Verkehr & Smart Mobility

Analyse Vermittlungsausschuss: Kompromiss bei BSWAG und StVG-Änderung

Schiene Straße Infrastruktur ÖPNV

Am Mittwochabend hat der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat getagt. Bund und Länder haben sich dabei auf einen Kompromiss beim BSWAG sowie eine Änderung des StVG geeinigt. Letztere hing bereits seit November vergangenen Jahres fest, dem BSWAG verweigerte die Länderkammer im März die Zustimmung.

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von Benjamin Plank

veröffentlicht am 17.06.2024

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