Smart City Briefing vom 25.02.2026

Liebe Leserin, lieber Leser,

Hamburg gilt als digitaler Leuchtturm im Norden. Im Mai darf die Hansestadt auch die Digitalministerkonferenz (DMK) ausrichten. Staatsrat Jan Pörksen (SPD) hat die Leitung für das Vorsitzland übernommen – und setzt die Umsetzung des Deutschland-Stacks und der Modernisierungsagenda ganz oben auf seine Agenda. Was er von den Roll-in-Teams für eine schnellere Verwaltungsdigitalisierung in Bayern und Hessen hält und warum er die aktuelle Souveränitätsdebatte um Open Source für verengt hält, erzählt er im Interview.

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Analysen & Hintergründe

DMK-Vorsitzender Jan Pörksen

„Im Norden sind wir in vielen Dingen vorn“

Hamburg ist in diesem Jahr Vorsitzland der Digitalministerkonferenz, geleitet wird sie von Staatsrat Jan Pörksen. Welche Ziele er sich dafür gesetzt hat und was andere Länder sich von Hamburg – nicht nur in Sachen KI – abschauen können, erzählt er im Interview.

Digitalministerkonferenz (DMK) Hamburg Deutschland-Stack KI-Agenten

25.02.2026

von Elena Metz & Benjamin Hilbricht

Neue Anforderungen an Innenstädte

Laser und Infrarot verändern Gütersloh

Im Rahmen eines Smart-City-Förderprojektes werden im Gütersloher Stadtzentrum Besucherzahlen mit Infrarot-Geräten gemessen. Die Daten haben eine breite Relevanz, unter anderem für das Bauwesen, die Stadtreinigung znd den Einzelhandel. Doch neue Ideen müssen vorerst auf den Haushaltsbeschluss warten.

Smart-City-Förderprogramme Nordrhein-Westfalen (NRW)

25.02.2026

von Mia Stöckel

Landtagswahl Baden-Württemberg

Mehr Digitalisierung im Südwesten – aber wie?

KI-Uni, Digitalministerium, Bürger-App oder Smartphone-Verbot in der Schule: Was CDU, Grüne, SPD, FDP, AfD und Linke für den Südwesten planen. Eine Übersicht.

Digitalisierung Netzausbau Künstliche Intelligenz (KI) Digitale Verwaltung Digitalministerium

25.02.2026

von Christiane Rebhan & Maximilian Zech

Drei weitere Jahre

Bafög-Digitalisierung im Kriechgang

Anträge für die Studienförderung des Bundes kann man schon seit 2021 digital stellen. Aber die elektronische Akte fürs Bafög lässt auf sich warten. In vier Ländern müssen digitale Anträge wohl bis 2029 ausgedruckt werden.

Digitalisierung Digitale Verwaltung Bundesländer E-Akte

24.02.2026

von Christian Füller

Nachrichten

Modellprojekt-Anlaufpunkt

Smart-City-Koordinierungsstelle wird neu ausgeschrieben

Die Koordinierungs- und Transferstelle der Modellprojekte Smart Cities (KTS) wird neu ausgeschrieben. Ab Juli 2026 soll der Auftrag unter veränderten Rahmenbedingungen...

Smart-City-Förderprogramme

25.02.2026

Ifo-Studie

Fördermittel-Prozess ist Kämmerern zu kompliziert

Die Vergabe staatlicher Fördermittel ist für Finanzverantwortliche in Kommunen häufig zu komplex. Das geht aus einer Studie des Ifo-Instituts hervor. „Die Vorgaben...

Förderung Bürokratieabbau

25.02.2026

Automatisierte Parkplatzkontrolle

Heidelberg und Mannheim ziehen positive Bilanz

Der Einsatz eines Scan-Fahrzeugs in Heidelberg hat deutliche Effizienzgewinne bei der Parkraumüberwachung gebracht. Das gemeinsame Pilotprojekt von Stadt und Land...

Scan Cars

25.02.2026

Mobilitätsdaten

NRW: Digitale Baustellenmeldungen ab 2027 verpflichtend

Die Landesregierung von Nordrhein‑Westfalen will die Baustellenkoordination deutlich verbessern. Mit der geplanten Novelle des Straßen- und Wegegesetzes des Landes...

Straßenverkehr Nordrhein-Westfalen (NRW)

25.02.2026

Bundesfinanzministerium

Referentenentwurf für Kindergeld-Automatisierung ist da

Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat den Referentenentwurf für ein Gesetz zur antragslosen Auszahlung des Kindergelds veröffentlicht. Ziel sei es, Familien...

Once-Only-Prinzip Bundesfinanzministerium (BMF) Automatisierung

25.02.2026

Sofortprogramm Zukunft

Grünen fordern Deutschland-App und Once-Only

Die Grünen bieten Kanzler Friedrich Merz Hilfe bei der Reform des Sozialstaats an. Zu dem „Sofortprogramm Zukunft“ genannten Papier gehören auch zwei Digitalvorschläge....

Bündnis 90/Die Grünen App Digitale Verwaltung Once-Only-Prinzip

25.02.2026

Positionspapier des Städtetages

Welche Unterstützung Kommunen bei der Eudi-Wallet brauchen

Damit die Umsetzung der europaweiten digitalen Brieftasche Eudi-Wallet in diesem Jahr klappt, müssen die Kommunen durch Bund und Länder gezielt und strukturiert...

Eudi-Wallet Künstliche Intelligenz (KI) Modellprojekte Smart Cities

25.02.2026

80 Prozent Beschleunigung?

Grünen-Kritik an Wildbergers KI-Agenten-Versprechen

Über 80 Prozent Beschleunigung hatte Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) bei der DBB-Jahrestagung versprochen. So viel schneller sollten Genehmigungsprozesse...

KI-Agenten Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) Digitale Verwaltung

25.02.2026

Neue Studie

Neues Modell schärft Blick auf Verkehrsabgase in Städten

Eine neue Studie aus Warschau zeigt, dass eine präzisere Modellierung von „Straßenschluchten“ (Straßen zwischen hohen Gebäuden) und aufgewirbeltem Straßenstaub...

Luftverschmutzung

25.02.2026

Senatsbeschluss

Berlin hat jetzt eine Multicloud-Strategie

Der Senat hat die Multi-Cloud-Strategie für das Land Berlin beschlossen. Ziel ist eine flexible IT-Landschaft, die die Innovationsfähigkeit der Verwaltung stärkt...

Cloud Berlin

25.02.2026

Hamburg

Bürgerbeiträge unter Creative-Commons-Lizenz

In Hamburg sollen digitale Beiträge von Bürger:innen unter einer Creative-Commons-Lizenz veröffentlicht und für nicht-kommerzielle Zwecke weiterverwendet werden...

Bürgerbeteiligung Open Source Hamburg Open Data

25.02.2026

Termine

GovTech, digitale Workshops und Nachwuchsnetzwerk

+ Smart City-Summit Niederrhein +Kurzfristig noch nichts vor? Am 26. Februar, können sich Smart-City-Expert:innen in Mönchengladbach austauschen. Auf dem fünften...

Termine

25.02.2026

Presseschau

Zensus-Statistik mit politischer Sprengkraft Kommunal.de
Bremen führt Verhaltensscanner im Nahverkehr ein Netzpolitik.org
KI-Boom: Siemens Energy baut Kapazitäten für Gasturbinen aus Tagesspiegel
Medizinische Versorgung: Cottbuser Uniklinikum und Krebsregister starten Kooperation Niederlausitz Aktuell
Mobiler Bürgerservice: Potsdam informiert über digitale Verwaltungsdienste in Stadtteilen Tagesspiegel
Die neue Hauptstadt Indonesiens kommt nicht runter vom Reißbrett Wirtschaftswoche