für das Digitalbudget hat es trotz aller Forderungen nicht gereicht. Stattdessen soll das neue Digitalministerium (BMDS) mit einem Vetorecht die wesentlichen IT-Ausgaben der Bundesverwaltung steuern. Was diese wesentlichen Ausgaben sein werden, ist aber noch unklar. Die Agora Digitale Transformation hat jetzt einen Entwurf vorgelegt, wie der IT-Zustimmungsvorbehalt aussehen könnte – und aus ihrer Sicht sollte. Viola Heeger hat das Papier vorab gelesen.
Digitalisierung & KI Briefing vom 06.08.2025
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