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Desinformation Untergräbt das EU-Medienfreiheitsgesetz den DSA?

Die Medienausnahme war bei den Verhandlungen zum DSA bis zuletzt ein Streitthema. Expert:innen befürchteten ein Einfallstor für Desinformation, weshalb der Paragraph letztlich gestrichen wurde. Mit dem Europäischen Medienfreiheitsgesetz liegt die Medienausnahme nun wieder auf dem Tisch. Es könnte die Errungenschaften im DSA schwächen, wird befürchtet.

Friederike Moraht

von Friederike Moraht

veröffentlicht am 16.06.2023

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