Zehn Monate ist es her, dass die SPD ein Eckpunktepapier zum „Daten-für-alle-Gesetz“ veröffentlicht hat. In einem Antrag für den Parteitag hat der Vorstand nun...
Das neue SPD-Spitzenduo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans will mit seinem Programm auch neue Schwerpunkte in der Digitalisierung setzen. Konkret soll es bereits...
Die Kandidaten für den SPD-Parteivorsitz, Klara Geywitz und Olaf Scholz, wollen sich für eine Reform der Arbeit im digitalen Zeitalter einsetzen und die Marktmacht...
Die Kandidaten für den SPD-Parteivorsitz, Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, wundern sich über die Unionspläne für ein Digitalministerium. Was sie selbst...
Eines der sieben Kandidatenpaare für den Parteivorsitz der Sozialdemokraten wendet sich heute mit einem digitalpolitischen Programm an die Parteibasis. In einem...
Designierte SPD-Bundesvorsitzende
Kandidatin für den SPD-Vorsitz; stv. digitalpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion
In der Debatte um mehr Klimaschutz pocht die SPD im Bundestag auf den vereinbarten schnelleren Ökostrom-Ausbau. Das Ziel, 2030 beim Strom den Anteil erneuerbarer...
Die Suche nach einer neuen Parteispitze bei der SPD nimmt langsam Fahrt auf. Als zweites Duo kündigten SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach und die Umweltpolitikerin...
Digitalpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen; Kandidatin für den SPD-Vorsitz
Die Arbeitsgemeinschaft Akzeptanz soll für die große Koalition aushandeln, wie der Ausbau der erneuerbaren Energien weitergeht. Auf dem Gremium ruhen viele Hoffnungen....
Die SPD bekennt sich voraussichtlich erneut zum Pipeline-Projekt Nord Stream 2. Das geht aus einem Positionspapier vor, über das die SPD-Bundestagsfraktion am Dienstag...
Die SPD hat den Entwurf ihres Programmes zur Europawahl veröffentlicht. Beschlossen werden soll das Programm auf einem Parteikonvent am 23. März. Im Vergleich zu...
Am Sonntag wird in Hessen gewählt. Das Ergebnis wird auch über die Energiepolitik des Landes entscheiden – wobei die Grünen bei fast allen möglichen Konstellationen...
Hessen wählt im Oktober, und für die schwarz-grüne Koalition von Volker Bouffier und Tarek Al-Wazir wird es knapp. Die Optionen Jamaika und Schwarz-Rot wären energiepolitisch...
Am 14. Oktober wählt Bayern. Welchen Weg die CSU energiepolitisch einschlagen will, lässt sie offen. Einzig die Elektromobilität findet in ihrem Wahlprogramm Erwähnung....
Endlich werde über konkrete Daten geredet, so der SPD-Politiker Matthias Miersch im Background-Interview zum angeblichen Kohle-Kompromiss von Bahnvorstand Ronald...
Bei der Debatte zum Haushalt des Wirtschaftsministeriums ist es zwischen den Koalitionspartnern weitgehend friedlich zugegangen. Kritik kommt von der Opposition:...
Eigentlich wollten die Bundestagsfraktionen am Dienstagnachmittag im Parlament über den Umwelthaushalt debattieren. Daraus wurde ein handfester Krach über die Kohle-Kommission...
Die SPD sei gegen den schnellen Kohleausstieg, so Parteichefin Andrea Nahles und Ministerpräsident Dietmar Woidke. Ein Blitz-Exit würde die Rechtspopulisten stärken....
In der deutschen Windkraftindustrie spitzt sich die Lage aufgrund des schrumpfenden Marktes zu – schon jetzt sind offenbar deutlich mehr als 3000 Stellen verloren...
Der CO2-Preis sei eine gute Idee, betont Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) immer wieder. Während die Unionsfraktion das Instrument mehrheitlich ablehnt,...
SPD-Wirtschaftspolitiker fordern drei Vorsitzende in der Kohle-Kommission. Acht Ministerien, darunter bisher nicht genannte Ressorts wie Finanzen und Forschung,...
Nach der Union legen jetzt auch die Sozialdemokraten fest, wer für sie der neuen Bundesregierung angehören wird. Sigmar Gabriel und Barbara Hendricks verlieren...
Auf dem Neujahrsempfang des Bundesverbandes Erneuerbare Energie am Donnerstagabend wird deutlich, wie mühsam die Zusammenarbeit zwischen Union und Grünen geworden...
Bisher hielt sich die designierte SPD-Parteivorsitzende Andrea Nahles mit Aussagen zu Energie- und Klimapolitik zurück. Nicht so beim politischen Aschermittwoch....
Mit Ausnahme der AfD-Vertreter sind die Energie- und Klimafachleute der Parteien im Bundestag nun öffentlich bestimmt. Darunter sind viele bekannte Namen, aber...
Der Beschluss zur Energie- und Klimapolitik wurde von den Sozialdemokraten mit Hilfe des Bundeswirtschaftsministeriums vorbereitet – nun beschwert sich die Partei...
An diesem Sonntag starten die Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD. Background liegt das Personaltableau für die Gespräche über eine große Koalition vor....
Damit hatte niemand gerechnet: SPD-Chef Martin Schulz will die Kohleverstromung beenden. So sagte er es auf dem Bundesparteitag. Der Umweltflügel jubelt, und die...
Auf ihrem heute beginnenden Bundesparteitag weist die SPD den Themen Energie und Klima nur Nebenrollen zu. Dabei braucht die Partei beim Klimaziel 2020 und dem...
Die Parteispitze setzt Prioritäten für die Erneuerung der Sozialdemokraten. Die Energiewende spielt nur eine Nebenrolle, Versorgungssicherheit und Energiekosten...
Die Sozialdemokraten wollen das Klimaziel 2020 erreichen. So steht es schließlich auch im Wahlprogramm. Doch schon bevor etwaige Verhandlungen mit der Union über...
