Verkehr & Smart Mobility Briefing vom 19.05.2026

Ziele setzen, sie verfehlen – und trotzdem an ihnen festhalten: Der Bundesrechnungshof bescheinigt dem Verkehrsministerium zum Anfang der Woche genau das. In einem am Montag veröffentlichten Bericht kritisieren die Prüfer, dass das Ministerium seine selbst gesetzten Ziele zur Verlagerung von Güter- und Personenverkehr auf Schiene und Wasserstraße deutlich verfehlen wird. Die ausbleibenden Erfolge seien jedoch nur ein Teil des Problems, verheerender sei eine fehlende Grundlage, die eine erfolgreiche Verkehrswende überhaupt möglich machen soll. Mehr dazu in den Nachrichten.

Dass der Streit um die richtige Verkehrspolitik nicht nur die Schiene betrifft, zeigt Jens Tartler in seiner heutigen Analyse. Bei der öffentlichen Anhörung im Bundestag begrüßte die Luftfahrtbranche zwar die geplante Senkung der Luftverkehrsteuer, hält sie aber für bei Weitem nicht ausreichend, um den Standort Deutschland zu stärken, und fordert weitere Entlastungen. Das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft und der VCD sehen die Senkung hingegen als schweren Fehler – aus ökonomischen, verkehrs- und klimapolitischen Gründen gleichermaßen.