Laut Datenschutzexperten sind die Patientendaten in der elektronischen Patientenakte in ihrer jetzigen Ausgestaltung nicht sicher. Werden die Daten ab diesem Sommer...
Das Bundesgesundheitsministerium hatte das Registergesetz für 2023 angekündigt. Das Gesetz sollte die Digitalisierung des Gesundheitswesens voranbringen und Forschung...
Einst für 2023 angekündigt, bleibt das Registergesetz auf der Liste der nicht mehr umgesetzten Vorhaben. Dabei hatte es bereits einen beschlussfertigen Referentenentwurf...
Seit August 2023 ist der Digital Service Act (DSA) in Kraft, er soll unter anderem Forschenden den Zugang zu Daten großer Plattformen erleichtern. Die EU-Kommission...
Das Digitale Dienste Gesetz (DSA) scheint den Zugang für Forschende, Journalist:innen und zivilgesellschaftliche Organisationen zu Daten von sozialen Netzwerken...
Seitdem das Bundesministerium für Bildung und Forschung in einem ersten Schritt Stellungnahmen zum Forschungsdatengesetz gesammelt hat, ist nicht mehr viel passiert....
Neben den beiden bekannten Digitalgesetzen und dem Gematikvorhaben soll nun auch ein „Medizinforschungsgesetz“ auf den Weg gebracht werden. Darin sollen Hürden...
Am Freitag hat das Bundesgesundheitsministerium (BMG) den Referentenentwurf des Gesetzes zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten (Gesundheitsdatennutzungsgesetz...
Sollen die Krankenkassen künftig Gesundheitsdaten an die forschende Industrie verkaufen dürfen? Die Berliner Rechtsanwältin Silvia Woskowski und der CDU-Abgeordnete...
Beim Bundesforschungsministerium sind trotz knapper Frist massenweise Ideen zum geplanten Forschungsdatengesetz eingegangen. Damit das Gesetz gelingt, muss es aber...
Der Digital Services Act sieht ein Datenzugangsrecht für Forschende vor. Doch wie bei vielen anderen Aspekten des Gesetzes auch wird sich erst über delegierte Rechtakte...
