Thüringen strukturiert die Digitalpolitik neu und das mit einer neuen Partei. Digitalminister Steffen Schütz kommt aus dem BSW. Was er vorhat, wie weit er mit dem...
In Sachen Nachhaltigkeitsberichtspflichten von Unternehmen erhalten CDU/CSU und FDP Unterstützung von unerwarteter Seite: Die konservativ-linke Partei Bündnis Sahra...
Die AfD lehnt die Gemeinsame Agrarpolitik der EU ab. Das BSW will die Marktmacht von Konzernen begrenzen. Die Linke fordert eine soziale und ökologische Agrarwende....
Bürgerversicherung, Pflegevollversicherung und eine Abschaffung des Fallpauschalensystems – die Forderungen des BSW sind radikal und teuer. Besonders kritisch geht...
Im Entwurf zum ersten Wahlprogramm des Bündnisses Sahra Wagenknecht geht es im Mobilitätskapitel viel um Autos. Mit einem „Volksleasing“ und einer Zukunft für den...
Steffen Schütz soll Medienberichten zufolge in Thüringen Minister für Digitales und Infrastruktur mit Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung werden. Der Unternehmer...
In Brandenburg haben sich SPD und BSW auf einen Koalitionsvertrag geeinigt, ebenso auf den Ressortzuschnitt. Im Gesundheitsministerium soll die Wagenknecht-Partei...
Bei den Koalitionsverhandlungen von SPD und BSW in Brandenburg zeichnet sich eine Verständigung über die Unterstützung von Krankenhäusern ab. Nach Informationen...
Wie in Sachsen rückt nun auch in Thüringen ein Regierungsbündnis zwischen CDU, SPD und Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) näher – die drei Parteien haben am Freitag...
CDU, SPD und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BW) haben sich in Vorsondierungen auf gemeinsame Punkte einer möglichen Koalition in Sachsen geeinigt, darunter auch...
Das BSW könnte bald ein oder mehrere Landesgesundheitsministerien besetzen, und schon jetzt geht der Blick auf die Bundestagswahl kommendes Jahr. Was kommt da für...
