politikerin Bärbel Bas im Standpunkt und wirbt...
Die Frage, ob die epidemische Lage nationaler Tragweite über den September hinaus verlängert werden oder auslaufen sollte, ist in der Grünen-Bundestagsfraktion...
Der Bundestag will die Sonderbefugnisse zur Eindämmung der Pandemie um weitere drei Monate verlängern. Das scheint auch nötig. Denn ohne Feststellung der epidemischen...
