Digitalisierung & KI Briefing vom 02.07.2026

Liebe Leserin, lieber Leser,

mit einer KI-Taskforce will die Bundesregierung ihre KI-Politik besser aufeinander abstimmen. Dabei stellen sich auch Zuständigkeitsfragen, denn das Bundesdigitalministerium koordiniert nun, hat bislang aber kaum eigene finanzielle Mittel in diesem Bereich. Die großen KI-Fördertöpfe liegen weiter im Wirtschafts- und im Forschungsministerium. Oliver Voß und Alexandra Ketterer geben einen Überblick über die KI-Maßnahmen der Ministerien.

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Analysen & Hintergründe

KI-Taskforce

Warum die Bundesregierung ihre KI-Politik neu sortiert

Die Bundesregierung reagiert auf den wachsenden Druck in der KI-Politik mit einer neuen Taskforce auf Staatssekretärsebene. Die Runde soll Deutschlands KI-Pläne bündeln, Prioritäten klären und den Weg zu eigener Spitzen-KI ebnen. Doch bei Strategie, Geld und Zuständigkeiten beginnt die Debatte erst.

Frontier-Modelle KI-Modelle KI-Wettbewerb Künstliche Intelligenz (KI)

02.07.2026

von Oliver Voß & Alexandra Ketterer

Bundeshaushaltsordnung

Reformideen aus der Verwaltung

Ein Projekt des IT-Planungsrats hat mit Verwaltungspraktiker:innen ausgelotet, wie das Bundeshaushaltsrecht reformiert werden müsste, um IT-Projekte nicht mehr auszubremsen. Das Ergebnis ist ein Policy Paper mit konkreten Vorschlägen, von Doppelhaushalten bis zu einem „Prototyping-Pfad“ für agile Vorhaben.

Haushalt Haushalt 2026 Haushaltspolitik Digitale Verwaltung

02.07.2026

von Viola Heeger

Viele Digitalthemen auf der Agenda

Irland übernimmt EU-Ratsvorsitz in stürmischer Zeit

Zum achten Mal übernehmen die Iren den Ratsvorsitz der EU. Mit dem Daten-Omnibus, dem digitalen Euro und der Chatkontrolle stehen dabei einige vielbeachtete digitalpolitische Vorhaben in entscheidenden Verhandlungsphasen.

EU-Ratspräsidentschaft Irland

02.07.2026

von dpa

Nachrichten

Finale Absprachen

Digitalgipfel im November in Berlin geplant

Auch in diesem Jahr plant die Bundesregierung einen Digitalgipfel in Berlin. Laut Regierungskreisen laufen dazu derzeit die finalen Verhandlungen zum konkreten...

Digitalgipfel Gipfel zur Europäischen Digitalen Souveränität

02.07.2026

Nach drei Wochen

USA heben Exportbeschränkungen für Anthropic-KI auf

Rund drei Wochen nach dem Verbot durch die US-Regierung darf das Start-up Anthropic seine fortschrittlichsten KI-Modelle wieder ausgewählten ausländischen Nutzern...

Anthropic Handelskrieg mit den USA USA Digitale Souveränität KI-Exportkontrollen

02.07.2026

Vereinte Nationen

Erster globaler KI-Lagebericht vorgelegt

Der KI-Expertenrat der Vereinten Nationen hat einen ersten globalen Bericht vorgelegt. Der am Mittwoch veröffentlichte vorläufige Bericht „Evidenzbasierte Bewertung...

Vereinte Nationen (UN) Künstliche Intelligenz (KI) KI-Expertenrat

02.07.2026

Aufbau von KI- und Cloud-Kapazitäten

Microsoft plant viertes Rechenzentrum in NRW

Der US-Technologiekonzern Microsoft stockt seine milliardenschweren Investitionen in KI-Rechenzentren in NRW auf und plant eine vierte Anlage im Rheinischen Revier....

Rechenzentren Cloud Microsoft

02.07.2026

Digitaler Raum als neue Projektebene

Neue Förderaufrufe für „Demokratie leben!“ starten

Das Interessensbekundungsverfahren zum adaptierten Bundesprogramm „Demokratie leben!“ ist gestartet. Das teilte das Bundesbildungsministerium am gestrigen Mittwoch...

Digitale Demokratie Hass im Netz Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) Digitale Bildung

02.07.2026

Standpunkt

Kleine & mittlere Unternehmen (KMU)

Nicht der AI Act ist das Problem

Der AI Act wird in Deutschland auch rund 160.000 KMU betreffen. Die Frist zur Konsultation der EU-Kommission zu den Leitlinien für die Einstufung von Hochrisiko-KI-Systemen wurde gerade verlängert. Für die Mittelständler ist dabei die Frage nach der Risikoklasse gar nicht so entscheidend, sagt Alexander Ingelheim, sondern eher das Zusammenspiel mit bestehenden Regelwerken.

KI-Regulierung AI Act

02.07.2026

von Alexander Ingelheim, Proliance

Presseschau

„Graue Bärte“ auf dem US-Arbeitsmarkt gefragt: Ford holt Hunderte Ingenieure zurück – weil KI sie doch nicht ersetzen konnte Der Spiegel
KI-Agenten: Bis zu 234 Milliarden US-Dollar Softwareumsatz in Gefahr heise online
KI-Boom an der Börse: Weiter rauf? Oder crasht die Börse? Die Zeit
KI-ChatbotsMeta testet Konkurrenz-KIs mit potenziell illegalem Material Golem
„Deutschland muss sich nicht neu erfinden“ Der Stern
„Die Tech-Bosse haben einen schweren Fehler begangen“: Experte über das Silicon Valley t-online
Sam Altman: This is how we can make AI safe for everyone The Financial Times
You Can Now Sound the Alarm on AI Behaving Badly Wired
SpaceX Showed Investors Prototype of Elon Musk’s New AI Device The Wallstreet Journal