zum ersten Mal seit drei Monaten kommt die Bundesregierung heute zu einer Sitzung des Koalitionsausschusses zusammen. Inhalt des Treffens soll unter anderem der weitere Reformkurs sein. Konkrete inhaltliche Beschlüsse zu umstrittenen Vorhaben sollten Sie zwar nicht erwarten, dafür aber möglicherweise einen Zeitplan.
Denn eins ist klar: Der Druck auf Union und SPD, jetzt endlich ihre angekündigten Reformen umzusetzen, lässt nicht ab. So steht auch die geplante Strukturkommission Pflege bereits vor ihrer möglichen Einsetzung durch das Kabinett heute unter erheblichem Erwartungsdruck. Während die Bundesregierung auf unabhängige wissenschaftliche Expertise setzt und erste Ergebnisse schon bis Ende Januar erwartet, verlangen Länder, Sozialverbände, Pflegevertreter und Medizinischer Dienst, zentrale Finanzierungs-, Qualitäts- und Versorgungsfragen in die Reform einzubeziehen. Heike Haarhoff mit einem Überblick.
