Verkehr & Smart Mobility Briefing vom 11.05.2026

Liebe Leserin, lieber Leser,

nach dem Scheitern der Entlastungsprämie im Bundesrat vor dem Wochenende steht die Bundesregierung unter Druck. Die Stimmung unter den Koalitionären ist schlecht. Welche Wege es aus dem Stimmungstief geben könnte, wollen die Spitzen von CDU, CSU und SPD morgen beim Treffen des Koalitionsausschusses beraten.

Auch um neue mögliche Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger soll es gehen. Diskutiert wird unter anderem eine Anhebung des Arbeitnehmerpauschbetrags, eine höhere Pendlerpauschale und die Senkung der Stromsteuer für alle. Anders als während der Coronakrise spielt der öffentliche Nahverkehr bei den Überlegungen kaum eine Rolle. Dabei machen andere Länder vor, dass günstigere ÖPNV-Tickets spürbar entlasten können. Felix Leininger berichtet.

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Analysen & Hintergründe

Entlastung in der Energiekrise

Der vergessene ÖPNV

Der Tankrabatt blendet den öffentlichen Verkehr und die Nutzer weitgehend aus. In der Koalition wächst der Druck, die Energiekrise für strukturelle Entlastungen zu nutzen – vom Ausbau der Infrastruktur bis zum preisstabilen Deutschlandticket. Andere Länder gehen schon weiter.

Energiekrise ÖPNV Tankrabatt

11.05.2026

von Felix Leininger

Auto-Kooperationen

Gemeinsame Sache mit den Chinesen

Die deutsche Stellantis-Tochter Opel entwickelt ein neues Elektro-SUV zusammen mit Leapmotor. Produziert wird in Spanien. Das könnte eine Blaupause für weitere europäisch-chinesische Kooperationen sein.

Chinesische Autohersteller Zölle auf chinesische E-Autos Opel Standortfragen

11.05.2026

von Henrik Mortsiefer

Irankrieg treibt Kerosinpreise

Flughafenverband fordert Aussetzung der Luftverkehrsteuer

Steigende Kerosinkosten setzen Airlines unter Druck: Der Flughafenverband ADV warnt vor Millionen gestrichenen Flügen und fordert schnelle Entlastungen. Gleichzeitig schafft die EASA Regeln für US-Kerosin. Die EU-Kommission pocht trotz Krise auf Fluggastrechte und Preistransparenz.

Luftfahrt Iran-Israel-USA-Krieg Kerosin

11.05.2026

von Jana Kugoth

Nachrichten

Neue Regierung in BaWü

Nicole Razavi wird neue Verkehrsministerin

Die CDU-Politikerin Nicole Razavi ist neue Verkehrsministerin in Baden-Württemberg. Die 60-Jährige wechselt in der grün-schwarzen Regierung von Ministerpräsident...

Baden-Württemberg

11.05.2026

Im Bundesrat beschlossen

Bundesrat winkt Senkung der Luftverkehrsteuer durch

Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am Freitag eine Reihe von Gesetzen aus dem Verkehrs- und Mobilitätsbereich durchgewinkt. Ihre Zustimmung gaben die Länder der...

Bundesrat E-Scooter Parkraumbewirtschaftung Luftverkehrsteuer

11.05.2026

Zu wenige Unterschriften

Volksbegehren „Berlin autofrei“ gescheitert

Das Volksbegehren „Berlin autofrei“ hat nicht die nötige Zahl der Unterschriften erlangt und ist gescheitert. Es seien 140.000 Unterschriften gesammelt worden,...

Berlin Autofreie Straßen Berliner Verkehrspolitik Verkehrspolitik

11.05.2026

EVP-Plan

Bloss warnt vor Abschwächung der CO2-Flottengrenzwerte

Der Europaabgeordnete Michael Bloss (Grüne) fürchtet ein weiteres Aufweichen der CO2-Flottengrenzwerte – und bezieht sich dabei auf einen Entwurf des EVP-Abgeordneten...

Europäische Autoindustrie CO2-Flottengrenzwerte Klimaziele

11.05.2026

Besuch in Schwedt

Wirtschaftsministerin Reiche kommt zur Ölraffinerie PCK

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) besucht am Montag die Ölraffinerie PCK in Schwedt im Nordosten Brandenburgs. Gemeinsam mit Brandenburgs Ministerpräsidenten...

Ölmarkt

11.05.2026

Um Benzin zu sparen

Modi fordert Inder zur Rückkehr zum Homeoffice auf

Indiens Ministerpräsident Narendra Modi fordert Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen auf, Kraftstoff zu sparen und wieder verstärkt von zu Hause aus zu arbeiten....

Indien Homeoffice

11.05.2026

Standpunkt

Trumps Handelspolitik

Wenn der Preis zur Waffe wird

Trumps 25-Prozent-Zölle auf EU-Autos sind kein temporärer Schock. Sie zeigen, dass der deutschen Automobilindustrie robuste Mechanismen fehlen, um mit dauerhafter geopolitischer Unberechenbarkeit umzugehen. Das muss sich ändern.

Zölle Europäische Autoindustrie Autoindustrie Geopolitik USA

11.05.2026

von Oliver Roll, Hochschule Osnabrück

Presseschau

Elektroautos: Aus für Batterietochter und E‑Bikes bei Porsche handelsblatt.com
Wien wird Barcelona: Supergrätzl in Favoriten eröffnet heute.at
Aus Angst vor unbequemen Wahrheiten: Union und SPD verhindern Anhörung zum Tempolimit tagesspiegel.de
Budget Electric Cars Lure Europe’s Drivers After Fuel Price Jump bloomberg.com
Streiks sorgen in Italien zum Wochenstart für Flugausfälle standard.at
Zahl der Autos in Berlin sinkt – gegen den Bundestrend tagesspiegel.de
Wenn die Familienkutsche losrast wie ein Ferrari spiegel.de