Digitalisierung & KI Briefing vom 15.07.2026

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Analysen & Hintergründe

Agentic Commerce

Länder und Sachverständige drängen auf Anpassungen im DFA

Als die EU-Kommission vor knapp zwei Jahren mit der Reform des Verbraucherrechts begann, spielten KI-Agenten noch keine große Rolle. Inzwischen zeichnet sich ab, dass sie den Onlinehandel grundlegend verändern könnten. Länder und Sachverständige drängen deshalb darauf, dass der Digital Fairness Act das Thema noch aufgreift.

KI-Agenten Online-Handel Digital Fairness Act
Friederike Moraht

15.07.2026

von Friederike Moraht

Entlastungskabinett

Regierung hat Erfüllungsaufwände um über 10 Milliarden Euro reduziert

Rund 10 Milliarden Euro Erfüllungsaufwand will die Regierung seit Legislaturbeginn eingespart haben. Am heutigen Mittwoch tagt das Entlastungskabinett und trägt 600 Millionen Euro zu dieser Summe bei, hauptsächlich durch ein Gesundheitsdigitalisierungsgesetz. Außerdem kündigt der Digitalminister ein Berichtentlastungsgesetz an.

Bürokratieabbau Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) Karsten Wildberger Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen (GeDIG)
Benjamin Hilbricht Ina Bierfreund
Autonomes Fahren

Warum knallt die Popcorn-Technologie in Deutschland noch nicht?

Waymo tastet sich nach Deutschland vor – doch der Marktstart ist vorerst nicht in Sicht. Denn nicht die Technik ist derzeit das größte Hindernis, sondern eine Regulierung, die selbst Behörden, Industrie und Länder mittlerweile für zu langsam und zu kompliziert halten.

Autonomes Fahren Waymo Bitkom
Jana Kugoth Jutta Maier

15.07.2026

von Jana Kugoth & Jutta Maier

Nachrichten

Medizinprodukteverordnung

AI-Act-Ausnahme immer wahrscheinlicher

Bald könnte feststehen, dass sich die Hersteller von KI-Medizinprodukten, wie auch schon die Hersteller von industrieller KI, nicht mehr an den AI Act (KI-Verordnung)...

Künstliche Intelligenz (KI) AI Act EU-MDR Medizinprodukte

15.07.2026

Landesmedienanstalten

KI-Suche fällt unter deutsches Medienrecht

Die Nachrichtensuche mit Künstlicher Intelligenz und KI-Chatbots fallen nach Auffassung der Medienaufsicht ZAK unter das deutsche Medienrecht. Dies gelte für KI-generierte...

AI Overviews

15.07.2026

Gesetzesentwurf im Kabinett

KI in der Migrationsverwaltung

Voraussichtlich am Mittwoch, 22. Juli*, wird im Kabinett über den Entwurf eines „Gesetzes zum Einsatz künstlicher Intelligenz in der Migrationsverwaltung“ gesprochen....

KI in der Verwaltung KI-Risiken Künstliche Intelligenz (KI) Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) Migration

15.07.2026

Pflichten für Anbieter

Chinas Regulierung für KI-Begleiter tritt in Kraft

Ab dem heutigen Mittwoch gelten in der Volksrepublik China die „vorläufigen Maßnahmen zu anthropomorphen KI-Interaktionsdiensten“ zur Regulierung von KI-Begleitern...

AI Companions Volksrepublik China KI-Regulierung

15.07.2026

Demis Hassabis

Google-Deepmind-Chef fordert KI-Regulierungsgremium

Der Chef von Google Deepmind, Demis Hassabis, fordert gemeinsame Maßnahmen, um möglichen Risiken durch die Weiterentwicklung von Künstlicher Intelligenz frühzeitig...

KI-Regulierung Künstliche Intelligenz (KI) Google

15.07.2026

Brief an von der Leyen

Europäische Unternehmen fordern Umsetzung des Digital Markets Act

Mehrere Stimmen der europäischen Digitalwirtschaft fordern die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einem offenen Brief dazu auf, den Digital Markets...

Digital Markets Act (DMA) Digitalwirtschaft Digitalbranche Europäische Kommission (EU-Kommission)

15.07.2026

Mozilla-Studie

Microsoft setzt weiter auf manipulatives Design

Microsoft nutzt nach wie vor manipulative Design-Praktiken, um Windows-Nutzer:innen zum eigenen Internetbrowser „Edge“ zu lenken und die Wahl alternativer Angebote...

Digital Markets Act (DMA) Microsoft Mozilla Foundation Dark Patterns Wettbewerb

15.07.2026

IT-Ausfall

Berliner Gerichte nach Notbetrieb wieder online

Ein Software-Update hat in den Berliner Gerichten zu enormen IT-Problemen geführt. Nach einem Totalausfall am Montag sind die Straf- und Zivilgerichte inzwischen...

Justiz Berlin Gerichte

15.07.2026

Digitaler Euro

EZB wählt 36 Anbieter für Pilotphase aus

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat eine Reihe von Zahlungsdienstleistern aus dem Euroraum für die Teilnahme am Pilotprojekt zum digitalen Euro ausgewählt. Darunter...

Digitaler Euro Europäische Zentralbank (EZB) E-Commerce Zahlungsdienstleister Euro-Raum

15.07.2026

Sichere Quantennetze

Telekom und AIT bekommen Zuschlag für EU-Projekte

Die Deutsche Telekom und das Austrian Institute of Technology (AIT) haben den Zuschlag für neue Projekte der EU-Kommission zu sicheren Kommunikationsnetzen auf...

Post-Quanten-Kryptografie Quantenkommunikation Deutsche Telekom

15.07.2026

Einjähriges Moratorium

New York verbietet Neubau von KI-Rechenzentren

New York hat als erster US-Bundesstaat ein Moratorium für den Neubau von Großrechenzentren verhängt. Es gilt für Anlagen mit einem Stromverbrauch von mindestens...

Rechenzentren Künstliche Intelligenz (KI)

15.07.2026

Im Porträt

Tobias Janiesch

Presseschau

Reformbremser Dobrindt: Die voreilige Datenschutz-Erfolgsmeldung des Kanzlers Die Frankfurter Allgemeine
Digitalisierung: Arbeitslose müssen nicht mehr täglich in den Briefkasten schauen Die Süddeutsche Zeitung
Informationsfreiheitsgesetz: Wie die Regierung eine Gefahr herbeifantasiert Der Stern
Google-Rechenzentrum bei Linz: Widerstand gegen „größtes Boden- und Energiefresserprojekt des Landes“ Der Standard
USA: Apples Klage gegen OpenAI legt brisante Details offen Handelsblatt
Telegram-Messenger: Kurzdomain t.me womöglich wegen US-Sanktionen gesperrt Heise
AI lawsuits expose gaps in conventional insurance, says report Financial Times
Uber’s Autonomous Vehicle Strategy: Slow Their Adoption Wired
How the US and China Can Step Back from the Battle for AI Model Supremacy Tech Policy Press
Why AI Isn’t Making Sales Teams More Productive — Yet Forbes
X's plan for remedying EU digital law breaches after fine set to be approved MLex

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