Anlässlich der aktuellen weltweiten Störungen bei IT-Diensten erklärt Alexander Rabe, Geschäftsführer von eco – Verband der Internetwirtschaft: "Der aktuelle Ausfall...
Bereits Mitte 2026 hatte die DIHK in einem Positionspapier einen strategischen Rahmen für digitale und technologische Souveränität angemahnt. Anlässlich der aktuellen...
Zum Thema digitale Abhängigkeiten von ausländischen Technologien und Services erklärt Bitkom-Präsident Dr. Ralf Wintergerst: "Die digitale Abhängigkeit der deutschen...
Zum Referentenentwurf aus dem Ministerium für Wirtschaft und Energie zur Bereithaltung von Ersatzkraftwerken zur Sicherstellung der Erdgasversorgung, erklärt Jörg...
Eine neue Studie der BET Consulting befasst sich mit einem einheitlichen Steuerungsrahmen in der Niederspannung. Der BEE ordnet die Vorschläge vor dem Hintergrund...
Der Fachverband Biogas, der DVGW Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches und der Bundesverband Erneuerbare Energie (BEE) legen ein gemeinsames Positions- und...
Die Digitale Automatische Kupplung kann den Schienengüterverkehr modernisieren, ist aber noch nicht so weit. Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) fordert...
Die deutschen Seehäfen wachsen stärker als die Gesamtwirtschaft, doch die öffentliche Hafeninfrastruktur hält nicht Schritt. Der Zentralverband der deutschen Seehafenbetriebe...
Der Koalitionsausschuss hat im Sommer beschlossen, noch in diesem Jahr ein Verteilnetzpaket vorzulegen. Während die Bundesregierung mit EEG und Netzanschlusspaket...
Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung hat heute sein Jahresgutachten 2026/2027 mit dem Titel "Finanzpolitik vor harten...
Die von der Deutschen Bahn geplante Elektrifizierung der 55 Kilometer langen Schienenstrecke Mühldorf – Landshut ist am Mittwochmorgen im Verkehrsausschuss grundsätzlich...
Die Bundesregierung hat nach eigenen Angaben keine konkreten Erkenntnisse über die Ursachen für das Scheitern der Pläne für ein KI-Rechenzentrum in Demmin in Mecklenburg-Vorpommern....
Der Ausschuss für Wirtschaft und Energie hat am Mittwoch dem von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf zur "Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes zur...
Zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage zum LNG-Terminal Mukran (BT-Drs. 21/8893 ) erklärt der Obmann der AfD-Fraktion im Ausschuss für Tourismus,...
Die Bundesregierung nutzt die Bereichsausnahme für den Verteidigungshaushalt indirekt, um den Wohnungsmarkt zu entlasten. In der Vorlage des Bundesfinanzministeriums...
Zur geplanten Kreditfähigkeit der Autobahn hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine Kleine Anfrage (21/8991) vorgelegt. Die Bundesregierung plane mit dem Gesetzentwurf...
Einzelne Nutzen- und Kostenkomponenten der Nachbewertung des Nutzen-Kosten-Verhältnisses (NKV) für den geplanten Ausbau der Bundesstraße B10 zwischen Hinterweidenthal...
Die Belastbarkeit des Eisenbahnknotens Hamburg und den Zustand der Eisenbahnbrücken über die Norderelbe stellt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in den Mittelpunkt...
Für die effiziente Verwendung bereitgestellter finanzieller Mittel für die Sanierung der Schieneninfrastruktur – mit Blick auf die Nachträge bei der DB InfraGO...
Den zukunftssicheren Bahnausbau im Knoten Lübeck thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (21/8993). Die Abgeordneten wollen von...
Zur Auswertung der Güterbahnen zum Schienennetz erklärt Vinzenz Glaser, verkehrspolitischer Sprecher: "Der Hitzesommer 2026 hat klargemacht, dass der Industriestandort...
Nach einer aktuellen Auswertung der GÜTERBAHNEN werden 2026 lediglich 34,3 Kilometer neue beziehungsweise ausgebaute Schienenstrecken in Betrieb genommen. Das entspricht...
"Mit der neuen Förderrichtlinie stellt der Bund rund 1,7 Milliarden Euro bis 2030 für die ERTMS-Ausrüstung bereit, und das ist das richtige Signal. Fördergeld entfaltet...
2045 will Deutschland mit Fernwärme, Wärmepumpen oder grünen Gasen statt Öl und Erdgas heizen. Stadtwerke und kommunale Energieversorger prüfen auf Basis der aktuellen...
Vonseiten des Bundes sind den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) im Zuge des Staatsbesuchs von Scheich Mohammed bin Zayed Al Nahyan Mitte September 2026 in Deutschland...
In einer Anhörung zum TKG-Änderungsgesetz im Digitalausschuss des Bundestags ging es unter anderem um die Fragen, wie der Glasfaserausbau bis in die Wohnungen beschleunigt...
In der öffentlichen Anhörung zum FlexBG begrüßten Sachverständige die geplante Beschleunigung von Energieprojekten grundsätzlich, forderten jedoch Nachbesserungen....
Die Europäische Kommission will 2027 wichtige laufende Verfahren abschließen, darunter die ETS-Reform und das Netzpaket sowie den Industrial Accelerator Act (IAA)....
Anlässlich der Besetzung einer Rechenzentrumsbaustelle in Amsterdam und der europaweiten Proteste gegen den Ausbau von Rechenzentren erklärt Alexander Rabe, Geschäftsführer...
Grundsätzlich haben es die Sachverständigen bei manchen kritischen Anmerkungen begrüßt, dass der Bund die Stromübertragungsnetzkosten weiter bezuschussen will....
Die Bundestagspetition von NABU und Parents for Future für eine an Klima- und Naturschutz ausgerichtete Verkehrswende ist abgelehnt worden. Darin forderten die...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen macht Tempo beim geplanten Ausbau des Burtscheider Viadukts im Bahnknoten Aachen. In dem dazu vorgelegten Antrag (21/8941) fordert...
Zur Entscheidung der Bundesnetzagentur, die Festlegung der Kapitalverzinsung Gas im Jahr 2027 vorzunehmen, erklärt Kerstin Andreae, Vorsitzende der BDEW-Hauptgeschäftsführung:...
Der Aufbau der Wasserstoffspeicherinfrastruktur in Deutschland erfordert früher einen Neubau von Wasserstoffspeichern und höhere Investitionen als bislang angenommen....
Die Bundesnetzagentur hat die Ergebnisse der ersten Ausschreibungsrunde für Langfristkapazitäten veröffentlicht. Mit dem Umbau des Stromsystems wächst der Bedarf...
Der Bundesverband Erneuerbare Energie begrüßt die Initiative des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWE), mit dem geplanten Verteilnetzpaket die Leistungsfähigkeit...
Die Finanzierung der Bundesfernstraßen steht vor einer Weichenstellung, mit gravierenden Folgen. Der Entwurf des Infrastrukturgesellschaftsfinanzierungsänderungsgesetzes...
Heute hat die Europäische Kommission ihr Arbeitsprogramm für 2027 vorgestellt. Dazu sagt Lisia Mix-Bieber, Leiterin Bundes- und Europapolitik beim Bundesverband...
Die Anschlussfinanzierung zahlreicher digitaler Umrüstungsprojekte im Schienenverkehr ist ab 2030 gefährdet. Davor warnt der ZVEI mit Blick auf die Förderrichtlinie...
In seinen ersten 100 Tagen im Amt hat Bundesverkehrsminister Steffen Bilger mit dem Infraplan den Einstieg in das wichtigste schienenpolitische Vorhaben der Legislatur...
Angesichts der jetzt veröffentlichten Ausbaupläne im Verteilnetz fordert der BDEW, das angekündigte Verteilnetzpaket konsequent auf die Beschleunigung des Netzausbaus...
Mit dem "Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetz" will die Bundesregierung Bauvorhaben der deutschen Streitkräfte schneller umsetzen. Der Gesetzentwurf sieht...
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und die aus 24 Wirtschaftsverbänden bestehende "Initiative System Wasserstraße" (ISW) haben am Dienstag (3. November...
Künstliche Intelligenz wird auch in Deutschland zum entscheidenden Treiber für den Bedarf an Rechenleistung. Bis 2035 wird mehr als die Hälfte (55 Prozent) der...
Anlässlich der heutigen Anhörung zum Windenergie-auf-See-Gesetz (WindSeeG) im Wirtschaftsausschuss des Bundestages erklärt Kerstin Andreae, Vorsitzende der BDEW-Hauptgeschäftsführung:...
Vor den Beratungen des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages zum Etat des Bundesverkehrsministeriums [...] fordert der Zentralverband der deutschen Seehafenbetriebe...
Der von der Bundesregierung vorgelegte Entwurf eines Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetzes (21/8409) stößt bei der Bauministerkonferenz der Länder wie...
Die Kritik an den Korridorsanierungen reißt nicht ab. Am 22. Oktober wandte sich die VMK mit deutlichen Forderungen an den Bund, der BRH wirft der Regierung in...
Am 2. und 3. November findet der Digital-Gipfel 2026 der Bundesregierung statt, der in diesem Jahr den Schwerpunkt auf Künstliche Intelligenz legt. Dazu erklärt...
Rund 66 Milliarden Euro können Verteilnetzbetreiber beim Infrastrukturausbau einsparen. Das ist das Ergebnis einer neuen Studie von Agora Energiewende. Der größte...
Das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) hat das Prüfkonzept zur Sicherstellungsverpflichtung nach § 146 Abs. 2 Satz 1 TKG aktualisiert....
Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) hat konkrete Vorschläge für den Abbau bürokratischer Vorgaben beim Smart-Meter-Rollout vorgelegt. Einfachere Regeln würden...
Zu Übertragungsnetzkosten im Kabinett erklärt Jörg Cezanne, Sprecher für Energiepolitik: "Dass es Entlastungen bei den auf alle Stromverbraucher umgelegten Kosten...
Der deutsche Redispatch ist seit Jahren eine einzige Baustelle. Eine bne-Analyse zeigt: Fünf Jahre nach Einführung des Redispatch 2.0 bestehen erhebliche Defizite...
Mit dem Netzanschluss für den geplanten Rechenzentrum-Campus bei Hamm schafft Amprion die Basis für ein bedeutsames Infrastrukturinvestment in Deutschland und stärkt...
Nach der Einschätzung der Bundesregierung für das "Scheitern des geplanten KI-Rechenzentrums in Demmin" in Mecklenburg-Vorpommern erkundigt sich die AfD-Fraktion...
DNA Europe welcomes the publication of the draft report presented by Rapporteur Michał Kobosko, which takes forward the European Commission's ambition on both priorities...
"Finanzierungsbedarf, Sanierungsstau und Umsetzung von Maßnahmen an den Bundeswasserstraßen" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (21/8744)....
Auf der VMK am Mittwoch und Donnerstag ging es vor allem um das Geld. Im Mittelpunkt stand die Frage, wie der öffentliche Personennahverkehr zukünftig finanziert...
Der Bundesrat hat sich mit der WindSeeG-Novelle befasst und verlangt ein reines CfD-Modell, eine Kostenindexierung und eine Rückgabeoption für nicht realisierbare...
In Erlangen beginnt eines der größten laufenden Infrastrukturprojekte der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes: Staatssekretärin Dr. Claudia Elif...
Deutschland verfügt über elf Raffineriestandorte mit einer Verarbeitungskapazität von gut 92 Millionen Tonnen Rohöl pro Jahr. Sie decken einen wesentlichen Teil...
Der Deutschlandtakt ist die Leitstrategie für die Eisenbahninfrastruktur. Ziel ist ein deutschlandweites nachfragegerechtes Angebot mit optimalen Anschlüssen für...
Das Bundesministerium für Verkehr und die Autobahn GmbH des Bundes geben auf Initiative von Bundesminister Steffen Bilger Flächen für weitere Pkw-Lademöglichkeiten...
Die AfD-Fraktion thematisiert in einer Kleinen Anfrage (21/8742) die Ostsee-Anbindungsleitung (OAL) des LNG-Terminals in Mukran auf Rügen. In der Vorbemerkung verweisen...
Nach Auskunft der DB InfraGO handelt es sich bei den in den vergangenen 25 Jahren wesentlich neu in Betrieb genommenen Schienenstrecken um die Verbindungen Köln-Rhein/Main,...