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Verkehr & Smart Mobility

Analyse Haushalt 2024: Subventionskürzung auf den Weg – BMF legt Änderungen vor

Mit einem Zweiten Haushaltsfinanzierungsgesetz 2024 will die Ampel ihre geplanten Einsparungen umsetzen. Eine Formulierungshilfe für die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP beschloss das Kabinett im Eilverfahren. Aus der zweiten Bereinigungsvorlage des BMF gehen außerdem massive Streichungen im Bereich der Schiene und E-Mobilität hervor. Einige Verhandlungserfolge der Ampel-Haushälter geraten im Haushaltschaos unter die Räder.

von Paul Meerkamp, Maximilian Münter und Alina Rapaport

veröffentlicht am 15.01.2024

aktualisiert am 08.06.2024

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