Gesundheit & E-Health Briefing vom 09.07.2026

Liebe Leserin, lieber Leser,

man sieht sich immer zweimal im Leben. Das mag sich mancher Grünen-Abgeordneter gestern gedacht haben, als Janosch Dahmen seinen Eilantrag in Karlsruhe einreichte, mit dem verhindert werden soll, dass die Koalition am Freitag das GKV-Sparpaket im Bundestag verabschieden kann. Dahmen beruft sich auf das Vorbild Thomas Heilmann, der mit einer ganz ähnlichen Klage vor drei Jahren Erfolg hatte – und damit das „Heizungsgesetz“ von Robert Habeck torpedieren konnte, was den Grünen traumatisch in Erinnerung geblieben ist. Nun ist also sowohl für den Bundestag fraglich, ob das Gesetz aufgerufen werden kann – als auch weiterhin für den Bundesrat. Letzteres wurde gestern noch verhandelt. In einer Schalte mit dem Kanzleramt und Ministerin Warken drängten die Länder auf Zugeständnisse. Welche in Aussicht gestellt wurden, darüber berichtet Thomas Trappe.

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Presseschau

Versorgung psychisch Kranker: Koalition will GKV-Spargesetz nach dem Sommer etwas aufweichen Deutsches Ärzteblatt
Kassenvorständin über Notfallreform: „Ein wegweisendes gesundheitspolitisches Projekt“ Ärztenachrichtendienst
GKV-Spargesetz: Psy­cho­the­ra­peu­ten schla­gen Alarm Pharmazeutische Zeitung
„Er ist ein Serienmörder“: Höchststrafe für Berliner Palliativarzt Deutsche Apotheker Zeitung
Reiseapotheke: Medikamente im Urlaub: So schützen Sie sich vor Fälschungen Handelsblatt.com
Health Insurance Giants Are Fighting Efforts to Break Them Up The New York Times

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