Smart City Briefing vom 13.05.2026

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Analysen & Hintergründe

Konferenz in Hamburg

Diese Themen besprechen die Digitalminister

Am Mittwoch treffen sich die Digitalminister:innen der Länder mit Karsten Wildberger (CDU) in Hamburg. Auf ihrer Konferenz reicht das Themenfeld von besseren Abstimmungsprozessen bei Vorhaben wie dem Deutschland-Stack über Verbindlichkeit beim Digital-Only-Grundsatz bis zu einem Reallabor Law as Code. Die Beschlussvorschläge und Streitpunkte im Überblick.

Digitalministerkonferenz (DMK) Staatsmodernisierung Modernisierungsagenda

13.05.2026

von Elena Metz

Digitalminister:innenkonferenz

Wie passen Deutschland-App, Bund-ID und Wallet zusammen?

Bei der Digitalminister:innenkonferenz am Mittwoch steht die Frage auf der Agenda, wie Bürger:innen und Behörden in Zukunft miteinander kommunizieren: per Mail, Messenger oder doch über das zentrale Bürgerpostfach?

Digitalministerkonferenz (DMK) Digitale Identitäten Digitale Verwaltung Modernisierungsagenda Bund-Länder-Kooperation

13.05.2026

von Viola Heeger

Wie smart ist Bremen?

Nutzerzentrisch hanseatisch

Bremen ist im Hannovertempo unterwegs: Die Hansestadt ist im Smart-City-Ranking des Bitkom um 29 Plätze nach oben geschossen. Staatsrat Martin Hagen gibt sich damit nicht zufrieden. Haushaltszwänge sind für ihn keine Entschuldigung, er will es für die Bürger möglichst einfach machen.

Smart-City-Serie

13.05.2026

von Bastian Hosan

Nachrichten

Difu und Bertelsmann Stiftung

Portal für nachhaltige Kommunen gestartet

Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) und die Bertelsmann Stiftung haben eine Plattform aufgebaut, die Städte, Landkreise und Gemeinden bei der Umsetzung...

Nachhaltige Stadt- und Regionalentwicklung Städte und Kommunen Kommunen

13.05.2026

Innovationen

Bitkom schreibt Preis für Smart Country Start-up aus

Der Digitalverband Bitkom sucht für seinen Smart Country Start-up Award nach Unternehmen, die innovative Lösungen für den digitalen Staat anbieten. Bis zum 31....

Smart City Start-ups

13.05.2026

Project Together für Kommunen

Verwaltungspionier:innen legen Ideen für neue Fördersystematik vor

In einem 16-seitigen Impulspapier stellen mehrere Expert:innen aus den hiesigen Verwaltungen Vorschläge zur Reform der Fördersystematik für Kommunen vor. Die Initiative...

Städte und Kommunen Kommunaler Haushalt

13.05.2026

NRW, Hessen, Baden-Württemberg

Zukunftsbund für KI in der Verwaltung gegründet

Nordrhein-Westfalen, Hessen und Baden-Württemberg haben eine gemeinsame Absichtserklärung zum „Zukunftsbund für Künstliche Intelligenz in der öffentlichen Verwaltung“...

KI in der Verwaltung

13.05.2026

Niedersachsen

KI-Übersetzungstool für die Justiz nach EfA-Prinzip

Niedersachsen entwickelt ein KI-gestütztes Übersetzungstool für Gerichte und Behörden, das nach dem „Einer für Alle"-Prinzip (EfA) bundesweit von den Justizverwaltungen...

KI in der Verwaltung

13.05.2026

Zu wenige Unterschriften

Volksbegehren „Berlin autofrei“ gescheitert

Das Volksbegehren „Berlin autofrei“ hat nicht die nötige Zahl der Unterschriften erlangt und ist gescheitert. Es seien 140.000 Unterschriften gesammelt worden,...

Berlin Autofreie Straßen Berliner Verkehrspolitik Verkehrspolitik

13.05.2026

Baden-Württemberg

Grün-Schwarz plant eigenen BW-Stack

Die Parteitage von Grünen und CDU haben dem gemeinsamen Koalitionsvertrag in Baden-Württemberg am Samstag mit großer Mehrheit zugestimmt. Vereinbart wurden dabei...

Baden-Württemberg Datenschutz Deutschland-Stack

13.05.2026

Cloud- und KI-Leistungen

Govtech Deutschland vergibt 250-Millionen-Rahmenvertrag an Bechtle

Govtech-Platforms, operative Tochtergesellschaft des Vereins Govtech Deutschland, hat einen Rahmenvertrag für Cloud- und KI-Leistungen an Bechtle vergeben. Der...

Govtech Deutschland KI in der Verwaltung Cloud Multi-Cloud-Strategie

13.05.2026

Neuaufstellung im Vorstand

Nadine Schön wechselt an Alkassars Seite

Nadine Schön wird geschäftsführendes Vorstandsmitglied von Govtech Deutschland. Die Mitgliederversammlung berief die frühere stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion...

Govtech Deutschland

13.05.2026

Absichtserklärung unterschrieben

Sechs Organisationen starten mit Digitalcenter

Mit dem Digitalcenter wird es konkret. Das ITZ Bund, das Zendis, die Bundesdruckerei, Govtech Platforms, der Digitalservice und die PD haben eine entsprechende...

Digital Center Digitalagentur Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) Govtech Deutschland Digitalservice des Bundes

13.05.2026

Keine Hilfe für die Kommunen

Bund verweist auf Zuständigkeit der Länder

Die Bundesregierung lehnt kurzfristige weitere Hilfen für die Kommunen ab. Mit Blick auf die Schuldenbremse seien „für weitere umfangreiche Entlastungsleistungen...

Kommunaler Haushalt Städte und Kommunen Kommunale Finanzen

13.05.2026

Gesetzentwurf vor der Verabschiedung

Änderungen bei der Digitalisierung der Notariats

Vor der 2./3. Lesung im Plenum des Bundestages am vergangenen Donnerstagabend hat der Rechtsausschuss noch Änderungen am Gesetz zum Elektronischen Notar-Verwaltungs-Austausch...

Gesetz zur Digitalisierung des Vollzugs von Immobilienverträgen, der gerichtlichen Genehmigungen von notariellen Rechtsgeschäften und der steuerlichen Anzeigen der Notare Digitale Verwaltung Bürokratieabbau Bürokratie

13.05.2026

BMWSB

13 Pilotprojekte für innovatives Bauen ausgewählt

Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) hat 13 Vorhaben für sein Förderprogramm zu Innovationen im Gebäudebereich ausgewählt. Das...

Innovatives Bauen Ressourcenschonung Energie- und Ressourceneffizienz Klimaangepasstes Bauen

13.05.2026

Digitale Verwaltung

Bremen und NRW kooperieren bei API-Schnittstellen

Bremen und Nordrhein-Westfalen wollen ihre Zusammenarbeit bei der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung ausbauen. Beide Länder hätten eine Absichtserklärung...

Schnittstellen Digitale Verwaltung Bremen Nordrhein-Westfalen (NRW)

13.05.2026

Nach den Wahlen in Rheinland-Pfalz

Fedor Rose wechselt ins Finanzministerium

Fedor Rose (SPD) wird unter Ministerin Doris Ahnen (SPD) Staatssekretär im rheinland-pfälzischen Ministerium der Finanzen. Das teilte Rose am Montag auf Linkedin...

Digitale Verwaltung Rheinland-Pfalz

13.05.2026

Ausblick

Republica, Eudi-Wallet-Hackathon und Zukunftskongress

+ Berlin Open Data Day + Welche Ansätze und technologischen Neuerungen fördern die Entwicklung einer datengetriebenen Verwaltung? Wie nutzen andere Städte Open...

Termine

13.05.2026

Im Porträt

Ronja Kemmer

Noch Fraktionsvize, bald CDO/CIO in Baden-Württemberg

Standpunkt

Innovative Gesetzgebung

Wie der Bau-Turbo zum Wegbereiter einer lernenden Gesetzgebung wird

Der Bau-Turbo soll schneller und einfacher Baurecht schaffen. Damit das gelingt, organisieren Kommunen deutschlandweit ihre Genehmigungsprozesse neu und schaffen inhaltliche Leitplanken. Die Umsetzung des Bau-Turbos könnte aber nicht nur die kommunale Praxis, sondern auch die Bundesgesetzgebung verändern.

Bauturbo

13.05.2026

von Luisa Seiler, Project Together & Thomas Spinrath, Project Together

Presseschau

Future Perspectives: Key Trends Shaping the Smart City Platforms Market up to 2030 openPR

„Der Klimawandel ist angekommen“ Behörden Spiegel

Wiesbadener verzichten auf eigene Stadt-App Kommunal

Taxi-Streit eskaliert: München und Köln führen Mindestpreise ein Kommunal

NRW-Landtag stimmt gegen Sonderermittler WDR

Saarbrücken ermöglicht ab sofort digitale Wohnsitzanmeldung SR info

Dubai completes mobile mapping survey of its waterways Smart Cities World

Stopp der Entlastungsprämie: Haben die Länder inhaltlich recht? Der Tagesspiegel

Niedersächsischer Ministerpräsident im Interview: „Was Freitag geschehen ist, darf so nicht wieder passieren“ Der Tagesspiegel

Irreführendes Smart-Meter-Anschreiben sorgt für Ärger ZFK

Mülleimer melden sich: So spart die Stadt Kosten Stuttgarter Nachrichten