Verschiebung von Korridorsanierungen : Wenn der Sanierungsfahrplan kippt

Eine der wichtigsten Bahnverbindungen des Saarlandes wird später saniert als vorgesehen. Die Generalsanierung des Korridors Forbach–Saarbrücken–Kaiserslautern–Ludwigshafen soll erst nach 2031 stattfinden. Ein neuer verbindlicher Termin fehlt. Fahrgäste müssen damit länger auf die dringend notwendige Erneuerung warten. Zugleich geraten Vorhaben unter Druck, die Länder, Kommunen und Verkehrsunternehmen auf die bislang vorgesehenen Sperrzeiten abgestimmt haben.

Das Saarland steht damit nicht allein: Bund und Deutsche Bahn haben angekündigt, bis 2031 nur noch 13 statt der zuvor vorgesehenen 21 Korridore umfassend zu sanieren. Es geht also nicht um eine einzelne Strecke, sondern um eine Entscheidung mit Folgen für mehrere Bundesländer. Umso wichtiger ist, wie diese zustande kam und was aus den bereits vorbereiteten Vorhaben wird.

Die Gründe für eine Überprüfung sind nachvollziehbar. Baukapazitäten sind begrenzt, Kosten gestiegen, Sperrungen greifen tief in den Personen- und Güterverkehr ein. Eine realistische Planung ist besser als ein ambitionierter Zeitplan, der am Ende nicht eingehalten werden kann. Gerade deshalb hätten Bund und Bahn die absehbaren Unsicherheiten frühzeitig und konkret mit den Betroffenen besprechen müssen.

Planungen trotz Unklarheit

Die Schwierigkeiten zeichneten sich seit Längerem ab. Bei einzelnen Korridorsanierungen konnten Zeit- und Kostenpläne nicht eingehalten werden. Statt konkreter Aussagen war jedoch zunächst vor allem von einer möglichen „Repriorisierung“ die Rede. Welche Korridore tatsächlich betroffen sein könnten und was das für bereits vorbereitete Vorhaben bedeuten würde, blieb offen.

Gleichzeitig liefen die Abstimmungen für den alten Zeitplan weiter. Auf Arbeitsebene stimmten Land, Deutsche Bahn und Autobahn GmbH weiterhin konkrete Bauplanungen und die Organisation der Ersatzverkehre ab. Währenddessen wurde öffentlich bereits die Möglichkeit einer Verschiebung angesprochen. So wurde weiter an einem Zeitplan gearbeitet, ohne dass klar war, ob er noch Bestand haben würde.

Es ist legitim, verschiedene Szenarien zu prüfen, bevor eine Entscheidung fällt. Aber die Partner brauchen dann eine ehrliche Einschätzung dessen, was bereits fraglich ist. Über eine Repriorisierung zu sprechen, ohne zu benennen, welche Strecken möglicherweise betroffen sind und was das für laufende Projekte bedeutet, kommt einer Hinhaltetaktik gleich. Die Länder tragen die Planungsrisiken schließlich auch dann, wenn eine Entscheidung noch nicht endgültig getroffen ist.

Ein Korridor ist mehr als eine Strecke

Die Verbindung über Kaiserslautern nach Ludwigshafen erschließt für das Saarland die Rhein-Neckar-Region und den überregionalen Schienenverkehr. Sie ist für Pendlerinnen und Pendler ebenso wichtig wie für den Fern- und Güterverkehr. Ihre Sanierung unterstützen wir ausdrücklich. Wir wollen, dass die notwendigen Arbeiten so organisiert werden, dass am Ende eine zuverlässigere Strecke steht und die Belastungen während des Baus beherrschbar bleiben.

Die Modernisierung der Bahnhöfe entlang des Korridors wurde mit der Generalsanierung abgestimmt. Dafür hat das Saarland Maßnahmen gebündelt und andere zurückgestellt. Das war sinnvoll: Wenn die Strecke ohnehin längere Zeit gesperrt wird, sollten weitere Arbeiten möglichst im selben Zeitraum stattfinden. Verschiebt sich die Generalsanierung nun um Jahre, dürfen Verbesserungen an den Stationen, gerade bei der Barrierefreiheit, nicht ebenso lange warten.

Die Verschiebung eines Sperrzeitfensters zieht weitere Entscheidungen nach sich. Ersatzverkehre brauchen Fahrzeuge und Personal, Fahrpläne müssen abgestimmt und auch Bauabläufe müssen neu organisiert und mit den Maßnahmen anderer Baulastträger abgestimmt werden. Das kostet Zeit und kann zusätzliche Ausgaben verursachen. Deshalb brauchen Länder und Verkehrsunternehmen frühzeitig Klarheit und die Möglichkeit, die Folgen einer neuen Planung mitzugestalten. Diese Abstimmung hätten wir uns vor der Entscheidung gewünscht. Ein Gespräch über eine bereits getroffene Entscheidung ersetzt diese Beteiligung nicht.

Sperrungen brauchen einen Gesamtplan

Bis zur vollständigen Sanierung sind auf der Strecke weiterhin Arbeiten vorgesehen. Dafür steht auch eine längere Sperrung im Raum. Solche Maßnahmen können zur Sicherung des Betriebs notwendig sein. Entscheidend ist, dass sie in einen verbindlichen Gesamtplan eingebettet werden. Sonst droht eine Abfolge von Sperrpausen und Einzelbaustellen, bei der Fahrgäste und Unternehmen wiederholt Belastungen tragen, ohne dass erkennbar ist, wie die einzelnen Maßnahmen mit der späteren Generalsanierung zusammenpassen.

Daraus folgen drei Erwartungen an Bund und Bahn: Erstens brauchen wir schnell einen verbindlichen Zeit- und Maßnahmenplan für die vollständige Sanierung, ohne die notwendigen Investitionen auszudünnen. Zweitens müssen die zwischenzeitlichen Sperrungen eng mit den Ländern abgestimmt werden, damit insbesondere die vorbereiteten Bahnhofsmodernisierungen umgesetzt werden können. Drittens braucht es eine faire Beteiligung des Bundes an Mehrkosten, die durch die veränderte Strategie entstehen. Diese finanziellen Folgen dürfen nicht einfach bei den Ländern hängen bleiben.

Bei einem Sanierungsprogramm dieser Größenordnung wird es immer wieder Änderungen geben. Ob sie sinnvoll umgesetzt werden, entscheidet sich daran, wie mit den bereits laufenden Vorbereitungen umgegangen wird. Für das Saarland sind jetzt die Fragen offen, welche Arbeiten trotz der Verschiebung stattfinden können, wann die Strecke grundlegend erneuert wird und wer die zusätzlichen Kosten trägt. Die Entscheidung über die Verschiebung ist gefallen. Die Verantwortung für ihre Folgen bleibt.