Gesundheit & E-Health Briefing vom 22.05.2026

Liebe Leserin, lieber Leser,

zusammen haben sie über 140 Seiten Inhalt: die beiden Papiere des Unterausschusses Gesundheit im Bundesrat mit Empfehlungen zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz und zum Gesetz für eine Reform der Notfallversorgung. Diese Vorschläge werden kommende Woche im Gesundheitsausschuss beraten, bevor sie am 12. Juni im Ratsplenum in die offizielle Stellungnahme zu den Gesetzen Einklang finden dürften. Die Beschluss-Vorschläge an den Gesundheitsausschuss sehen vor allem im Spargesetz eines vor: weitreichende Streichungen von Gesetzesinhalten, die den Eindruck von Zugeständnissen an diverse Stakeholder hinterlassen und die mögliche Sparsumme wohl deutlich zusammenschrumpfen ließen. Und während die Länder sich gegen einen dynamischen Herstellerabschlag bei Arzneimitteln und für eine Pauschalregelung aussprechen dürften, befürworten sie wohl eine Dynamisierung des Bundeszuschusses für die GKV. Gunnar Göpel hat die beiden Papiere gelesen und zusammengefasst.

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