Kritische Rohstoffe : Rohstoffe nicht von der Mine, sondern von der Gesellschaft her denken

Es mag für viele zunächst wie eine schlüssige Forderung klingen: Ein Schulterschluss von Wirtschaft und Politik könnte die große Rohstoffabhängigkeit Deutschlands verringern. Jens Gutzmer (Helmholtz-Institut Freiberg für Ressourcentechnologie) und Jakob Kullik (TU Chemnitz) fordern genau das und schreiben in ihrem Standpunkt für Tagesspiegel Background Energie & Klima am 18. August, dass es endlich eine Politik brauche, „von der Mine zum Ministerium“.

Was hier als Lösung verkauft wird, entpuppt sich bei näherem Hinsehen jedoch als Ursache des Problems. Denn genau diese enge Verzahnung von Industrieinteressen und politischem Handeln hat die heutigen Abhängigkeiten – insbesondere von China – seit zwei Jahrzehnten zementiert.

Im Jahr 2005 organisierte der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) den ersten Rohstoffkongress, damals mit Eröffnungsrede von Bundeskanzler Gerhard Schröder. Die Politik nahm sich der Forderung nach einer Erhöhung der „Versorgungssicherheit“ an. 2010 präsentierte die schwarz-gelbe Regierung die deutsche Rohstoffstrategie, passenderweise auf dem dritten BDI-Rohstoffkongress.

Denn diese Strategie liest sich wie eine abgearbeitete Wunschliste der Industrieverbände, inklusive eines Explorationsförderprogramms, des Ausbaus der Außenwirtschaftsförderung, bilateraler Rohstoffpartnerschaften und vieler neuer Handelsabkommen. Die Politik versprach der Industrie einen verbesserten Zugriff auf Rohstoffe und die Industrie quittierte das dankbar. Kritische Stimmen aus der Zivilgesellschaft? Waren im Prozess weder eingebunden noch öffentlich wahrnehmbar.

Bisherige Rohstoffpolitik zementiert Abhängigkeit

Doch waren diese Maßnahmen erfolgreich? Nein! Das Explorationsförderprogramm wurde vom Bundesrechnungshof 2015 geprüft und im Anschluss eingestellt. Die jüngste von vier deutschen Rohstoffpartnerschaften wurde im Juli 2014 mit Peru unterschrieben, danach ebbte die Begeisterung von Politik und Wirtschaft ab. Die Handelsabkommen und einzelne Projekte der Außenwirtschaftsförderung stehen seit Jahren in der Kritik von Menschenrechtsorganisationen und vom Bergbau Betroffener, vor allem aufgrund der negativen Folgen für Menschenrechte und Umwelt in den Abbauregionen.

In der überarbeiteten Rohstoffstrategie von 2017 gelang es Umweltverbänden und Hilfswerken immerhin, den Anliegen ihrer Partner in den Abbauländern Gehör zu verschaffen: So fand sich zumindest ein eigenständiges Kapitel zu Nachhaltigkeit und Transparenz im Rohstoffsektor. An der grundlegenden Ausrichtung der deutschen Rohstoffpolitik änderte sich jedoch seit 2010 nichts – sie blieb weiterhin einseitig auf die Interessen einzelner Industriezweige zugeschnitten. Der Verband der Automobilindustrie (VDA) sprach folgerichtig von einem „guten Instrumentenkasten“ und zeigte sich zufrieden. Doch was für bestimmte Branchen gut funktionierte, entpuppte sich für die Gesamtwirtschaft insgesamt als Sackgasse, da die Abhängigkeit von China hoch blieb.

Heute beträgt die europäische Abhängigkeit von China bei Schweren Seltenen Erden für Hochleistungsmagnete 100 Prozent, bei Magnesium für Autoteile 97 Prozent, bei Lithium für Batterien 79 Prozent und bei Gallium für Halbleiter 71 Prozent. Das Ziel, die wachsende Abhängigkeit von China zu reduzieren, wurde drastisch verfehlt.

Ursache dafür ist, dass die deutsche Rohstoffpolitik seit zwei Jahrzehnten zu einer Politik der Interessenvertretung verengt wurde. Sie hat nicht etwa die Grundlage für Resilienz geschaffen, sondern strukturelle Abhängigkeiten verstetigt. Förderung von Seltene-Erden- Recycling? Nicht vorhanden und seit zwei Jahrzehnten nicht aufgebaut worden. Politik und Wirtschaft konzentrierten sich lieber auf die Sicherung des gleichbleibend hohen Verbrauchs von Seltenen Erden aus dem Bergbau. Das war billiger, weil China günstige Preise garantierte, und politisch opportuner, da es nicht gegen den Widerstand der Industrieverbände durchgesetzt werden musste.

Maßloser Verbrauch

Wer jetzt erneut fordert, die Kooperation zwischen Politik und Wirtschaft zu vertiefen, ohne dabei Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Gewerkschaften gleichermaßen einzubeziehen, läuft Gefahr, diese Fehler zu wiederholen – diesmal unter verschärften geopolitischen Bedingungen. Denn klar ist: Chinas Stärke im Rohstoffsektor ist kein Zufallsprodukt. Mit langfristiger Planung, gezielten Investitionen und strategischem Protektionismus hat Peking dafür gesorgt, dass westliche Länder nicht aus der Abhängigkeit entkommen. Der Wettbewerbsvorteil ist systematisch erarbeitet und wird mit aller Konsequenz verteidigt.

Die Vorstellung, Europa könne allein über Handelsabkommen oder „strategische Partnerschaften“ eine gleichwertige Position erlangen, ist naiv. Auch das Anlegen von Reserven könnte im Ernstfall stockender Rohstofflieferketten allenfalls für wenige Monate Abhilfe schaffen. Das zeigen auch Erfahrungen aus Südkorea und Japan.

Zur Problemanalyse gehört dazu, dass nicht nur die fehlende Reaktion auf Chinas Politik problematisch ist, sondern auch der viel zu hohe Verbrauch und die Verschwendung von Rohstoffen in Deutschland. Die durchschnittliche Nutzungsdauer von vielen Spezialmetallen beträgt nur wenige Jahre. Einweg-E-Zigaretten, überdimensionierte Autos oder Verpackungsmüll spielen dabei eine Rolle, wie auch geplante Obsoleszenz oder fehlende Reparaturfähigkeit.

Eine wirkliche Antwort liegt also nicht im „Mehr desselben“, sondern im grundsätzlichen Umdenken. Statt die Versorgungssicherheit als oberste Maxime zu setzen, braucht es eine echte Rohstoffwende. Das bedeutet: den Verbrauch von Primärmaterialien perspektivisch deutlich zu senken und Rohstoffe als gesellschaftlich begrenzte Ressource zu begreifen. Die 10Rs der Kreislaufwirtschaft – von „Rethink“ (Überdenken) über „Repair“ (Reparieren) bis zu „Recycle“ (Aufbereiten) – liefern dafür einen klaren Baukasten. Sie zeigen, dass es durchaus Alternativen zum reinen Extraktivismus gibt, der bislang die deutsche Rohstoffpolitik geprägt hat.

Vorbild Lieferkettengesetz

Dass es ein Irrweg ist, Rohstoffpolitik ausschließlich „von der Mine bis zum Ministerium“ zu denken, zeigt ein Gegenbeispiel der letzten Jahre: das Lieferkettengesetz. Es ist das Ergebnis beharrlicher Arbeit von Gewerkschaften, Kirchen, Zivilgesellschaft und einer mutigen Politik. Erstmals verpflichtet es Unternehmen verbindlich, ihre globalen Lieferketten auf Risiken für Menschenrechte und Umwelt zu überprüfen.

Diese systematische Analyse hat, wie Vertreter:innen unterschiedlicher Branchen gegenüber PowerShift immer wieder betonen, nicht nur mehr Transparenz geschaffen, sondern auch wertvolle Informationen für die Unternehmen selbst geliefert. So lassen sich einseitige Abhängigkeiten – etwa von chinesischen Zulieferern – frühzeitiger erkennen und verringern. Ohne diesen gesetzlichen Rahmen stünden viele Firmen vermutlich noch immer so ahnungslos da wie in den 2010er-Jahren. Bemerkenswert ist, dass das Lieferkettengesetz trotz massiver Widerstände durchgesetzt wurde – gegen die Lobbykraft der Industrie, einschließlich des BDI.

Der deutschen Rohstoffpolitik wäre es zu wünschen, von einer ähnlichen gesamtgesellschaftlichen Debatte zu profitieren. Eine, die Wissenschaft, Umweltorganisationen, Gewerkschaften und Verbraucher:innen einschließt. Nur so lässt sich verhindern, dass Industrieinteressen einzelner Branchen erneut dominieren. Die Vorstellung, „Bedenkenträger und Zauderer“ hätten in den vergangenen Jahrzehnten eine progressive Rohstoffpolitik blockiert, ist schlicht falsch. Blockiert wurde sie vielmehr durch den Glauben, ein „Weiter so“ sei möglich.