Gesundheit & E-Health Briefing vom 27.04.2026

Liebe Leserin, lieber Leser,

es mag viel Streit über das von Ministerin Warken vorgelegte Spargesetz geben – weitgehend einig scheint man sich aber an den relevanten Stellen der Koalition und in den Fraktionen, das Projekt am Mittwoch durchs Kabinett zu bekommen, um kein neues Signal der Uneinigkeit zu riskieren. Ein zentraler Streitpunkt ist und bleibt dabei der Umgang mit den Kosten für die in der GKV versicherten Bürgergeld-, künftig Grundsicherungsempfänger. Und hier gibt es nun deutliche Signale aus der SPD-Fraktion, bei dem Thema auf den Koalitionspartner zuzugehen. Was in einer gerade bekannt gewordenen „Denkschrift“ des gesundheitspolitischen Sprechers Christos Pantazis steht und welchen Vorschlag dieser für einen „Deutschlandrabatt“ beim Herstellerabschlag macht, weiß Thomas Trappe.

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