Gesundheit & E-Health Briefing vom 06.05.2026

bis spätestens Mitte Mai, so hatte es die Bundesgesundheitsministerin unlängst angekündigt, werde sie Vorschläge zur Finanzreform der klammen sozialen Pflegeversicherung vorlegen. Da wird es höchste Zeit, dass an diesem Donnerstagnachmittag, wie Tagesspiegel Background gestern aus Regierungskreisen erfuhr, die Landessozialministerinnen und -minister, die Pflegebevollmächtigte der Regierung sowie Nina Warken (CDU) selbst zusammenkommen werden, um sich über ihre teils stark divergierenden Vorstellungen auszutauschen. Zu erwarten ist jedenfalls, dass Warkens Referentenentwurf im Anschluss an das virtuelle Treffen den Verbänden noch vor dem Wochenende zugehen dürfte. Laut Kabinettzeitplanung soll sich die Regierung in einer ihrer mittwöchlichen Mai-Sitzungen mit der Pflegereform beschäftigen. Mehr dazu lesen Sie in den Meldungen.

Auch Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) verwies gestern auf dem Wirtschaftstag des CDU-Wirtschaftstages in Berlin auf die Reform der Pflegeversicherung. Zusammen mit dem GKV-Spargesetz komme diese auch dem Wirtschaftsstandort zugute, versicherte er. Und erklärte, die Regierung wolle mehr tun, um die Wettbewerbsfähigkeit zurückzugewinnen. Die sehen die Deutschland-Chefs von Bristol Myers Squibb und Boehringer Ingelheim, Remo Gujer und Médard Schoenmaeckers, gefährdet und setzen deshalb jetzt auf Korrekturen durch das Parlament. Was sie sich erhoffen und wieso der Gesetzgeber das Most-Favored-Nation-Argument ernst nehmen sollte, haben sie Gunnar Göpel erzählt.