Analyse Was machen die Kritis-Gesetze?

TK-NabeG: Der Bundesrat positioniert sich

Am Freitag hat der Bundesrat erstmals den Entwurf des TK-NabeG beraten und fordert entscheidende Änderungen. Die Länder einigten sich, dass der TK-Ausbau unbefristet...

Energieeffizienzgesetz: Noch kein Jahr alt und schon veraltet?

Lange hat die Bundesregierung um ein Energieeffizienzgesetz gerungen, das verschiedene Pflichten für die Betreiber von Rechenzentren vorsieht. Nun soll das Gesetz...

Kritis-Gesetz: Neuer Entwurf und Abstimmungs-Wirrwarr

In der vergangenen Woche überraschte das BMI mit der Ankündigung, das lange erwartete Kritis-DachG nach der Sommerpause ins Kabinett einzubringen. Eine neue Version...