Friederike Moraht

Koalitionsvertrag: Das Digitalministerium kommt

Union und SPD haben sich nach knapp vier Wochen auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Der hält auch im Bereich Digitalisierung die eine oder andere Überraschung...

Koalitionsvertrag 2025: Das ist drin, das flog raus

In weniger als vier Wochen wurden sich Union und SPD einig: Der Koalitionsvertrag steht. Was die Regierung darin zu Verwaltung, Infrastruktur, Staatsmodernisierung,...

Cybersicherheit im Koalitionsvertrag: Zentralisieren, überwachen, verteidigen

Es wird ein Digitalministerium geben. Außerdem steht Sicherheit ganz oben auf der Agenda der schwarz-roten Koalition unter Kanzler Friedrich Merz (CDU). Diese Vorhaben...

Das DMA-Dilemma bei der Google-Suche

Viele Unternehmen beklagen Googles Praktiken im Internet, die EU-Kommission will nun für faire Wettbewerbsbedingungen sorgen. Doch dabei müssen teils gegensätzliche...

USA bauen Schutzinfrastruktur komplett zurück

Die Trump-Administration scheint hybride Bedrohungen wie Desinformation und Fimi nicht mehr als Problem anzusehen. Innerhalb von Wochen wurden in den USA sämtliche...

Social Media: Alterskontrollen nur noch eine Frage des Wie

Wie Kinder und Jugendliche angemessen im Internet geschützt werden können, ist eine komplexe Frage. Neben Debatten um Handyverbote an Schulen oder ganzer Netzwerke...

USA bauen Schutzinfrastruktur komplett zurück

Die Trump-Administration scheint hybride Bedrohungen wie Foreign Information Manipulation and Interference (Fimi) nicht mehr als Problem für die nationale Sicherheit...

Gemeinsame digitale Absichten von Union und SPD

Union und SPD haben am Samstag ein umfangreiches Sondierungspapier vorgelegt. In Sachen Digitalisierung ist das Papier aber noch überschaubar, kritisieren Digitalexpert:innen....

Deutsche Städte werden smarter

Zum sechsten Mal schaut der Digitalverband Bitkom auf deutsche Städte und bewertet, wie smart sie sind. Dabei zeigt sich für das abgelaufene Jahr erneut ein Zuwachs...

US-Drohungen: Bleibt die EU bei DSA und DMA standhaft?

Die Trump-Administration droht der EU wegen unliebsamer Tech-Regulierung mit Zöllen. Aus Scheu vor einem Handelskonflikt könnte die EU-Kommission bei der Durchsetzung...

Bundestagswahl: Was Wissenschaftler digitalpolitisch fordern

Eine Gruppe von Wissenschaftler:innen des Weizenbaum-Instituts hat evidenzbasierte Handlungsempfehlungen für die Digitalpolitik der nächsten Legislaturperiode zusammengetragen....

Chatkontrolle: Polen überrascht mit substanziell neuem Vorschlag

Die polnische EU-Ratspräsidentschaft hat einen grundlegend neuen Vorschlag zur CSA-Verordnung vorgelegt. Die sogenannte verpflichtende Chatkontrolle soll von der...

Polen überrascht mit substanziell neuem Vorschlag

Die polnische Ratspräsidentschaft hat einen grundlegend neuen Vorschlag zur CSA-Verordnung vorgelegt. Die sogenannte verpflichtende Chatkontrolle soll von der Verordnung...

Ausblick 2025: So steht es um Europas Plattformgesetze

Die Umsetzung des DSA und DMA rollt langsam an: Die EU-Kommission hat eine lange Liste an Verfahren mit ins neue Jahr genommen. Drei davon – gegen X, Apple und...

Tiktok: Trump erwägt Aufschub in den USA

Am Wochenende läuft der Countdown in den USA ab. Dann soll Tiktok abgeschaltet werden, doch jeden Tag gibt es neue Meldungen, um Kauf-Optionen oder Trumps neue...

Überschätzte Desinformation, unterbelichtete Datenmacht

Der Einfluss von sozialen Medien auf Wahlen und die Rolle von Desinformation in Bezug auf das Funktionieren der Demokratie wird im aktuellen Diskurs überschätzt....

So steht es um Europas Plattformgesetze

Die EU-Kommission hat eine lange Liste an Verfahren mit ins neue Jahr genommen. Drei davon – gegen X, Apple und Meta – sind schon besonders weit fortgeschritten....

„Ob ausländische Einmischung funktioniert, liegt in unserer Hand“

Aus dem Superwahljahr 2024 müssen dringend Lehren im Hinblick auf die Abwehr ausländischer Einflusskampagnen gezogen werden, sagt Jānis Sārts, Direktor des Nato...

DSA-Riskoberichte: „Als wäre alles in Ordnung“

Fachexpert:innen blicken seit vergangener Woche gespannt in die DSA-Risiko- und Audit-Berichte von Tiktok, X, Meta und Co. Seit einem Jahr warten sie darauf. Der...

Was beim Treffen des DSC-Beirat besprochen wird

Das zweite Treffen des Beirats beim Digital Services Coordinator (DSC) findet heute in Berlin statt. Auf der Agenda stehen unter anderem die Wahl des Vorsitzes,...

Pay-or-Consent: Kommt bald eine dritte Option?

Der Europäische Datenschutzausschuss richtet heute ein Stakeholder-Event zum kontroversen Pay-or-Consent-Modell aus. Ziel ist die Entwicklung von Leitlinien. Während...

Datenschutzkonferenz: Das sind die Beschlüsse

Vergangene Woche fand die Jahresversammlung der Datenschutzkonferenz (DSK) statt. Beschlossen wurde dort unter anderem, die Taskforce KI als fixen Arbeitskreis...

Was das Ampel-Aus für die DSA-Durchsetzung bedeutet

Der Digital Services Coordinator (DSC) benötigt zur Erfüllung seiner Aufgabe dringend neue Stellen und eine Leitung. Abgeordnete hatten sich in den letzten Wochen...

Datenschutzstreit: Meta führt Werbeunterbrechungen ein

Nach jahrelangen Rechtsstreitigkeiten und einer wegweisenden Entscheidung des Europäischen Datenschutzausschusses (EDSA) im April hat der Mutterkonzern Meta für...

X und Co. im US-Wahlkampf: Wieder nichts gelernt?

Wenige Tage vor der US-Wahl herrscht unter Expert:innen maximale Unklarheit darüber, wie Online-Plattformen sich auf den Wahltag vorbereiten. Die Sorgen reichen...

Datenschutzverstöße: Wege zum Schadensersatz

Eine Initiative will für hunderttausende Nutzer:innen Schadensersatz einklagen. Sie gibt an, dass Google mit seinen Android-Handys systematisch schwere Datenschutzverstöße...

Daten am Arbeitsplatz: Neues Gesetz soll Arbeitnehmer schützen

BMAS und BMI haben sich auf einen gemeinsamen Entwurf für ein Gesetz verständigt, mit dem die Daten von Beschäftigten am Arbeitsplatz und in der Bewerbungsphase...

So nutzen Betrüger ChatGPT und Co.

Seit Anfang des Jahres hat Open AI mehr als 20 Operationen und betrügerische Netzwerke aus der ganzen Welt gestört, die versucht haben, die Modelle des Unternehmens...

Warum es bei KI-Wasserzeichen nur zögerlich vorangeht

Der AI Act schreibt KI-Anbietern vor, technische zu Lösungen etablieren, mit Hilfe derer sich im Nachhinein feststellen lässt, ob etwas KI-generiert ist. Infrage...

KI-Prozess: Landgericht weist Klage von Fotografen ab

Zum ersten Mal hat sich ein Gericht mit der Anwendbarkeit der Text- und Datamining-Schranke bei Generativer KI beschäftigt. Das Gericht weist die Klage eines Fotografen,...

Wie offen ist offen genug?

Immer mehr Künstliche-Intelligenz-Unternehmen lizenzieren ihre Softwareprodukte als Open Source. Welchen Anforderungen dieses Label bei KI eigentlich genügen muss,...

DSC-Beirat trifft sich zum ersten Mal in Bonn

Heute tagt der Beirat des Digital Services Coordinators zum ersten Mal. Die Sitzung findet in Bonn statt und in Präsenz – ob das so bleibt und wie das 14-köpfige...

Kritik an Faesers Änderungsplänen

Die Bundesregierung hat im Sicherheitspaket einen Vorstoß zur Änderung des Digital Services Act gemacht. So möchte sie erreichen, dass Online-Plattformen strafbare...

Erster verbindlicher internationaler KI-Vertrag wird unterzeichnet

Am Donnerstag wird in Vilnius der erste internationale rechtsverbindliche KI-Vertrag unterzeichnet. Maria Adebahr, Beauftragte für Cyberaußen- und Cybersicherheitspolitik...

„Vor einem Jahr war ich wirklich besorgt“

Vor einem Jahr noch glaubte Mark Surman, dass generative KI eine geschlossene Technologie bleibt. Doch das Blatt habe sich gewendet, sagt er heute. Warum er Open-Source-KI...

Richtungsstreit unter Datenschützern

Die Datenschutzorganisation Noyb geht gegen die Hamburgische Datenschutzaufsichtsbehörde vor, weil diese bei einer Beschwerde gegen das „Pay or Consent“-Modell...

„Trump braucht Social Media nicht mehr so wie früher“

Laut Megan Shahi vom Center for American Progess tun die großen Social-Media-Konzerne zu wenig zum Schutz der US-Wahlen im Herbst. Viele Errungenschaften hätten...

Wegweisender KI-Prozess startet in Hamburg

Zum ersten Mal wehrt sich in Deutschland ein Fotograf vor Gericht gegen die Nutzung seiner Bilder zum Training von KI-Bildgeneratoren. Dadurch muss sich ein Gericht...

DSC-Beirat: Die ersten vier Mitglieder sind bekannt

Nach Inkrafttreten des Digitale-Dienste-Gesetzes im Mai hatte sich die Bundesregierung vorgenommen, den darin vorgesehenen Beirat des Digital Services Coordinators...

Expert:innen befürchten Vertrauensverlust in die Kunstszene

Die Umwälzungen von generativer KI in der Kunst werden schon länger diskutiert. Zum ersten Mal werden in einer Studie nun Zahlen und Fakten zu den aktuellen Auswirkungen...

Sperrminorität im EU-Rat kippt voraussichtlich

Kurz vor der Übergabe des Staffelstabs an Ungarn könnte die belgische Ratspräsidentschaft noch ihr Ziel erreichen, eine gemeinsame Position der Mitgliedsstaaten...

Die Verbotsforderung im Faktencheck

Der Umgang mit Tiktok beschäftigt nach der EU-Wahl die Öffentlichkeit. Auch Forderungen nach einem Verbot, wie in den USA, wurden wieder laut. Die bestehende Social-Media-Regulierung...

DSA und Zivilgesellschaft: Hohe Erwartungen, wenig Geld

Im Digital Services Act (DSA) wird wie in kaum einem anderen Gesetz bei der Durchsetzung auch auf die Zivilgesellschaft und Wissenschaft gesetzt. Das Manko: Für...

Generative KI: Wie viel ist Kreativität wert?

Auf der KI-Konferenz der Berliner Senatsverwaltung und der Republica zum Thema Urheberrecht war man sich einig, dass Künstliche Intelligenz als Werkzeug der Kunst...

Chatkontrolle: „Das EU-Parlament könnte einknicken“

Der Noch-Europaabgeordnete und Gründer der Piratenpartei, Patrick Breyer, setzte sich in der vergangenen Legislaturperiode unermüdlich für digitale Bürgerrechte...

Kampf gegen CSAM: EU in der Sackgasse

Im Kampf gegen sexuellen Missbrauch von Kindern und Jugendlichen online scheint die EU in einer Sackgasse zu sein. Gestern berichtete das BMI im Digitalausschuss...

„Den wilden Westen ertragen wir nicht mehr lange“

Der Chef der Musikverwertungsgesellschaft Gema, Tobias Holzmüller, sieht Musiker:innen angesichts von generativer Künstlicher Intelligenz in einer existenziellen...

Digital Services Coordinator: Startschuss auf Raten

Wenn der Bundesrat heute dem Digitale-Dienste-Gesetz zustimmt, könnte die Bundesnetzagentur binnen weniger Tage offiziell Digital Services Coordinator sein. Damit...

EU-Datenschützer halten Pay-or-Consent für nicht zulässig

Laut dem Europäischen Datenschutzausschuss (EDSA) dürfen große Online-Plattformen wie Meta kein Abo-Modell als Alternative zum personalisierten Werbe-Tracking anbieten....

Werbebibliotheken: Vorhanden, aber noch untauglich

Seit dem Digital Services Act müssen Online-Plattformen Werbebibliotheken führen. Sie gelten als wichtiges Tool der Öffentlichkeit, um Social-Media-Konzerne zur...

Wie es mit der Chatkontrolle weitergeht

Aus der Not heraus hat das EU-Parlament der Verlängerung einer Ausnahmeregelung zur freiwilligen Chatkontrolle zugestimmt. Die belgische Ratspräsidentschaft versucht...

Wie es mit der Chatkontrolle weitergeht

Aus der Not heraus hat das EU-Parlament gestern einer Verlängerung einer Ausnahmeregelung zur freiwilligen Chatkontrolle zugestimmt. Die belgische Ratspräsidentschaft...

EU konkretisiert Vorgaben zum Schutz von Wahlen

Die EU-Kommission hat Leitlinien für Youtube, Instagram und Co. zum Schutz von Wahlen veröffentlicht. Sie enthalten konkrete Empfehlungen für Plattformen, um die...

DDG: Diese Änderungen wurden beschlossen

Der Bundestag hat vergangene Woche das DDG beschlossen. Zuvor hatte sich die Ampel im Digitalausschuss noch auf eine Reihe von Änderungen geeinigt. Die Koalition...

Diese Änderungen will die Ampel

In dieser Woche werden die letzten Änderungen am Digitale-Dienste-Gesetz vorgenommen. Auf den letzten Metern konkretisiert die Bundesregierung Anforderungen an...

Fatale Verzögerung beim Zugang zu öffentlichen Plattformdaten

VLOPs und VLOSEs müssen seit DSA-Start im August 2023 Wissenschaftler:innen Zugang zu öffentlichen Daten in Echtzeit gewähren. Doch aus Sicht der Wissenschaft hat...

„Es muss Anreize geben für Unternehmen, das Richtige zu tun“

Auch 2024 sind Frauen in technischen Bereichen noch viel zu wenig vertreten. Im Interview erzählt Sheila Beladinejad, warum wir bei der Geschlechtergerechtigkeit...

Tiktok: Zwischen Jungwählerpool und EU-Verbot

Die EU erhöht den Druck auf Tiktok. Im Zentrum der Prüfung steht auch, ob die Kurzvideoplattform die öffentliche Meinung manipuliert. Trotz zunehmender Sicherheitsbedenken...

Generative KI und Urheberrecht: Mehr Fragen als Antworten

Braucht das Urheberrecht angesichts generativer KI ein Update? Bei der ersten Konferenz zu Generativer KI und Urheberrecht im Bundesjustizministerium diskutierten...

Abo-Modelle: Was wird aus dem Online-Werbegeschäft?

Der Europäische Datenschutzausschuss will entscheiden, ob große soziale Medien Pur-Abo-Modelle als Alternative zur Verarbeitung personenbezogener Daten für Werbung...

Bedenken bei der deutschen Umsetzung

Vergangenen Samstag trat der Digital Services Act europaweit in Kraft, die deutsche Umsetzung – das Digitale-Dienste-Gesetz, dürfte noch einige Monate dauern. Im...

DSA-Start: Was ab morgen gilt und wo es hakt

Morgen tritt der Digital Services Act für alle Anbieter digitaler Dienste in der Europäischen Union in Kraft. In das Gesetz werden viele Hoffnungen gesetzt, auch...

Unterschätztes Potenzial im Kampf gegen Desinformation?

Das Aspen Institute Deutschland hat über ein Jahr hinweg Influencer aus Osteuropa, Deutschland und der Ukraine mit Politik, Wissenschaft und Online-Plattformen...