Verkehr & Smart Mobility

Analyse Bundestag verabschiedet BSWAG mit Änderungen

Infrastruktur Schiene Finanzen

Der Bundestag hat am Donnerstag das BSWAG mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen in geänderter Fassung verabschiedet. Vorausgegangen war eine längere Hängepartie: Insgesamt sechsmal wurde der Gesetzentwurf seit Oktober 2023 wieder von der Tagesordnung des Verkehrsausschusses abgesetzt.

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von Benjamin Plank

veröffentlicht am 26.02.2024

aktualisiert am 08.06.2024

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