Digitalisierung & KI Briefing vom 06.05.2026

Liebe Leserin, lieber Leser,

365 Tage ist die Bundesregierung im Amt, seit einem Jahr existiert das Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS). Zum ersten Dienstjubiläum haben wir Verbände, Branchenvertreter, Thinktanks und Akteure der digitalen Zivilgesellschaft im politischen Berlin um Einschätzungen gebeten. Vier Fragen mit der Bitte um kurze Antworten. Was sich positiv verändert hat, ob das BMDS als durchsetzungsstark gilt, was gerade die digitalpolitische Leerstelle der Bundesregierung ist und was in den nächsten 365 Tagen passieren muss, lesen Sie in unserem Aufmacher.

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Analysen & Hintergründe

Nachrichten

Kosten steigen

Länder haben 2025 mehr als 191,7 Millionen Euro an Microsoft gezahlt

In fünf Jahren haben die Bundesländer mehr als 686,5 Millionen Euro für Microsoft ausgegeben. Das geht aus einer Umfrage von Tagesspiegel Background unter den Bundesländern...

Microsoft Bundesländer Digitale Souveränität Open Source

06.05.2026

BMI-Vorhaben für 2026

Dobrindt kündigt weitere Cybersicherheitsgesetze an

Im Rahmen seiner ersten Jahresbilanz an der Spitze des Bundesinnenministeriums (BMI) kündigte Alexander Dobrindt (CSU) an, dass er das Gesetz zur Stärkung der Cybersicherheit...

Gesetz zur Stärkung der Cybersicherheit Cyberspionage Cybersabotage Cybersicherheit Cybersicherheitslage

06.05.2026

Digitalstrategie verabschiedet

Bundestag gibt sich Ziele für Sicherheit im Digitalen

Der Ältestenrat des Bundestags hat am Dienstag die Digitalstrategie für die 21. Wahlperiode beschlossen. Das 27-seitige Dokument war zuvor von den Mitgliedern der...

Bundestag Deutscher Bundestag Digitale Verwaltung Digitalstrategie

06.05.2026

Eleqtron

Schwarz steigt bei Quantencomputern ein

Die Schwarz-Gruppe beteiligt sich am Quantencomputer-Start-up Eleqtron. Schwarz Digits, die IT-Sparte des Handelskonzerns, ist der Leadinvestor einer Finanzierungsrunde...

Quantencomputer Schwarz Digits

06.05.2026

Deutsche Palantir-Alternative

Secunet und Innosystec starten Plattform für automatische Datenanalyse

Die deutschen Firmen Secunet und Innosystec starten eine deutsche Palantir-Alternative. Die „Scope x Sina Cloud“ steht für die Polizei ab sofort zur Nutzung bereit,...

Digitale Polizei Palantir Europäischer Polizeikongress Digitale Überwachung Digitale Souveränität

06.05.2026

Wirtschaftstag

Wildberger will KI-Entwicklung durch Bürokratieabbau stärken

Der Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) fordert Bürokratieabbau in der EU, damit Deutschland bei Künstlicher Intelligenz (KI) aufholen kann. „Wir haben mitgenutzt,...

CDU-Wirtschaftsrat Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) Künstliche Intelligenz Bürokratieabbau Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI)

06.05.2026

KI-Omnibus

Neun Organisationen plädieren für keine Ausnahmen für „Physical AI"

Neun Organisationen sprechen sich in einem offenen Brief anlässlich der anstehenden Verhandlungen zum KI-Omnibus dafür aus, den horizontalen Ansatz des AI Acts...

Digital-Omnibus AI Act Künstliche Intelligenz (KI)

06.05.2026

Regulierung

US-Regierung denkt offenbar über KI-Kursschwenk nach

Die amerikanische Regierung überlegt nun doch, die Einführung neuer KI-Modelle stärker zu überwachen. Wie die „New York Times“ berichtet, diskutiert man im Weißen...

KI in der Cybersicherheit KI-Regulierung Donald Trump

06.05.2026

Forscher sehen Regulierung gefragt

Googles KI-Übersichten wohl nach Profit gesteuert

Google blendet KI-Übersichten offenbar strategisch ein, um Werbeeinnahmen zu maximieren. Das geht aus einer Studie des Epos Economic Research Center der Universitäten...

Google KI-Suche Künstliche Intelligenz (KI) Digital Markets Act (DMA)

06.05.2026

Digital Markets Act (DMA)

Kritik an möglichem Stopp von Google-Strafe

Eine Reihe von NGOs wie Lobbycontrol, Algorithmwatch, Reporter ohne Grenzen und weitere Organisationen fordern in einem offenen Brief an die EU-Kommissionspräsidentin...

Google Europäische Kommission Digital Markets Act (DMA) Big Tech

06.05.2026

Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)

Beschwerde gegen Linkedin wegen Auskunftsrecht

Das soziale Netzwerk Linkedin soll Nutzerrechte nach der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) einschränken und Profilbesuche hinter eine Bezahlschranke stellen. Die...

Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) Noyb - Europäisches Zentrum für digitale Rechte Linkedin

06.05.2026

Altersprüfung

KI soll Kinder unter 13 von Meta-Plattformen fernhalten

Der US-Technologiekonzern Meta weitet den Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) aus, um das Alter von Kindern und Jugendlichen auf Plattformen wie Instagram,...

Meta Social-Media-Regulierung Altersverifikation Altersprüfung

06.05.2026

AIS statt Telli

Schul-KI muss wegen Markenstreit umbenannt werden

Die pädagogische Künstliche Intelligenz (KI) Telli der Länder ist seit einem halben Jahr in vielen Schulen angekommen – und schon muss sie umbenannt werden. In...

Digitale Schule Bildungspolitik Digitale Bildung KI an Schulen

06.05.2026

Daten-Omnibus

Datenschützer fordern Datenschutzbeauftragten-Pflicht zu behalten

Am gestrigen Dienstag hat in Berlin der erste Teil der Verbandstage des Berufsverbands der Datenschutzbeauftragten (BvD) stattgefunden. Die Diskussionen drehten...

Digital-Omnibus

06.05.2026

Im Porträt

Peter Thomassen

Presseschau

A runaway tycoon and millions in crypto: Polish scandal stokes Tusk-Nawrocki fight Politico
Chatkontrolle: Datenschutzbehörden warnen vor Massenüberwachung in der EU Heise.de
Verhaltensscanner: „Eine reale Gefahr“ Netzpolitik.org
Kids say they can beat age checks by drawing on a fake mustache The Register
An A.I. Pioneer Warns the Tech „Herd“ Is Marching Into a Dead End The New York Times
Elon Musk settles SEC lawsuit over Twitter purchase and agrees to pay $1.5m fine The Guardian
Richard Dawkins concludes AI is conscious, even if it doesn’t know it The Guardian
„Sie schützen das Gesetz – und brechen es“: Europols Schatten-IT aufgedeckt Correctiv
The EU AI Act is Not Ready for Agents Tech Policy Press
Thüringer Schulen profitieren von neuem Digitalpakt bis 2032 Süddeutsche Zeitung
Tesla: EU-Behörden zweifeln am selbstfahrenden Assistenten Handelsblatt

Weitere Briefings

Briefing vom 12.06.2026

  • Kompetenz für soziale Medien Bildungs- und Jugendminister uneins

  • Desiginierter BfDI Hennemann Hoffnung auf Kontinuität und Pragmatismus

  • Digitale Ermittlungsbefugnisse Bundesrat will mehr Überwachung

  • Regulierung sozialer Medien Deutscher Ethikrat gegen pauschales Mindestalter

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Briefing vom 11.06.2026

  • IT-Planungsrat Finanzierungsmodell für den Deutschland-Stack

  • Zweitägiges Treffen in Hamburg Die Digitalthemen der Justizministerkonferenz

  • KI-Verordnung Digitalausschuss ebnet Weg für Abstimmung im Bundestag

  • Eudi-Wallet Grüne beantragen Ausschussdebatte

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Briefing vom 10.06.2026

  • Regierungspläne Der Weg zum KI-Sicherheitsinstitut

  • Zugang zum Glasfasernetz Kabinettsentwurf bleibt streng

  • Befreiungsschlag oder Mogelpackung Ist NRW ein Vorbild für Bürokratieabbau?

  • Datenschutz und Sicherheit Siri AI sorgt für neuen Streit zwischen Apple und EU-Kommission

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