Haushalt 2024: Subventionskürzung auf den Weg – BMF legt Änderungen vor

Paul Meerkamp, Maximilian Münter und Alina Rapoport

Verkehr & Smart Mobility

Analyse

Haushalt 2024: Subventionskürzung auf den Weg – BMF legt Änderungen vor

Haushalt Steuern/Abgaben/Umlagen Finanzen

Mit einem Zweiten Haushaltsfinanzierungsgesetz 2024 will die Ampel ihre geplanten Einsparungen umsetzen. Eine Formulierungshilfe für die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP beschloss das Kabinett im Eilverfahren. Aus der zweiten Bereinigungsvorlage des BMF gehen außerdem massive Streichungen im Bereich der Schiene und E-Mobilität hervor. Einige Verhandlungserfolge der Ampel-Haushälter geraten im Haushaltschaos unter die Räder.

von Paul Meerkamp, Maximilian Münter und Alina Rapoport

veröffentlicht am 15.01.2024

Jetzt registrieren und sofort weiterlesen.

Außerdem erhalten Sie per E-Mail das vollständige Tagesspiegel Monitoring Verkehr & Smart Mobility für 30 Tage kostenfrei zur Probe.

Bitte wählen Sie Ihr Tagesspiegel Background Monitoring:

In unseren fachpolitischen Monitorings bringen wir Transparenz und Analyse in regulatorische Prozesse und Gesetzgebungsverfahren: Wir begleiten diese bis ins Detail, haben Verfahrenstermine im Blick und stellen relevante Originaldokumente aus dem politischen Betrieb im E-Mail-Postfach zur Verfügung.

Digitalisierung & KI

Energie & Klima

Gesundheit & E-Health

Verkehr & Smart Mobility

Bitte ausfüllen:

Anrede

Vorname

Nachname

E-Mail-Adresse

Mit dem Klick auf „Kostenlos weiterlesen“ bestellen Sie die von Ihnen ausgewählten Briefings kostenlos zur Probe. Der Test dauert vier Wochen und endet automatisch. Es entstehen keine Kosten. Nach Abschluss der Testphase erhalten Sie weiterhin eine eingeschränkte Vorschau der von Ihnen ausgewählten Briefings per E-Mail (jederzeit abbestellbar). Sie können der Verwendung Ihrer Daten zu Werbezwecken jederzeit widersprechen. Bitte beachten Sie unsere Datenschutzhinweise und die AGB.

Sie sind bereits Background-Kunde?
Hier einloggen

Ihr persönlicher Ansprechpartner für eventuelle Fragen und Anregungen: